Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Die Landeshauptstadt München unterstützte die 2014 vorgestellte SEEWOLF-Studie (Seelische Erkrankungsrate in den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe im Großraum München). Mit Beschluss vom 22.11.2018 erfolgte eine Beauftragung des Sozialreferates zur Umsetzung dreier Punkte, die die Situation psychisch kranker wohnungsloser Menschen betreffen. Wi… Weiterlesen
Das Sozialreferat wird aufgefordert, zeitnah eine intensive Armuts- und Reichtumsforschung für die Landeshauptstadt München zu beauftragen und dauerhaft zu etablieren. Insbesondere sollen die lang-fristigen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf marginalisierte und vulnerable Gruppen wie Frauen*; Alleinerziehende, Familien, Kinder*… Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Punkt 1 wird ergänzt zu: Das Ziel, 100% des benötigten Stroms in München aus Erneuerbaren Energien bilanziell zu decken, bleibt bestehen. Die dazu benötigte installierte Leistung wird jeweils an die Bedarfe angepasst. Ab 2021 werden nur noch neu errichtete Anlagen… Weiterlesen
Für den 16.11.2020 ist eine Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan angesetzt. Der Stadtrat spricht sich gegen diese Maßnahme aus und beauftragt den Oberbürgermeister, beim Innenminister vorstellig zu werden, um die Absetzung dieses Fluges zu erreichen. Begründung: Mitten in der weltweiten Gesundheitskrise will das Innenministerium die… Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Für die Münchner Innenstadt wird eine städtebauliche Erhaltungssatzung erarbeitet und verabschiedet. Begründung: Das städtebauliche Instrument der Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), findet in München bereits breite Anwendung; nach der geltenden Rechtslage dient es dem… Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Sämtliche Ankündigungen des Oberbürgermeisters bei Videobotschaften und gefilmten Pressekonferenzen sind durch eine Gebärdensprache-Dolmetscherin zu begleiten, insbesondere wenn es um Maßnahmen und Verwaltungsakte zur Corona-Pandemie geht. Alle Corona Informationen der Landeshauptstadt München werden per Video in… Weiterlesen
Der Antrag des Referenten wird wie folgt geändert: Punkt 1 und 2: wie im Antrag des Referenten. Punkt 3 neu: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt im Frühling 2021, gemeinsam mit dem Kulturreferat und weiteren Partner*innen, ein Kulturprogramm in der Münchner Innenstadt zur Unterstützung von lokalen Künstler*innen zu… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert: Allen Sozialleistungs- (SGB II, SGB XII, etc.) und München-Passbeziehenden in der Stadt München sollen im Rahmen der Corona-Krise sieben kostenlos waschbare Textilmasken (Mund- und Nasenschutz) zur Verfügung gestellt werden. Weiterlesen
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten darzulegen, welche finanziellen und personellen Auswirkungen der Beschluss vom 29. September 2020 „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ auf die Landeshauptstadt München im Jahr 2021 hat. Weiterlesen
Seit 1999 hat sich IMAL International Munich Art Lab, eine beachtenswerte Werkstatt- und Atelierstruktur unter der Trägerschaft der gemeinnützigen Kontrapunkt gGmbH, herausgebildet. In nun jährlich zwei Gruppen zu je 25 Teilnehmer*innen haben junge Menschen Gelegenheit, sich in einer Übergangsphase neu zu finden, zu stabilisieren und zu… Weiterlesen