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Anfrage: Nutzung historisch belasteter Flächen in München

Zur IAA Mobility in München 2021 wurden historisch sensible Orte an Automobilkonzerne vergeben. Wir wissen, dass die sich die Unternehmen bereits kritisch mit ihrer Zeit und den Verbrechen in der NS Zeit auseinandersetzen und im Rahmen der Erinnerungskultur aufarbeiten. Dennoch bleiben einige Fragen anhand der bestehenden, historischen Fakten... Weiterlesen


Anfrage: Polizeieinsatz während der IAA Mobility 2021

Warum muss eine Messe massiver geschützt werden als ein internationaler Sicherheitsgipfel? Selbst die bauma, die größte Messe der Welt mit 627.603 Besucher*innen aus der ganzen Welt wird nicht mit so einem Polizeiaufgebot geschützt. Die einzigen Polizeiinformationen, die München zur bauma erhält, sind Hinweise auf Verkehrsbeeinträchtigungen. Weiterlesen


Stadtjugendrat etablieren

Ein Mitspracherecht für die Jugend ist wichtig für das Stadtgefüge, denn 66,6% (also 2/3) der befragten der 3. Münchner Online-Jugendbefragung 2020 würden gerne mehr über "die Politik in der Stadt München" mitentscheiden können. Weiterlesen


Anfrage: „Ärztin / Arzt an der Schule“ während der Corona Pandemie

Präventive Maßnahmen und die Stärkung von Gesundheitskompetenzen von Schüler*innen werden immer wichtiger. Die Schulgesundheitspflege hat das Ziel, „[...] gesundheitlichen Störungen vorzubeugen, sie frühzeitig zu erkennen und Wege für deren Behebung aufzuzeigen.“ (Art 14, Abs. 5 GDVG). Sie besitzt eine Screening-Funktion, hilft vulnerable... Weiterlesen


Anfrage: Führt der Ärzt*innenmangel in benachteiligten Stadtteilen zu schlechteren Impfquoten?

Menschen in benachteiligten Stadtteilen sind besonders von Corona betroffen. Das belegen nach Monaten der Pandemie unterschiedliche Studien beispielsweise des Robert Koch-Instituts oder der AOK Rheinland/Hamburg. Demnach haben Menschen in ärmeren Regionen oder Stadtteilen nicht nur ein höheres Infektionsrisiko, sondern auch ein höheres Risiko für... Weiterlesen


Anfrage: Wie viele Menschen werden in welchen Stadtteilen durch dezentrale Impfangebote erreicht?

Menschen in benachteiligten Stadtteilen sind besonders von Corona betroffen. Das belegen nach Monaten der Pandemie unterschiedliche Studien beispielsweise des Robert Koch-Instituts. Demnach haben Menschen in ärmeren Regionen oder Stadtteilen nicht nur ein höheres Infektionsrisiko, sondern auch ein höheres Risiko für einen besonders schweren... Weiterlesen


Anfrage: Ist-Zustand, Situation und Zukunft der GIBS-Stellen (Gender, Interkult, Behinderungen, sexuelle Identität) im Stadtjugendamt

Seit April 2020 ist die Stelle der Beauftragten für die Belange von Mädchen* und jungen Frauen* der GIBS-Stelle (Gender, Interkult, Behinderungen, sexuelle Identität) im Stadtjugendamt nicht besetzt. Die gleichstellungspolitischen Aufgaben innerhalb der Jugendhilfeplanung zu erfüllen, ist gerade im Bereich der Kinder*, Jugendlichen* und jungen... Weiterlesen


Sitzungen des KJHA künftig nachmittags abhalten

Als in der Ausschusssitzung des KJHA am 14.9.21 die Ergebnisse der aktuellen Jugendbefragung vorgestellt wurden bestand fraktionsübergreifend Konsens, dass es in den Bereichen „transparentes Agieren der Politik“ und „Teilnahme und Teilhabe“ noch einen großen Handlungsspielraum gibt, um insbesondere die Jugendlichen und jungen Erwachsenen... Weiterlesen


N-Wort in öffentlichen Räumen ächten

München ist bunt und vielfältig. Auf diesem Grundsatz beruhen viele Initiativen in unserer Stadt, finden immer mehr Debatten zu Erinnerungskultur, Kolonialismus und Rassismus statt. Um diese zu stärken, greifen wir eine Initiative des Migrationsbeirates auf, die wir im Folgenden zitieren: „In der Sitzung des Ausschusses für Aufenthalts- und... Weiterlesen


Antrag: München unterstützt die Familienzusammenführung von Bürger*innen afghanischer Herkunft schnell und unbürokratisch

Die aktuelle Krisensituation und das Chaos in Afghanistan bringt auch viele Familienangehörige von hier lebenden Afghan*innen in eine lebensbedrohliche Situation, so dass nur eine schnellstmögliche Evakuierung Rettung verspricht. Die Münchner Bürger*innen afghanischer Herkunft brauchen jetzt sofortige und unbürokratische Unterstützung durch die... Weiterlesen


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Solidarität

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