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Verkehrsunfälle: Vision Zero muss Wirklichkeit werden - Grün-Rot darf nicht weiter die Verkehrswende verschlafen

Anlässlich des getöteten Radfahrers und der seit Jahren hohen Zahlen von verletzten und schwerverletzen Radfahrenden fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, dass die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht werden muss. Die Politik darf sich mit der Opferzahl nicht abfinden, denn jede und jeder Tote sei zu viel, so Stefan Jagel,… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen IV: Eine Reform der Straßenverkehrsordnung muss schnell umgesetzt werden

Die StVO wurde zuletzt im Jahr 2020 novelliert. Es gab einige Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs, außerdem wurden die Bußgelder für regelwidriges Parken und Geschwindigkeitsübertretungen erhöht. Dennoch gibt es weiterhin dringenden Bedarf für eine grundsätzlichere Überarbeitung der StVO. In ihrer aktuellen Fassung fördert sie immer noch… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen III: Städteinitiative für Tempo 30 beitreten

Im Sommer 2021 startete im Rahmen des Deutschen Städtetages eine Städteinitiative, die den Bund auffordert, die Handlungsmöglichkeiten zur Einführung von Tempo 30 auch im Hauptstraßennetz zu erweitern. Die Initiator*innen, darunter die (Ober-)Bürgermeister*innen von Freiburg i.B., Augsburg, Leipzig und Ulm, verweisen dabei auf die vielfältigen… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen II: Sicherheit für Kinder im Straßenverkehr dringend priorisieren

Am 12. September 2022 berichtete die Abendzeitung München, dass die Zahl der Schulwegunfälle in München wieder deutlich zu nimmt. „Die aktuelle Verkehrsstatistiken belegen, dass die Zahl der Schulwegunfälle wieder zunimmt. Nach den pandemiebedingten Rückgängen in den vergangenen beiden Jahren sei 2022 die Zahl der Schulwegunfälle bis Ende April im… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen I: Maßnahmenpaket für eine schnellere Umsetzung

Am 16. September 2022 ist ein 25-jähriger Radfahrer am Lenbachplatz in der Münchner Innenstadt ums Leben gekommen. Laut Sicherheitsbericht ist zwar die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrenden im letzten Jahr um -13,0 % auf 2.975 (3.420) gesunken. Dabei wurden 2.658 (3.089) Radfahrende verletzt (-14,0 %), 318 (373) davon schwer… Weiterlesen


Haushaltsplanung: Jetzt gegen die Krisen investieren anstatt Rücklagen vermehren!

Der Eckdatenbeschluss zur letzten Vollversammlung des Münchner Stadtrats vor der Sommerpause beginnt mit einer Erfolgsmeldung: Die LHM konnte im Jahr 2021 ihre Ergebnisrücklage um 250 Millionen € stärken und dadurch die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgleichen. Der Haushaltsvorschlag des Stadtkämmerers überrascht jedoch… Weiterlesen


Klimagutachtachten zum drohenden BMW-Tunnel – Konsequenter Klimaschutz für München!

Gegen die verkehrte Verkehrspolitik und das Politikchaos, das die Münchner SPD nun entgegen ihres eigenen Koalitionsvertrags herstellt, stellt die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI heute einen Antrag, mit dem sie ein Klimagutachten für den geplanten BMW-Tunnel fordert. Dieses Klimagutachten muss vielgeschichtet aufgestellt sein, um die… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Klimagutachten zum drohenden BMW-Tunnel

Die Klimakrise braucht nicht mehr Verkehrskonzepte, die auf den MIV abzielen. München braucht eine grüne Vision mit dem klaren Ziel, den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren – egal ob Verbrenner oder Elektro. Der BMW-Tunnel durch das Hasenbergl, der nun von Teilen der SPD entgegen des Koalitionsvertrages1 vorangetrieben wird, ist dabei ein… Weiterlesen


Freischankflächen & Barrierefreiheit - Ein offenes München für alle!

Nach dem dritten Corona-Winter für München freut sich die Stadtgesellschaft wieder auf warme Temperaturen und damit auf Freischankflächen und Außenbestuhlung! Auch 2022 gelten die in den letzten Jahren eingeführten Erweiterungen für Freischrankflächen. Doch leider ist bei diesen Erweiterungen die Barrierefreiheit außer Blick geraten. Deshalb… Weiterlesen


Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen barrierefrei verpflichten

Die höchsten Straßenkategorien in München sind die Lagen in der Altstadt oder die belebten Standorte mit hoher Frequenz an potenziellen Kundinnen. Daher ist es hier notwendig, die vom Behindertenbeirat geforderte Gehwegsbreite bei Freischankflächen barrierefrei zu gestalten und die empfohlenen 180cm per Satzung zu verankern. Durch die… Weiterlesen

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