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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel V – Sicherer Drogenkonsum im Bahnhofsviertel

München strebt eine humane Drogen- und Suchtpolitik an, die sowohl die Rechte Konsumierender als auch Betroffener aus dem Umfeld wahrt. Anwohnende, Familien und Unternehmen vor Ort beklagen oft, dass im Bahnhofsviertel gebrauchte Spritzen im öffentlichen Raum entsorgt werden. Um dem entgegenzuwirken, müssen ausreichende adäquate Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Freie Träger… Weiterlesen


Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel IV – Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen

Das Bahnhofsviertel soll auch für Kinder und Jugendliche ein lebenswerterer Ort werden. Damit dies gelingen kann, braucht es kreative Ideen: So bietet sich das mit dem ÖPNV gut erschlossene Bahnhofsviertel für verkehrsberuhigte Bereiche wie Spielstraßen an. Für Kinder- und Jugendliche sollen im Bahnhofsviertel auch weiterhin konsumfreie Orte ohne pädagogische Betreuung bestehen. Flächen an… Weiterlesen


Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel III – Sexarbeit im Bahnhofsviertel

Das „Präventionskonzept im Bahnhofsviertel“ der Studie Sicherheit im Bahnhofsviertel weist auf die Notwendigkeit von Notschlafplätzen für Sexarbeitende hin. Das Sozialreferat soll daher bestehende Notschlafmöglichkeiten darstellen und gegebenenfalls weitere Möglichkeiten aufzeigen. München verfügt im Vergleich zu anderen Städten über eine sehr engmaschige Sperrbezirksverordnung im gesamten… Weiterlesen


Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel II – Gute Arbeit für Alle

Im „Präventionskonzept im Bahnhofsviertel“ der Studie SiBa wird die Situation der illegal Beschäftigten in München beschrieben. Dort heißt es: „Im Laufe der 2000er Jahre hat sich im südlichen Bahnhofsviertel – speziell an der Kreuzung Landwehr-/Goethestraße – der sog. „Arbeiterstrich“ etabliert: Hauptsächlich suchen hier Männer aus Rumänien und Bulgarien, für die seit 2014 die… Weiterlesen


Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I – Angebote für obdach- und wohnungslose Menschen ausbauen

Unser Ziel ist es, Obdachlosigkeit zu vermeiden und die ungewollten Folgen des schwierigen Münchner Wohnungsmarktes abzumildern. Im Bahnhofsviertel halten sich viele obdach- und wohnungslose Menschen auf. Eine Verbesserung der Infrastruktur für diese Münchner*innen käme vielen Menschen zugute: Sauberes Wasser ist ein Grundbedürfnis und der Bedarf nach kostenlosem Trinkwasser ist besonders im… Weiterlesen


Situation im Bahnhofsviertel verbessern

Bahnhofsviertel sind geprägt durch unterschiedlichste Nutzungsinteressen von Anwohnenden, Gewerbetreibenden, Pendlerinnen und Pendlern, Reisenden und Menschen in sozialen Problemlagen. München leistet bereits viel, um die Situation rund um den Hauptbahnhof stetig zu verbessern. In diesem Kontext hat sich München sehr gerne an der Studie des Verbundprojekts „Sicherheit in Bahnhofsvierteln… Weiterlesen


Aufwertung des Hauptbahnhofs und des südlichen Bahnhofsviertels

Bahnhofsviertel sind geprägt durch unterschiedlichste Nutzungsinteressen von Anwohnenden, Gewerbetreibenden, Pendlerinnen und Pendlern, Reisenden und Menschen in sozialen Problemlagen. München leistet bereits viel, um die Situation rund um den Hauptbahnhof stetig zu verbessern. In diesem Kontext hat sich München sehr gerne an der Studie des Verbundprojekts „Sicherheit in Bahnhofsvierteln… Weiterlesen


Anfrage: Wie sind die Pläne für die Traghalle neben dem MVG Museum?

Auf dem Gelände der MVG in der Ständlerstrasse wird die alte Traghalle nicht mehr im eigentlichen Sinn genutzt. Zum Teil ist das MVG-Museum in der Halle untergebracht, aber der restliche Teil wäre für viele Nutzungsformen geeignet und sollte in einer Stadt mit großen Platzproblemen nicht lange ungenutzt stehen. Weiterlesen


Weitere Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) – Famulaturen und PJ-Abschnitte im Gesundheitsreferat ermöglichen

Die COVID-19-Pandemie stellte den Öffentlichen Gesundheitsdienst in München vor vielfältige und große Herausforderungen. Die unzureichende Personalausstattung des ÖGD wurde seit Beginn der Pandemie besonders deutlich. Bundes- und Landesregierungen haben dieses Problem erkannt und einen Pakt ÖGD abgeschlossen. Dieser Pakt ÖGD sieht Personalaufstockungen von 85 Stellen bis ins Jahr 2026 vor.… Weiterlesen


Drogen-TÜV aus Steuergeldern

Drug-Checking-Projekte gibt es in vielen europäischen Staaten. Seit über 20 Jahren bewährt sich das mobile Drug-Checking-Projekt checkit! in Wien. Auch stationäre Drug-Checking-Projekte wie in Innsbruck (Z6) oder in verschiedenen Großstädten in der Schweiz sowie in Spanien und weiteren Ländern zeigen, dass die Übermittlung der Resultate der Substanzanalyse zweifelsohne ein wichtiges Instrument zur… Weiterlesen

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