09. Januar 2024     Galeria Karstadt Kaufhof insolvent: Der Oberbürgermeister muss sich hinter die Beschäftigten stellen Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) hat heute zum dritten Mal seit der Übernahme durch die Signa-Holding Insolvenz angemeldet.  Der Mutterkonzern von Milliardär René Benko… Weiterlesen

Verbraucher*innen schützen: Fernwärmepreis absenken und erneuten Heizkosten-Hammer verhindern Mit dem neuen Jahr fallen die Energiepreisbremsen des Bundes weg. Gleichzeitig werden spätestens im Februar die Mehrwertsteuersenkungen bei Erdgas und Fernwärme enden. Für Millionen Menschen bedeutet dies vor allem in der kalten Jahreszeit eine hohe… Weiterlesen

Großmarkthalle ist wichtig für die Daseinsversorge in München – Die Linke / Die PARTEI fordert mehr Tempo Seit vielen Jahren herrscht ein hin und her bei der Planung der neuen Großmarkthalle. Die Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI fordert, dass jetzt endlich mit Hochdruck an einer Realisierung der Pläne gearbeitet wird. Fraktionsvorsit… Weiterlesen

Haushalt 2024 – „Für ein handlungsfähiges München: Gewerbesteuer muss steigen!“ An diesem Mittwoch steht im Stadtrat München die Haushaltsdebatte für 2024 an. Auch dieses Jahr wird der Haushaltsplan 2024 von der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI abgelehnt werden müssen. Anstatt eines angenommenen Überschusses im Verwaltungshaushalt zur… Weiterlesen

Finanzierung der München Klinik ­– wichtige Forderungen von Die Linke im Stadtrat werden erfüllt Am kommenden Mittwoch befasst sich der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Liquiditätssicherung der München Klinik.  Eine wichtige Forderung der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI wird damit erfüllt, sodass die Kliniken in München nicht… Weiterlesen

Der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI liegt ein Thema seit Beginn dieser Amtsperiode besonders am Herzen: die Weiterentwicklung der Münchner Gesundheitspolitik. Die Versorgungsunterschiede zwischen den Stadtvierteln sind teils gravierend, worauf die Fraktion vermehrt in der Vergangenheit aufmerksam gemacht hat. Wichtige Bausteine für die… Weiterlesen

Nur 4,1 Prozent der Geflüchteten mit möglichem Versorgungsbedarf werden durch psychosoziale Zentren unterstützt. Das geht aus dem Versorgungsbericht der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) hervor, der im Juni veröffentlicht wurde. Auf einen Therapieplatz müssten Geflüchtete im Schnitt… Weiterlesen

Grüne und SPD bluten das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) aus – Finanzierung für 2024 ist nur knapp gesichert Das MBQ ist ein erweitertes Hilfsangebot für den dritten Arbeitsmarkt. Unter anderem hilft es Menschen beim Einstieg in die Berufswelt nach der Schule und dem Studium, beim Wiedereinstieg nach… Weiterlesen

Die Linke / Die PARTEI begrüßt Verlängerung des Mietenstopp bis Ende 2026 ­keine Kostenbeteiligung von Mieter*innen beim Heizungstausch Der Ausschuss für Stadtplanung- und Bauordnung hat in seiner heutigen Sitzung die Verlängerung des städtischen Mietenstopps beschlossen. Die Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI begrüßt diese Entscheidung.… Weiterlesen

Deutschlandticket für alle: LINKE fordert Ende der Ausgrenzung von Armen Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert in einem Antragspaket den Abbau von Hürden zum Kauf eines Deutschlandtickets. Neben dem für viele Menschen zu hohem Preis gibt es weitere Gründe, wieso das Deutschlandticket vor allem für benachteiligte Gruppen keine… Weiterlesen