Zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag warnt die Fraktion Die Linke / Die PARTEI vor drohenden Kürzungen im Bereich der Präventions- und Testangebote. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass HIV weiterhin eine ernstzunehmende gesundheitliche Herausforderung darstellt – auch in München. Die Zahlen der Neuinfektionen steigen und Einrichtungen in der Stadt… Weiterlesen

Zehn Jahre nachdem sich eine große Mehrheit der Bürger*innen gegen die Olympischen Winterspiele entschieden hat, hat eine große Mehrheit im Stadtrat beschlossen, dass sich die Stadt München auf die Olympischen Spiele 2040 bewerben soll. Doch die endgültige Entscheidung darüber liegt wieder bei den Münchner*innen. Was hätte Olympia für Konsequenzen… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss hat heute gegen die Stimmen von CSU / Freie Wähler eine Resolution verabschiedet, die vom Freistaat verlangt, allen Pflegeauszubildenden einen zusätzlichen Schutz vor unbegründeten Abschiebungen zu gewähren. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Wir stehen für eine solidarische… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss hat in der heutigen Sitzung das neue Medizinkonzept der München Klinik beschlossen. Trotz einiger offener Baustellen ist das Konzept ein Schritt in die richtige Richtung. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Hätte der Stadtrat das neue Medizinkonzept nicht beschlossen, würde… Weiterlesen

Heute Mittag hat die München Klinik das neue Medizinkonzept vorgestellt. Die neue Geschäftsführung betonte dabei, dass das Konzept nicht von einem ökonomischen Standpunkt aus gedacht wurde, sondern vom Menschen her. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Wir werden uns das Konzept noch genauer ansehen… Weiterlesen

Nach vier Jahren Oppositionsarbeit im Münchner Stadtrat hat die Fraktion Die Linke / Die PARTEI auf der zweitägigen Klausurtagung Bilanz gezogen, Aufgaben für die Zukunft erarbeitet und politische Schwerpunkte gesetzt. Im Zentrum steht das Soziale, mit den Themen Mieten, Soziale Teilhabe, Gesundheit und Klimagerechtigkeit. Die… Weiterlesen

Nach aktuellem Stand kommt das Konzept der Gesundheitskioske doch nicht im neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Eigentlich war geplant, dass Krankenkassen die Gesundheitskioske mitfinanzieren. Die Stadt München hätte demnach nur noch 20 Prozent der Finanzierung der Gesundheitstreffs übernehmen müssen. Aktuell tragen die Kommunen die… Weiterlesen

Die Haus- und Kinderarztpraxen sind in München sehr ungleich verteilt, was in einigen Stadtvierteln zu enormen Herausforderungen führt. Dieses Problem haben alle Stadtratsfraktionen bereits erkannt und heute einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht. Zum interfraktionellen Antrag erklären die jeweiligen Mitglieder des Gesundheitsausschusses… Weiterlesen

Finanzierung der München Klinik ­– wichtige Forderungen von Die Linke im Stadtrat werden erfüllt Am kommenden Mittwoch befasst sich der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Liquiditätssicherung der München Klinik.  Eine wichtige Forderung der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI wird damit erfüllt, sodass die Kliniken in München nicht… Weiterlesen

Der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI liegt ein Thema seit Beginn dieser Amtsperiode besonders am Herzen: die Weiterentwicklung der Münchner Gesundheitspolitik. Die Versorgungsunterschiede zwischen den Stadtvierteln sind teils gravierend, worauf die Fraktion vermehrt in der Vergangenheit aufmerksam gemacht hat. Wichtige Bausteine für die… Weiterlesen