„Queeres München“ – Einen Aktionsplan für die Landeshauptstadt!
München kann seit Jahren eine beeindruckende Vielzahl an Initiativen, Einrichtungen und Maßnahmen zur Förderung der Vielfalt von LGBTIQ*-Bürger*innen vorweisen. Leider mangelt es hier aber noch an einem Aktionsplan, der die Handlungsfelder, die bisher zu wenig Beachtung gefunden haben, sichtbar macht, fördert und die Menschen schützt. Solch einen… Weiterlesen
Freischankflächen & Barrierefreiheit - Ein offenes München für alle!
Nach dem dritten Corona-Winter für München freut sich die Stadtgesellschaft wieder auf warme Temperaturen und damit auf Freischankflächen und Außenbestuhlung! Auch 2022 gelten die in den letzten Jahren eingeführten Erweiterungen für Freischrankflächen. Doch leider ist bei diesen Erweiterungen die Barrierefreiheit außer Blick geraten. Deshalb… Weiterlesen
Stadtrat beschließt rund eine Million für die psychosoziale Versorgung Geflüchteter – Psychosoziale Versorgung Geflüchteter bleibt in Gänze allerdings absolut unzureichend
Der Münchner Stadtrat hat heute mit deutlicher Mehrheit die Einrichtung eines Mental Health Centers Ukraine in München beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI begrüßt grundsätzlich den Vorschlag des Gesundheitsreferats zur Verbesserung und Ausweitung des Angebotes von psychosozialen, psychologischen und psychiatrischen Unterstützungs- und… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert: Planung und Bau der Großmarkthalle in die Hände der Stadt! Der Großmarkt ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge!
Die dringend anstehende Sanierung des Großmarktareals und die dazu gehörende Gestaltung des Stadtquartiers stehen diese Woche zur Debatte. Bei diesem Projekt zeigen sich nun große strukturelle Probleme, die den Umbau und Ausbau der drittgrößten Umschlaghalle Europas erschweren. Hierbei geht es unter anderem um Mietverhältnisse und große… Weiterlesen
Nach den Strompreisen, jetzt die Fernwärme: Preisexplosion in München! Stadtwerke erhöhen Fernwärmepreise um 162%!
Die Verbrauchspreise für Fernwärme der Stadtwerke München (SWM) haben sich innerhalb von nur einem Jahr drastisch erhöht: wer im letzten Jahr für 10 MWH noch 586,40€ zahlen musste, hat dieses Jahr 1537,10€ zu begleichen. Im Gegensatz zu vielen Umlandgemeinden (z. Bsp. Unterhaching: 746,00€), die seit Jahren auf Geothermie setzen. Obwohl die Folgen… Weiterlesen
Eine neue Erinnerungskultur an die Gräueltaten der Münchner Medizin im Nationalsozialismus Interfraktioneller Antrag fordert Beschäftigung mit der NS-Medizingeschichte
Ein gemeinschaftlicher Antrag von DIE LINKE., Die Grünen – Rosa Liste und SPD – Volt im Münchner Stadtrat fordert eine ausführliche Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit des Münchner Gesundheitssystems. Dafür soll ein Stadtratshearing mit diversen Akteur*innen des Medizinsektors organisiert werden, um die „Rolle von Mediziner*innen, Pflegekr… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI steht hinter den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst
Am morgigen Freitag, dem 25. Februar, beginnt die Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst. Die Gewerkschaft ver.di fordert unter dem Slogan „Mehr braucht Mehr“ bessere Arbeitsbedingungen durch geeignetere Eingruppierungen, mehr Personal, mehr Zeit für Vor- und Nachbereitung und Anerkennung von tatsächlichen Arbeitsleistungen. DIE LINKE. und die… Weiterlesen
Ausschreibungen und Bewerbungsverfahren sind nicht undemokratisch! Mauscheleien müssen beendet werden
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert, dass alle Neubesetzungen von städtischen Referatsleitungen grundsätzlich ausgeschrieben werden sollen und die Referentenposten nicht durch Mauscheleien der beiden Koalitionspartner Grüne und SPD vergeben werden. Außerdem soll es Auswahlverfahren gegenüber dem Stadtrat geben. Dieses Vorgehen… Weiterlesen
Regionale Gesundheitsberatungsstellen für München! Mehr Gesundheitsangebote für Stadtviertel mit sozialen Herausforderungen
Auf Antrag der LINKEN hat der Stadtrat heute die Erweiterung von regionalen Gesundheitsberatungsstellen für die Landeshauptstadt beschlossen. Neben den Gesundheitstreffs im Hasenbergl und Riem soll es zukünftig entsprechende Angebote in Moosach und Neuperlach geben, um dort wohnortnah gesundheitsfördernde Angebote anzubieten. Für die künftigen… Weiterlesen
Meinungsfreiheit gilt auch in Räumen der Stadt München
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2022 stellt klar: Der umstrittene Stadtratsbeschluss vom Dezember 2017, keinerlei Veranstaltungen mehr in städtischen oder städtisch finanzierten Räumen zuzulassen, die sich – egal aus welchem Blickwinkel – mit der BDS-Kampagne befassen, verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Damit… Weiterlesen
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