Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PAREI fragt nach der Umstellung des Hausmeisterservicesystems bei der GEWOFAG. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt vor, das Konzept "Sommer in der Stadt" durch einen „Runden Tisch“ der beteilgten Referate zu evaluieren. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt vor, dass KVR, RAW und RGU in Zusammenarbeit mit der Gastronomie ein Konzept erarbeiten sollen, in wie weit ein Betrieb in den Gasträumen und ggf. auf Freischankflächen außen im Winter möglich ist. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert, dass das RAW gemeinsam mit den Bezirksausschüssen ein Konzept zum „Winter in der Stadt“ für Standbetreibende und Kulturschaffende erarbeitet. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI plädiert dafür, dass die Corona-bedingten Regelungen zur Freischankflächenregelung auch 2021 bestehen bleiben. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt geeignete Räumlichkeiten an unterscheidlichen Standorten im Stadtgebiet für die Schuleingangsuntersuchungen. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI dringt auf die Umsetzung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 26.9.2019, nach dem eine "Fachstelle nächtliches Feiern“ eingeführt werden sollte. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktionen SPD/Volt, DIE GRÜNEN/Rosa Liste und DIE LINKE/DIE PARTEI wollen dezentrale Möglichkeiten schaffen, damit sich Jugendliche niederschwellig, selbstbestimmt und den pandemiebedingten Hygienevorschriften entsprechend treffen können. Weiterlesen
Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI sollte in der vorgeschlagenen Satzungsänderung wie auch in den Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen* inhaltlich wie sprachlich die Gleichstellung non-binärer Personen sichtbar und ausdrücklich befürwortet werden. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt für alle Stadtteile die Errichtung von dezentralen sogenannten „LebensMittelPunkten“ entsprechend dem Konzept des Ernährungsrates Berlin vor. Weiterlesen