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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Stefan Jagel

Preisexplosion bei den SWM III: Sozialtarif für Fernwärme

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Die soziale Frage wird uns in den nächsten Monaten massiv einholen. Neben weiter steigenden Mieten in München und den hohen Lebensmittelpreisen kommen nun die Energiepreise dazu. Auch der… Weiterlesen


Stefan Jagel

Preisexplosion bei den SWM II: Zusätzliche Gewinne für sozialen Ausgleich nutzen

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Eine Vervierfachung in nur eineinhalb Jahren. Mehr als ein Drittel der Münchner Haushalte (über 250.000) sind ans Fernwärmenetz angeschlossen. Vergleicht man die Preise mit anderen Städten, die… Weiterlesen


Stefan Jagel

Preisexplosion bei den SWM I: Preisdeckel für Fernwärme

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Eine Vervierfachung in nur eineinhalb Jahren. Ein solch extreme Preisentwicklung ist nicht mehr allein mit den Folgen des Krieges in der Ukraine zu rechtfertigen, wie ein Blick auf andere… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Immissionsschutzgutachten und vereinfachtes Antragsverfahren für städtische Flächen

Was von unserer Fraktion bereits mehrfach in Anträgen und Anfragen versucht wurde, hat Leipzig einfach mal gemacht. Ausgewählte Grünanlagen und städtische Flächen mit einem Immissionsschutzgutachten ausstatten, Steckbriefe pro Location erstellen und ein Antragsformular über die Website. Zack - fertig ist eine einfache Umsetzung von den seit 2 Jahren verstärkt durch Corona und auch davor schon… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Anfrage: Wie viele Sonderfallbeurteilungen gemäß eines „seltenen Ereignisses“ wurden in den letzten Jahren in München erteilt?

Im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. der TA Lärm gibt es die Möglichkeit einer Bewertung einer Veranstaltung als „seltenes Ereignis“ oder „seltene Veranstaltung“. Diese ermöglicht auch über 22.00 Uhr hinaus nicht kommerzielle Musikveranstaltungen (Beispiel Leipzig). Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Anfrage: Welche Bunker in München gibt es und wie können sie alternativ genutzt werden?

Gerade Hochbunker prägen in manchen Stadtteilen das Stadtbild. Sie sind für jeden sichtbar, aber fast niemand hat direkte Berührungspunkte mit ihnen. Mittlerweile gibt es in der Stadt München einen immense Bedarfslage an Räumen, sei es für Wohnungen oder für Ateliers, Proberäume, Kunst- und Inszenierungsorte, Veranstaltungen, Clubs und Freiräume. Diese Anfrage bezieht sich konkret auf kulturelle,… Weiterlesen


Stefan Jagel

Gesundheitliche Versorgung und Gesundheitsförderung in der Stadtplanung verankern

Dass es erhebliche innerstädtische Unterschiede von gesundheitlichen Versorgungsangeboten gibt, ist inzwischen allgemein bekannt. Die Versorgungsunterschiede auszugleichen stellt eine große Schwierigkeit für die Landeshauptstadt München dar, wie es im Stadtrat mit mehreren Beschlussvorlagen dargestellt und diskutiert wurde. Gleichzeitig hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. März 2022 für… Weiterlesen


Stefan Jagel

Aufsuchende, mehrsprachige Gesundheitsberatungsangebote in den Stadtvierteln stärken

Niederschwellige Angebote zur gesundheitlichen Prävention baut das Gesundheitsreferat derzeit mit „München gesund vor Ort“ aus bzw. das Projekt wurde verlängert. Neben der gesundheitlichen Prävention gibt es allerdings Angebote des Gesundheitsreferats nach dem Infektionsschutzgesetz, wie z.B. die Beratungsangebote nach dem Infektionsschutzgesetz für Sexarbeiter*innen oder die HIV –… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Erhöhung der Mobilitäts-Hilfe des Bezirk Oberbayern

Die Erhöhung der Taxipreise in München trifft besonders die Menschen, die auf Taxis angewiesen sind. In München erhalten Menschen mit Behinderung vom Bezirk Oberbayern eine Pauschale von 110 Euro monatlich, die mit 2 bis 3 Fahrten schnell ausgegeben ist. Aufgrund der im Münchner Stadtrat beschlossenen Erhöhung der Beförderungsentgelte wird die Teilhabe erneut ausgebremst. Daher muss sich die Stadt… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Ateliers im Botanikum so lange als möglich erhalten und Ersatzateliers findenAteliers im Botanikum so lange als möglich erhalten und Ersatzateliers finden

Die Hilferufe der Künstlerinnen des Botanikums gingen durch die Medien und auch an alle Fraktionen. Die Künstlerinnen der Ateliers richten sich mit folgenden Forderungen an die Politik: die Ateliers mögen so lange wie möglich erhalten bleiben, also bis zum Bezug der ersten Wohnung. Die zweite Forderung: bezahlbare Ausweichateliers finden. Auch wenn es sich hier um private und nicht städtische… Weiterlesen

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