Weitere Explosion der Fernwärmepreise droht: Versiebenfachung in zwei Jahren?
Zum 1. Januar 2023 stehen massive Steigerungen bei den Energiepreisen der Stadtwerke München (SWM) an. Bei Strom und Gas hat München damit die teuersten Preise im Großstadtvergleich. Der Fernwärmepreis für das neue Jahr wurde noch nicht veröffentlicht. Die Berechnungen der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI zeigen mit der Preisänderungsklausel der… Weiterlesen
Wohnen bleibt die soziale Frage
Der Stadtrat berät heute über das Wohnungspolitische Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“. In der Vorlage der Verwaltung sind aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. / Die Partei gute Aspekte enthalten. In einigen Punkten bleibt die Regierungskoalition aber hinter ihren Handlungsoptionen zurück. Die zentrale Kritik ist, dass gerade in den… Weiterlesen
Armutsbericht 2022 – Auch für das reiche München bleibt Armut eine der größten Herausforderungen
Der neue Armutsbericht belegt, dass es noch viel zu tun gibt, um München wirklich zu einer sozialen Stadt zu machen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI bedankt sich für die wichtige Arbeit der engagierten Mitarbeiter*innen im Münchner Sozialsystem. Sie arbeiten unermüdlich daran, die Ungerechtigkeit zu bekämpfen, die durch die kaputte… Weiterlesen
Preiswucher auch beim Strom: Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert Aufklärung
Die Stromtarife der Grundversorger zum neuen Jahr stehen nun fest. Die Recherchen unserer Stadtratsfraktion zeigen eindeutig: Die Stadtwerke München (SWM) haben zum neuen Jahr die höchsten Strompreise aller Großstädte, obwohl diese zum großen Teil ebenfalls ihre Tarife erhöht haben (siehe Grafik am Ende). Im Zuge der gestrigen Bundestagsdebatte zur… Weiterlesen
Reduktionen beim ÖPNV? Mobilitätspolitisches Tollhaus von Grün-Rot!
Im Koalitionsvertrag 2020 von Grün-Rot wurde der Ausbau des ÖPNV noch in großen Lettern beworben, Ende 2022 scheint dies vergessen zu sein. Die Vorlage zum MVG-Leistungsprogramm 2023 spricht eine deutlich andere Sprache: Reduktionen in allen Bereichen! Um die Regierungskoalition an ihre eigenen Versprechen zu erinnern, setzt sich die… Weiterlesen
DIE LINKE. / Die PARTEI setzen sich für den Erhalt der Geburtshilfe in Neuperlach ein: Finanzierung muss über Betrauungsakte und angrenzende Landkreise gesichert werden!
Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI möchte die Abteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe auch über den 31.12.2023 erhalten. Die Abteilung soll im Medizinkonzept der München Klinik gGmbH erhalten bleiben. Dies wird dem Stadtrat im 1. Quartal 2023 vorgelegt. Die Abteilung ist ein wichtiger Teil einer guten Gesundheitsversorgung in München. Weiterlesen
Mieter*innenschutz gegen Energiepreisexplosion: das soziale Desaster verhindern!
Neben der allgemeinen Inflation wird die Preisexplosion bei Fernwärme, Gas und Strom die Münchner*innen vor allem im kommenden Jahr sehr hart treffen. München ist mit dem neuen Jahr Spitzenreiter bei den Energiepreisen im Vergleich mit anderen Großstädten. Durch die immensen Nebenkostensteigerungen im nächsten Jahr werden viele Menschen… Weiterlesen
DIE LINKE. im Stadtrat schlägt grundlegende Veränderungen bei der München Klinik vor
Aufgrund der Debatte um die München Klinik in Münchner Zeitungen schlägt DIE LINKE. im Münchner Stadtrat heute einen Maßnahmenkatalog für die München Klinik (MüK) vor, der unterschiedliche Aktionen miteinschließt von kurzfristigen strukturellen Veränderungen bis zur Rechtsformveränderung. In den Vorschlägen ist die Stärkung der Pflege und der… Weiterlesen
226 % Preissteigerung bei der Fernwärme in weniger als zwei Jahren. Schönfärberei der SWM ist durchschaubares Manöver
Zum 1. Oktober steigen die Fernwärmepreise der Stadtwerke München ein weiteres Mal. Mit einem Verbrauchspreis von 180,32 Euro pro Megawattstunden (€/MWh) erreichen sie damit einen neuen Spitzenwert. In weniger als zwei Jahren hat sich damit der Preis mehr als verdreifacht. Die angekündigte Steigerung um 17% ist Schönfärberei der SWM. Dies sind… Weiterlesen
Verkehrsunfälle: Vision Zero muss Wirklichkeit werden - Grün-Rot darf nicht weiter die Verkehrswende verschlafen
Anlässlich des getöteten Radfahrers und der seit Jahren hohen Zahlen von verletzten und schwerverletzen Radfahrenden fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, dass die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht werden muss. Die Politik darf sich mit der Opferzahl nicht abfinden, denn jede und jeder Tote sei zu viel, so Stefan Jagel,… Weiterlesen
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