Das Kreisverwaltungsreferat ist als Sicherheitsbehörde auch für den Schutz von Gesundheit und Leben der Bürger*innen zuständig. Im Hinblick auf finanzielle Unterstützung ergibt sich zwar keine gesetzliche Verpflichtung, aber rein reaktiv zu agieren ist fahrlässig und sollte nicht der Usus in der Landeshauptstadt München sein. Daher muss der… Weiterlesen

Junge Menschen gehören zu den Personengruppen, die unter der Pandemie am meisten gelitten haben und teilweise an massiven Spätfolgen leiden: Essstörungen, psychologische Probleme, eine Zunahme von gewalttätigen Auseinandersetzungen, Vereinsamung, etc. Vollkommen zu Recht wurde deswegen der Masterplan Junge Menschen aus der Pandemie entwickelt, in… Weiterlesen

Obwohl wir in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in vielen Bereichen massiv im Zeitverzug sind, sind diverse - eigentlich schon beschlossene - Pakete immer noch auf dem Wartegleis. Das ist inakzeptabel, insbesondere Menschen mit seelischen und körperlichen Beeinträchtigungen müssen stärker unterstützt werden. Deren Belange sind… Weiterlesen

Eine zentrale Anlaufstelle für die Versorgung nach sexueller Gewalt war bis zum Frühjahr 2021 die gynäkologische Notaufnahme der Frauenklinik des LMU Klinikums in der Maistraße. Dort wurden ca. die Hälfte der weiblichen Opfer sexueller Gewalt in München meistens in der Nacht oder am Wochenende sowohl gynäkologisch als auch rechtsmedizinisch… Weiterlesen

Die München Klinik gGmbH betreibt an den Standorten Harlaching und Schwabing die Fachabteilung Neonatologie. Die Neonatologien werden als Perinatalzentrum Level 1 betrieben. Eine ganzheitliche Versorgung der neonatologischen Kinder vom Kreißsaal bis zum Operationssaal wird über das Zentrum sichergestellt. Im Bereich der Neonatologien gelten… Weiterlesen

Um Auszubildende für den Beruf der Pflegefachkraft bei der München Klinik gGmbH zu gewinnen, sind Wohnheimplätze ein elementarer Bestandteil. Das Wohnheim in der Bonner Straße 1a ist inzwischen deutlich in die „Jahre“ gekommen und muss dringend saniert werden. Eine Kernsanierung ist wohl unausweichlich. Um kostengünstiges Wohnen für Auszubildende… Weiterlesen

Anlässlich des getöteten Radfahrers und der seit Jahren hohen Zahlen von verletzten und schwerverletzen Radfahrenden fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, dass die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht werden muss. Die Politik darf sich mit der Opferzahl nicht abfinden, denn jede und jeder Tote sei zu viel, so Stefan Jagel,… Weiterlesen

Die StVO wurde zuletzt im Jahr 2020 novelliert. Es gab einige Neuregelungen zugunsten des Radverkehrs, außerdem wurden die Bußgelder für regelwidriges Parken und Geschwindigkeitsübertretungen erhöht. Dennoch gibt es weiterhin dringenden Bedarf für eine grundsätzlichere Überarbeitung der StVO. In ihrer aktuellen Fassung fördert sie immer noch… Weiterlesen

Im Sommer 2021 startete im Rahmen des Deutschen Städtetages eine Städteinitiative, die den Bund auffordert, die Handlungsmöglichkeiten zur Einführung von Tempo 30 auch im Hauptstraßennetz zu erweitern. Die Initiator*innen, darunter die (Ober-)Bürgermeister*innen von Freiburg i.B., Augsburg, Leipzig und Ulm, verweisen dabei auf die vielfältigen… Weiterlesen

Am 12. September 2022 berichtete die Abendzeitung München, dass die Zahl der Schulwegunfälle in München wieder deutlich zu nimmt. „Die aktuelle Verkehrsstatistiken belegen, dass die Zahl der Schulwegunfälle wieder zunimmt. Nach den pandemiebedingten Rückgängen in den vergangenen beiden Jahren sei 2022 die Zahl der Schulwegunfälle bis Ende April im… Weiterlesen