Archiv der Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.

Von den aktuellen Sparmaßnahmen der Landeshauptstadt München sind auch Projekte und Initiativen im Bereich Flucht und Migration betroffen. Insbesondere im Hinblick auf die gesellschaftlich unverzichtbare Arbeit, unter anderem der Asylsozialbetreuung, stellen sich mehrere Fragen zu den geplanten Kürzungen und deren Auswirkungen auf die Gesamtheit… Weiterlesen

Der Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem hat sich in seiner Oktobersitzung mit folgender Infoveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund befasst:Präsentation der Streitkräfte zum 70. Gründungstag der Bundeswehr auf dem Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte am 12.11.2025Dem Vernehmen nach soll dabei ein Panzer und ein Tornado-Flugzeug auf… Weiterlesen

Vor knapp fünf Jahren wurde die Wohnanlage Schaidlerstraße 1-7, Rupert-Mayer-Straße 1-11 und Wolfratshausenerstraße 64-68a mit etwa 100 Wohnungen von der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH an den Immobilienspekulanten der DeWAG verkauft, deren Firmenkonstrukt über die Steueroase Luxemburg fungiert. Seitdem verfolgt das Unternehmen eine… Weiterlesen

Zwischen der Messe München GmbH und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV) besteht ein Kooperationsvertrag, der vorsieht, dass bei Veranstaltungen auf dem Messegelände Kombitickets angeboten werden. Diese Kombitickets beinhalten in der Regel die Nutzung des ÖPNV im MVV-Tarifgebiet für Besucher*innen der Messeveranstaltung. Im Rahmen… Weiterlesen

Nach Jordan Peterson, UNUM24, Rammstein und Till Lindemann nun also auch wieder Xavier Naidoo – ein Künstler, der seit Jahren mit antisemitischen, verschwörungsideologischen und queerfeindlichen Aussagen auffällt.Gerade die Stadt München betont in ihren eigenen Leitlinien und öffentlichen Erklärungen – auch durch den Oberbürgermeister – immer… Weiterlesen

Die Büros der Referent*innen haben in den vergangenen Jahren offenbar einen deutlichen Ausbau ihres Personals erfahren. Während vor etwa zehn Jahren diese Büros vergleichsweise klein und überschaubar waren, ist mittlerweile in vielen Bereichen von Stäben mit Jurist:innen, Social-Media-Mitarbeiter:innen und weiteren Funktionen die Rede. Vor zehn… Weiterlesen

Wenn die Stadt München den Fachkräftemangel im sozialen Bereich ernst nimmt, sollte sie angehende Erzieher*innen nicht monatelang ohne Einkommen lassen. Ein funktionierendes Ausbildungsförderungssystem ist keine nette Zugabe, sondern Voraussetzung, damit Ausbildung überhaupt möglich ist.Schon 2020 hatte ich im Bildungsausschuss auf die… Weiterlesen

Die Büros der Referent*innen haben in den vergangenen Jahren offenbar einen deutlichen Ausbau ihres Personals erfahren. Während vor etwa zehn Jahren diese Büros vergleichsweise klein und überschaubar waren, ist mittlerweile in vielen Bereichen von Stäben mit Jurist:innen, Social-Media-Mitarbeiter:innen und weiteren Funktionen die Rede. Vor zehn… Weiterlesen

In der Karwendelstraße 48 in Sendling ist der Aufzug seit über 15 Monaten außer Betrieb. Bewohner*innen, darunter ältere und gesundheitlich eingeschränkte Menschen, sind erheblich belastet und in ihrer Mobilität stark eingeschränkt. Manche verlassen ihre Wohnung kaum noch. Laut Presseberichten[1] wurden den Mieter*innen wiederholt Fristen zur… Weiterlesen

Seit nunmehr über einem Jahrzehnt wird im Münchner Stadtrat über die Zukunft der Großmarkthalle diskutiert, ohne dass es gelungen ist, das Projekt entscheidend voranzubringen. Was 2012 mit einer Zukunftsstudie begann, hat sich zu einer nicht enden wollenden Abfolge von Machbarkeitsstudien, Gutachten, politischen Richtungswechseln und gescheiterten… Weiterlesen