Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
In der Vollversammlung des Stadtrates am 18.2.2009 stellten Dagmar Henn und Orhan Akman einen Änderungsantrag, mit dem sie eine stärkere Beteiligung des Stadtrates bei EU Projekten forderten. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Weiterlesen
Auf die Anfrage von Stadträtin Henn und Stadtrat Akman antwortet das Schulreferat, ihm fehle eine verlässliche statistische Grundlage zur Beurteilung. Eine Längsschnittstudie sei 2007 beauftragt worden. Weiterlesen
Stadträtin Wolf fordert, dass der Stadtrat einer weiteren Erhöhung der Geschossflächen über die vorgesehenen 89.000 Quadratmeter hinaus nicht zustimmen soll. Zudem sollen Kindertageseinrichtungen ebenerdig eingerichtet werden. Weiterlesen
Orhan Akman sprach sich im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft gegen das von der MVG eingeführte Alkoholverbot in den öffentlichen Verkehrsmitteln aus und kritisiert, dass der öffentliche Raum zunehmend mit Verboten belegt wird. In dem Artikel werden die Argumente gegen das Alkoholverbot dargestellt. Weiterlesen
Lohnverzicht in der Krise ist das falsche Signal. DIE LINKE im Münchner Stadtrat solidarisiert sich mit den Streikenden. Weiterlesen
Stadtrat Akman schreibt einen Brief an die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde, indem er seine Position zur Frage, ob es sich bei Ein-Euro-Jobs um Zwangsarbeit handelt, darstellt. Weiterlesen
Stadträtin Dagmar Henn beantragt sicherzustellen, dass arme Bürgerinnen und Bürger öffentliche Toiletten kostenfrei nutzen können. Weiterlesen
Änderungsantrag zum TOP A3: "Restmittel an Münchner Sozialstiftung ausreichen" (Gegen die Stimmen der LINKEN und der ÖDP abgelehnt.) Weiterlesen
Stadträtin Dagmar Henn beantragt, das Verfahren zur Annahme und Prüfung von Stiftungen an die LH München zu optimieren und ggf. die Verwaltung personell besser auszustatten. Weiterlesen
In der Vollversammlung des Stadtrates am 28.1.2009 wurde der Antrag von Stadtrat Orhan Akman zur Umwandlung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auf Vorschlag des Referenten abgelehnt. Als einzige Partei sprach sich DIE LINKE gegen die Ein-Euro-Jobs aus. Orhan Akman hielt eine Rede zur Begründung seines… Weiterlesen