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DIE LINKE. im Stadtrat schlägt grundlegende Veränderungen bei der München Klinik vor

Aufgrund der Debatte um die München Klinik in Münchner Zeitungen schlägt DIE LINKE. im Münchner Stadtrat heute einen Maßnahmenkatalog für die München Klinik (MüK) vor, der unterschiedliche Aktionen miteinschließt von kurzfristigen strukturellen Veränderungen bis zur Rechtsformveränderung. In den Vorschlägen ist die Stärkung der Pflege und der… Weiterlesen


Verkehrsunfälle: Vision Zero muss Wirklichkeit werden - Grün-Rot darf nicht weiter die Verkehrswende verschlafen

Anlässlich des getöteten Radfahrers und der seit Jahren hohen Zahlen von verletzten und schwerverletzen Radfahrenden fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, dass die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht werden muss. Die Politik darf sich mit der Opferzahl nicht abfinden, denn jede und jeder Tote sei zu viel, so Stefan Jagel,… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen IV: Eine Reform der Straßenverkehrsordnung muss schnell umgesetzt werden

Die StVO wurde zuletzt im Jahr 2020 novelliert. Es gab einige Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs, außerdem wurden die Bußgelder für regelwidriges Parken und Geschwindigkeitsübertretungen erhöht. Dennoch gibt es weiterhin dringenden Bedarf für eine grundsätzlichere Überarbeitung der StVO. In ihrer aktuellen Fassung fördert sie immer noch… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen III: Städteinitiative für Tempo 30 beitreten

Im Sommer 2021 startete im Rahmen des Deutschen Städtetages eine Städteinitiative, die den Bund auffordert, die Handlungsmöglichkeiten zur Einführung von Tempo 30 auch im Hauptstraßennetz zu erweitern. Die Initiator*innen, darunter die (Ober-)Bürgermeister*innen von Freiburg i.B., Augsburg, Leipzig und Ulm, verweisen dabei auf die vielfältigen… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen II: Sicherheit für Kinder im Straßenverkehr dringend priorisieren

Am 12. September 2022 berichtete die Abendzeitung München, dass die Zahl der Schulwegunfälle in München wieder deutlich zu nimmt. „Die aktuelle Verkehrsstatistiken belegen, dass die Zahl der Schulwegunfälle wieder zunimmt. Nach den pandemiebedingten Rückgängen in den vergangenen beiden Jahren sei 2022 die Zahl der Schulwegunfälle bis Ende April im… Weiterlesen


Stefan Jagel

Vision Zero konkret machen I: Maßnahmenpaket für eine schnellere Umsetzung

Am 16. September 2022 ist ein 25-jähriger Radfahrer am Lenbachplatz in der Münchner Innenstadt ums Leben gekommen. Laut Sicherheitsbericht ist zwar die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrenden im letzten Jahr um -13,0 % auf 2.975 (3.420) gesunken. Dabei wurden 2.658 (3.089) Radfahrende verletzt (-14,0 %), 318 (373) davon schwer… Weiterlesen


Bundes- und Landesregierung muss handeln – DIE LINKE. / Die PARTEI nimmt Oberbürgermeister in die Pflicht

Mehr Altersarmut durch Kostenexplosion bei Eigenanteilen in Pflegeheimen! Die heutige Berichterstattung im Münchner Merkur zu den steigenden Eigenanteilen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ist alarmierend und bestätigt leider alle Befürchtungen. Jetzt drohen aber offenkundig Erhöhungen der Eigenanteile bis zu 1.000 Euro. Diese… Weiterlesen


Stefan Jagel

Anfrage: Entwicklung der zu zahlenden Eigenanteile für pflegebedürftige in stationärer und häuslicher Pflege und die Auswirkungen auf das Sozialreferat

Die heutige Berichterstattung im Münchner Merkur zu den steigenden Eigenanteilen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ist alarmierend und bestätigt leider alle Befürchtungen. Jetzt drohen aber offenkundig Erhöhungen der Eigenanteile nicht mehr nur in Höhe von 400 Euro, sondern bis zu 1.000 Euro. Diese massive Kostensteigerung… Weiterlesen


Stefan Jagel

Anfrage: Entwicklung der zu zahlenden Eigenanteile für pflegebedürftige in stationärer und häuslicher Pflege in der Münchenstift

Die heutige Berichterstattung im Münchner Merkur zu den steigenden Eigenanteilen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ist alarmierend und bestätigt leider alle Befürchtungen. Jetzt drohen aber offenkundig Erhöhungen der Eigenanteile nicht mehr nur in Höhe von 400 Euro, sondern bis zu 1.000 Euro. Weiterlesen


Stefan Jagel

Münchner*innen in der stationären Pflege schnell entlasten II.

Neben der steigenden Inflation und den steigenden Energiekosten, auf Grund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, ist ein weiterer Bestandteil für die steigende Mehrbelastung in den Pflegeeinrichtungen die nicht ausreichende Investitionskostenförderung. Es gilt die Investitionskostenförderung für Pflegeeinrichtungen dauerhaft zu erhöhen. Es… Weiterlesen

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