Die Entscheidung des Stadtrats zum Bau des Tennisstadions für den Eliteverein MTTC Iphitos hat große Kollateralschäden nach sich gezogen. Unter anderem verliert der SV Studentenstadt Freimann (SVSF) alle fünf Plätze. Ende 2025 muss die Tennissparte aufgelöst werden, wenn der Verein bis dahin keine alternativen Tennisplätze zur Verfügung gestellt… Weiterlesen

Diesen Donnerstag beschließt der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz eine Änderung bei der Förderung Klimaneutrale Gebäude (FKG). Eine Studie der Stadt München hat ergeben, dass genügend Fördermittel nötig sind, damit Modernisierungen ohne Mieterhöhungen stattfinden können. Sie zeigt auch, dass über 90% der Wohnungsunternehmen diese Fördermittel… Weiterlesen

Bis 2025 wurden 5.000 neue Bettplätze versprochen, davon sind gerade einmal 1.203 realisiert und ca. 506 befinden sich aktuell noch in der Umsetzung. Mehr wird es vorerst nicht mehr geben, wie die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke / Die PARTEI ergab. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, ist fassungslos:… Weiterlesen

Mit einer Anfrage wollte die Fraktion Die Linke / Die PARTEI herausfinden, wie hoch die Arbeitsüberlastung in der Stadtverwaltung ist. Die Antwort, des Personal- und Organisationsreferates ist ein Alarmsignal und macht die Dringlichkeit des Themas mehr als deutlich. Dies lässt sich insbesondere an der Rückmeldung der Personalräte aller Referate… Weiterlesen

Seit sieben Jahren steht das denkmalgeschützte Haus in der Agnesstraße 48 mit 15 Wohnungen leer, ohne dass die Stadt einschreitet. Ganz im Gegenteil: Dem Eigentümer (100%-ige Tochter der M-Concept) wurde die Zweckentfremdung durch Leerstand genehmigt, unter der Bedingung, dass er in Pasing Ersatzwohnraum errichtet. Dafür hatte M-Concept drei Jahre… Weiterlesen

Nirgends sind die Mieten so außer Rand und Band geraten wie in München. Trotzdem lehnt die Verwaltung alle Vorschläge unserer Fraktion ab, die dem etwas entgegensetzen könnten – wie zuletzt der Antrag, mit dem möblierten Vermietungen auf Zeit eingeschränkt hätte werden können. Diese Vorschläge werden nicht einmal dem Stadtrat vorgelegt, da sie nur… Weiterlesen

Gerade die Münchner Kulturlandschaft hat mit Clubsterben und Verdrängung von Clubs zu kämpfen. Leider werden sie im Kampf gegen die Verdrängung und mit Lärmschutzmaßnahmen im Gegensatz zu sogenannter „Hochkultur“ größtenteils allein gelassen. Das Sanierungsprogramm „Wohnen ohne Lärm“ kann für Clubs und Livemusikspielstätten genutzt werden. Und die… Weiterlesen

2013 hatte sich die Stadt zum Ziel gesetzt, die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in München umzusetzen. Es folgten drei Aktionspläne, aber gerade in den letzten Monaten ist die Umsetzung ins Stocken geraten. Während noch nicht einmal alle Maßnahmen der ersten zwei Aktionspläne umgesetzt sind, heißt es nun aus der Verwaltung, für weitere… Weiterlesen

Menschen, die ohne gültigen Fahrschein fahren, tun dies meist, weil sie es sich nicht leisten können. Gerade diese Menschen deshalb anzuzeigen, ist eine Kriminalisierung von Armut. Da die meisten die Strafzahlungen ebenso wenig bezahlen können wie das Ticket, müssen viele in Haft. Von denen sind die meisten erwerbslos (87%), viele ohne festen… Weiterlesen

Die Hitzewellen aufgrund der Klimakrise bedrohen insbesondere in München etliche Menschen. Besonders vulnerable Gruppen, wie ältere Menschen, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen sowie einkommensschwache Haushalte, sind einer akuten Gesundheitsgefahr ausgesetzt. Auch der jährliche Anstieg der hitzebedingten Todesfälle zeigt deutlich, dass München… Weiterlesen