Wie uns von Betroffenen berichtet wurde, sind immer noch nicht alle Bäder der SWM barrierefrei für alle nutzbar. Besonders in Hinblick auf die eingeschränkte Nutzbarkeit vom Leistungsangebot der Bäder, beispielsweise bei Jahreskarten, stellt dies eine eindeutige Schlechterstellung von Menschen mit Behinderung dar. Gerade im Sommer benötigen… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen, die SWM-Bäder zu beauftragen, während der anhaltenden Hitzeperioden allen Bürger*innen den kostenfreien Eintritt in die städtischen Schwimmbäder zu ermöglichen. Dies gilt für die Tage, an denen eine amtliche Hitzewarnung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) besteht. Des Weiteren werden die SWM-Bäder beauftragt, die… Weiterlesen

Die Hitzewellen aufgrund der Klimakrise bedrohen insbesondere in München etliche Menschen. Besonders vulnerable Gruppen, wie ältere Menschen, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen sowie einkommensschwache Haushalte, sind einer akuten Gesundheitsgefahr ausgesetzt. Auch der jährliche Anstieg der hitzebedingten Todesfälle zeigt deutlich, dass München… Weiterlesen

Queere Einrichtungen sind immer häufiger Hasskriminalität ausgesetzt. Der diesjährige CSD wird zwar stärker geschützt und auch die Mehrkosten dafür werden von der Stadt übernommen. Gleichzeitig aber hinkt der dauerhafte Schutz queerer Einrichtungen weiter hinterher. Aktuell müssen Einrichtungen erhöhte Schutzvorkehrungen vor Übergriffen treffen und… Weiterlesen

Die Verwaltung wird beauftragt, gezielt Sicherheitsmaßnahmen für Einrichtungen der LGBTIQ+ Community zu fördern, insbesondere für lesbische, feministische und FLINTA*-zentrierte Räume. Gefördert werden die Maßnahmen, die nicht vom jeweiligen Vermieter*in übernommen werden. Die Finanzierung erfolgt über den städtischen Fonds „Queere… Weiterlesen

Bis zum Jahr 2030 soll in der EU niemand mehr auf der Straße leben müssen. Das hat das EU-Parlament 2020 beschlossen, woraufhin sich in Deutschland Bund, Länder und Kommunen dieses Ziel auf die Fahnen geschrieben haben. Wie eine Anfrage der Fraktion Die Linke / Die PARTEI nun ergeben hat, haben sich die Zahlen von Obdachlosen seit 2014 von 4.848… Weiterlesen

Im ersten Beschluss zu Flexi-Heimen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 02858 ) von 2015 ist festgelegt, dass es bis 2025 bis zu 5.000 neue Flexi-Heim Plätze geben soll, um der steigenden Obdachlosigkeit entgegenzuwirken. In den knapp zehn Jahren seit diesem Beschluss sehen die Ergebnisse allerdings sehr ernüchternd aus. Die Zahl der Obdachlosen ist… Weiterlesen

Die Verwaltung wird beauftragt mehr Flächen für Flexi-Heime zu sichern, damit die Zielzahlen erreicht werden. Dies ist dem Stadtrat in einem entsprechenden Konzept darzulegen. Begründung In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten – insbesondere im Rahmen der sogenannten Flexi-Heime – erheblich erhöht. Die… Weiterlesen

Im Dezember letzten Jahres machte der Heizkosten-Hammer am Hasenbergl Schlagzeilen in der Stadt. Betroffen ist eine Siedlung der Münchner Wohnen (früher GWG) in der Wintersteinstr / Fortnerstr. Nachzahlungen von bis zu 8.000 Euro für die Betrieb- und Heizkosten der Jahre 2022 und 2023[1], wobei in vielen Fällen schon weit überdurchschnittliche… Weiterlesen

Wie Medienberichten zu entnehmen war[1], kam es Ende April zu einem Vorfall im Westbad. Eine Familie bemerkte ein Hakenkreuz-Tattoo auf dem Körper eines Mannes und zeigte Zivilcourage, indem sie das Personal der Stadtwerke München (SWM) auf das verfassungswidrige Symbol aufmerksam machte, damit der Nazi des Schwimmbades verwiesen wird. Obwohl die… Weiterlesen