Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Fälle wie die Türkenstraße 52/54 zeigen, dass Immobilienspekulanten versuchen, mit verschiedenen Tricks die Erstellung von Wohnraum hinauszuzögern, um einen möglichst hohen Gewinn über die steigenden Bodenwerte einzustreichen. Gewinne, die auf Kosten der Allgemeinheit eingefahren werden, während Wohnraum vorenthalten oder leer stehen gelassen wird.… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion ÖDP/FW und die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordern den Oberbürgermeister auf, seine Rolle in der Entscheidungsfindung rund um die Verlängerung oder den Abbau der Pop-Up-Bike-Lanes zu erläutern. Weiterlesen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00652 Der Antrag der Referentin wird in Punkt 1 wie folgt ergänzt: Punkt 1: Die Landeshauptstadt München sieht davon ab, einen baurechtlichen Standard für Video-Gegensprechanlagen zu fordern, folgt jedoch der Empfehlung des Behindertenbeira-tes, im Einzelfall – bei Bedarf und auf Antrag – entsprechende Anlagen… Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Pop-up-Bike-Lanes in München bleiben bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen. Begründung: Bei den Strecken handelt sich um mehrspurige Hauptstraßen, die häufig mit überhöhter Geschwindigkeit befahren werden und entweder über gar keine… Weiterlesen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01231 Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Punkt 1, 3 und 4: wie im Antrag der Referentin Punkt 2 neu: Gemeinsam mit den verschiedenen Trägern der Jugendhilfe, der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Stadtschüler*innenvertretung, den Jugendverbänden, dem Stadtjugendamt und dem Medienzentrum wird… Weiterlesen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01757 Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Punkt 1 geändert: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Beendigung des Ganztagesbetriebes im Übernachtungsschutzprogramm wird nicht zugestimmt. Punkt 2 – 6: wie im Antrag der Referentin Punkt 7 neu: Der Ganztagsbetrieb im Übernachtungsschutz… Weiterlesen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00507 Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Punkt 1: Wie im Antrag der Referentin. Punkt 2 wie folgt geändert: Die Verwaltung wird beauftragt, einen städtischen Sicherheitsdienst in einem Zeitraum von fünf Jahren aufzubauen. Damit werden zukünftig keine Sicherheitsdienstleistungen mehr ausgeschrieben.… Weiterlesen
Zum Safe Abortion Day am 28.09.2020 wurde auf Aufforderung der CSU Stadtratsfraktion an die Landesregierung die vorher bereits freigegebene Beleuchtung des Münchner Rathauses in der Farbe Lila verhindert. Ich bitte daher die Vorsitzenden der Kommission folgende Fragen zu beantworten: Wie geht die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen… Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: 1 neu: Der Sachbehandlung als laufende Angelegenheit wird nicht zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, einen Workshop auszurichten mit DAV, Bezirksausschuss, Nachbarschaft und Initiativen. Ziel dieses Workshops ist die Erarbeitung… Weiterlesen
Antrag Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kommunalreferat umgehend adäquate Ersatzunterkünfte für die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete für die Einrichtungen in der Hofmannstr. 69 und in der Bayernkaserne (Haus 17, 18 und 43) zu schaffen. Hierbei ist ein besonderes Augenmerk auf eine räumliche Nähe zu den bisherigen… Weiterlesen