Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung VI – Studie zur Auswirkung der Verdrängung Das Sozialreferat und Gesundheitsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat eine Studie zur Auswirkung der Verdrängung von Obdach- und Wohnungslosen und Drogenkonsumierenden vorzulegen.   Begründung Seit ein paar Wochen sind Videokameras im Alten Botanischen… Weiterlesen

Laut verschiedener Zeitungsartikel kam es in der Münchenstift zu einem Abrechnungsbetrug. Der Merkur berichtete, dass dadurch ein Schaden von 300.000 Euro entstanden sei.[1] Die Höhe der Summe wird von der Münchenstift dementiert. Die ehemalige Geschäftsführerin der Münchenstift musste das Unternehmen zum 31. Mai 2024 verlassen, da sie laut… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss hat in der heutigen Sitzung das neue Medizinkonzept der München Klinik beschlossen. Trotz einiger offener Baustellen ist das Konzept ein Schritt in die richtige Richtung. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Hätte der Stadtrat das neue Medizinkonzept nicht beschlossen, würde… Weiterlesen

Heute Mittag hat die München Klinik das neue Medizinkonzept vorgestellt. Die neue Geschäftsführung betonte dabei, dass das Konzept nicht von einem ökonomischen Standpunkt aus gedacht wurde, sondern vom Menschen her. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Wir werden uns das Konzept noch genauer ansehen… Weiterlesen

Nach vier Jahren Oppositionsarbeit im Münchner Stadtrat hat die Fraktion Die Linke / Die PARTEI auf der zweitägigen Klausurtagung Bilanz gezogen, Aufgaben für die Zukunft erarbeitet und politische Schwerpunkte gesetzt. Im Zentrum steht das Soziale, mit den Themen Mieten, Soziale Teilhabe, Gesundheit und Klimagerechtigkeit. Die… Weiterlesen

Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, sich bei der Bundesregierung, beim Deutschen Städtetag, sowie bei den Abgeordneten des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages dafür einzusetzen, dass im parlamentarischen Verfahren des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ die Gesundheitskioske wieder aufgenommen werden. Begründung Nach… Weiterlesen

Nach aktuellem Stand kommt das Konzept der Gesundheitskioske doch nicht im neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Eigentlich war geplant, dass Krankenkassen die Gesundheitskioske mitfinanzieren. Die Stadt München hätte demnach nur noch 20 Prozent der Finanzierung der Gesundheitstreffs übernehmen müssen. Aktuell tragen die Kommunen die… Weiterlesen

Vor einem Jahr wurden die Ergebnisse der zweiten Münchner Notfallstudie im Stadtrat vorgestellt. Darin war von einem „enorm hohen Behandlungsaufkommen in den Notaufnahmen“, einem „eklatanten Personalmangel“ und „zunehmender Belastung“ für das Personal die Rede. Die Patient*innen haben einen Anspruch auf eine schnelle und qualitativ hochwertige… Weiterlesen

Das Gesundheitsreferat wird gebeten, bis spätestens Ende des ersten Quartals 2025 ein Stadtratshearing zu dem Thema: „Ärztliche und kinderärztlichen Versorgung in München verbessern“ durchzuführen. Neben der Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB), bitten wir Vertreter*innen der Krankenkassen, die Beiräte der Stadt (Gesundheitsbeirat,… Weiterlesen

Die Haus- und Kinderarztpraxen sind in München sehr ungleich verteilt, was in einigen Stadtvierteln zu enormen Herausforderungen führt. Dieses Problem haben alle Stadtratsfraktionen bereits erkannt und heute einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht. Zum interfraktionellen Antrag erklären die jeweiligen Mitglieder des Gesundheitsausschusses… Weiterlesen