Übersicht unserer Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.
Das „T“ in PARTEI steht für Tierschutz. Die Zahl der Haustiere im Tierheim und im Tierschutz nimmt seit 2020 immer weiter zu. Mit einer attraktiven analogen und digitalen Werbekampagne kann man Münchnerinnen, die sich ein Haustier zulegen wollen, von einem Tier aus dem Tierschutz oder Tierheim überzeugen. Oftmals sind den zukünftigen Tierhalterinnen die verschiedenen Einrichtungen und… Weiterlesen
Das „T“ in PARTEI steht für Tierschutz. Aktuell gewährt die Landeshauptstadt allen Bürgerinnen, die einen Hund aus dem Tierheim München aufnehmen, eine Hundesteuerbefreiung für ein Jahr. Diese finanzielle Entlastung muss für alle Tiere gelten, die aus Tierschutzeinrichtungen aufgenommen werden. Wir schlagen daher vor, die Hundesteuerbefreiung auf Tiere aus anderen Tierschutzvereinen zu… Weiterlesen
Das „T“ in PARTEI steht für Tierschutz. Die Zahl der Haustiere im Tierheim und im Tierschutz nimmt seit 2020 immer weiter zu.1 Jedes aufgenommene Tier verursacht für die Stadt und den Staat Kosten und eine Unterbringung mit vielen anderen Tieren kann zu starken Belastungen für die Tiere führen. Weiterlesen
Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Ein Grund dafür sind neben den explodierenden Mieten die steigenden Energiekosten für fossile Brennstoffe. Gleichzeitig ist der Wärme- und Gebäudebereich eine der größten Baustellen beim Klimaschutz in München und ist für ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Landeshauptstadt München verantwortlich. Dabei sind die sozialen Aspekte der… Weiterlesen
Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Ein Grund dafür sind neben den explodierenden Mieten die steigenden Energiekosten für fossile Brennstoffe. Gleichzeitig ist der Wärme- und Gebäudebereich eine der größten Baustellen beim Klimaschutz in München und ist für ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Landeshauptstadt München verantwortlich. Dabei sind die sozialen Aspekte der… Weiterlesen
Auf den Zusammenhang zwischen Gesundheit und sozialer Lage und die damit einhergehende gesundheitliche Ungleichheit in München haben die Antragsstellenden vielfach hingewiesen. Das Gesundheitsreferat, sowie auch die Fachwelt, teilt diese Einschätzung in unterschiedlichen Beschlussvorlagen bzw. Fachzeitschriften. Auch im Münchner Armutsbericht heißt es: „Die Ursachen für ungleiche… Weiterlesen
Die Wohnungsnot für Studierende ist dramatisch. Mittlerweile warten 15.000 Studierende auf eine Unterkunft. Wo Studierende keinen Wohnheimplatz bekommen, müssen sie für durchschnittlich 700 bis 800 Euro ein WG-Zimmer mieten. Studieren ohne wohlhabende Eltern ist bei solchen Mieten kaum mehr möglich. Die Wohnheimplätze nahmen trotz steigender Studierendenzahlen deutlich ab. Hatten 2019 noch 11,3%… Weiterlesen
Die Wohnungsnot für Studierende ist dramatisch. Mittlerweile warten 15.000 Studierende auf eine Unterkunft. Gleichzeitig nehmen die Wohnheimplätze trotz steigender Studierendenzahlen deutlich ab. Grund dafür ist hauptsächlich die Unterfinanzierung der Studierendenwerke durch den Freistaat Bayern. Auch deswegen stehen seit mehr als einem Jahr knapp 1.500 Wohnheimplätze in der Studentenstadt in… Weiterlesen
Der Bau der 2. Stammstrecke ist mittlerweile Deutschlands größtes Baudesaster. Aus den ursprünglich geplanten 600 Millionen Euro für das Projekt werden nach neuen Kostenschätzungen mittlerweile unglaubliche 14 Milliarden Euro. Statt 2010 wird der Tieftunnel frühestens 2037 fertig. Die 2. Stammstrecke stellt damit Stuttgart 21, die Elbphilharmonie oder den Berliner Flughafen weit in den… Weiterlesen
Die Immobilienpreise befinden sich aktuell im freien Fall. Die Zinswende führt zu einem Abzug von Kapital aus dem Immobilienmarkt. Auch in München wurden im letzten Jahr fallende Preise und weniger Kaufangebote beobachtet. Der Stadt München werden aktuell immer mehr Wohnblöcke zum Kauf angeboten. Jüngst wurde öffentlich, dass nun das bundesweit bekannte Hohenzollernkarree an die Stadt verkauft… Weiterlesen