Übersicht unserer Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.
Aus für die „Nachbarschaft Schwabing“ in der Seidlvilla ab dem 1. April Die „Nachbarschaft Schwabing“ in der Seidlvilla ist eine der wichtigsten generationsübergreifenden Institutionen im Stadtteil, die Menschen verschiedener Herkunftsländer und aus unterschiedlichen Schichten zusammenbringt und von zahlreichen ehrenamtlich Engagierten unterstützt wird. Die Angebote wie z. B. Kinderbetreuung,… Weiterlesen
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Strategie zur Rückführung von Büroräumen in Wohngebäuden zu Wohnraum und damit ihrem eigentlichen Zweck auf- und umzusetzen. Ausgenommen hiervon sind Angebote, die im unmittelbaren Umfeld genutzt werden, wie z.B. Arzt- und Hebammenpraxen oder Nachhilfeeinrichtung (außer für diese finden sich im unmittelbaren Umfeld Lösungen). Begründung:In München besteht… Weiterlesen
1. Die Stadt München initiiert gemeinsam mit der MVG eine städtische Informations- und Sensibilisierungskampagne unter dem Motto „Nahverkehr sicher – für alle“, die insbesondere junge Frauen*, aber letztendlich alle Mitfahrende anspricht. Ziel ist, Handlungsmöglichkeiten im Fall von Belästigung transparent zu machen und gesellschaftliche Debatten über Sicherheit im öffentlichen Raum zu stärken. 2… Weiterlesen
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für das Gebiet zwischen der Saarbrückerstraße und der Boschetsriederstraße in Obersendling zu prüfen, ob und in welchem Umgriff die Einführung einer Erhaltungssatzung möglich ist, um die Menschen in Obersendling vor Verdrängung zu schützen. Es soll auch geprüft werden, ob ein solches Erhaltungssatzungsgebiet mit dem direkt benachbarten… Weiterlesen
Das IT-Referat wird aufgefordert mit Unterstützung von KI-Modellen Sitzungsvorlagen für alle Münchner*innen unter Verwendung von einfacher Sprache zugänglicher zu machen. Bei der Entwicklung sollen Teile der Zielgruppe von einfacher Sprache mit einbezogen werden. Geprüft werden soll auch, ob der volle Umfang in einfache Sprache übersetzt werden kann oder ob zumindest die Zusammenfassung technisch… Weiterlesen
Von den aktuellen Sparmaßnahmen der Landeshauptstadt München sind auch Projekte und Initiativen im Bereich Flucht und Migration betroffen. Insbesondere im Hinblick auf die gesellschaftlich unverzichtbare Arbeit, unter anderem der Asylsozialbetreuung, stellen sich mehrere Fragen zu den geplanten Kürzungen und deren Auswirkungen auf die Gesamtheit der geförderten Angebote. Auf Landesebene ist keine… Weiterlesen
Der Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem hat sich in seiner Oktobersitzung mit folgender Infoveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund befasst:Präsentation der Streitkräfte zum 70. Gründungstag der Bundeswehr auf dem Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte am 12.11.2025Dem Vernehmen nach soll dabei ein Panzer und ein Tornado-Flugzeug auf den beiden Plätzen ausgestellt werden. Wir bitten… Weiterlesen
Vor knapp fünf Jahren wurde die Wohnanlage Schaidlerstraße 1-7, Rupert-Mayer-Straße 1-11 und Wolfratshausenerstraße 64-68a mit etwa 100 Wohnungen von der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH an den Immobilienspekulanten der DeWAG verkauft, deren Firmenkonstrukt über die Steueroase Luxemburg fungiert. Seitdem verfolgt das Unternehmen eine systematische und strategische Entmietung der oft langjährigen… Weiterlesen
Zwischen der Messe München GmbH und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV) besteht ein Kooperationsvertrag, der vorsieht, dass bei Veranstaltungen auf dem Messegelände Kombitickets angeboten werden. Diese Kombitickets beinhalten in der Regel die Nutzung des ÖPNV im MVV-Tarifgebiet für Besucher*innen der Messeveranstaltung. Im Rahmen der diesjährigen IAA MOBILITY wurde ein solches… Weiterlesen
Nach Jordan Peterson, UNUM24, Rammstein und Till Lindemann nun also auch wieder Xavier Naidoo – ein Künstler, der seit Jahren mit antisemitischen, verschwörungsideologischen und queerfeindlichen Aussagen auffällt.Gerade die Stadt München betont in ihren eigenen Leitlinien und öffentlichen Erklärungen – auch durch den Oberbürgermeister – immer wieder, dass sie sich „gemeinsam gegen… Weiterlesen