Die Linke will wissen, wie die Stadt ihre eigenen Patient*innen und Pflegebedürftigen schützt Weiterlesen

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Nußbaumpark eine akzeptierende, geduldete Aufenthaltsfläche für suchtkranke Menschen einzurichten und dabei folgende Punkte zu prüfen und umzusetzen: Ausweisung eines klar abgegrenzten Teilbereichs des Parks, in dem sich die vorhandene Szene aufhalten kann, ohne verdrängt zu werden – nach dem Vorbild des… Weiterlesen

Das Gesundheitsreferat und die München Klinik gGmbH (MüK) werden beauftragt, dem Stadtrat darzustellen, welche konkreten Auswirkungen die aktuellen Gesundheitsreformen des Bundes (Krankenhausreform/KHVVG, Gesetz zur Reform der Notfallversorgung sowie das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz) auf die Krankenhausversorgung in München hat,… Weiterlesen

Seit Jahrzehnten stecken suchterkrankte Menschen in der gleichen Verdrängungsspirale fest. Das, wovor Die Linke bereits vor zwei Jahren in der Debatte um den Alten Botanischen Garten gewarnt hat, ist nun eingetreten: Das Problem hat sich in den Nußbaumpark verlagert. Nun geht die Diskussion von vorne los.  Fraktionsvorsitzender, Stefan Jagel, Die… Weiterlesen

Die Bundesgesundheitsreform stellt die größten Kürzungen im Gesundheitswesen dar, die es jemals gegeben hat. Nach Berechnungen des hcb-Instituts sind durch die vorgesehenen Kürzungen bundesweit rund 140.000 Krankenhaus-Arbeitsplätze gefährdet – jede zehnte Stelle im Sektor. Besonders betroffen ist die Pflege. Das stellt auch die München Klinik vor… Weiterlesen

Die Stadtkämmerei hat heute die Kürzungsvorschläge der Beraterfirma „Partnerschaft Deutschland“ (PD) vorgestellt.  Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel, Die Linke, kommentiert: „Dieses Gutachten von PD ist absolut unnötig. Für einzelne Sparvorschläge, wie z.B. Großsportveranstaltungen nicht weiter zu bezuschussen, hätte es kein externes Unternehmen… Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Proteste der Gewerkschaft ver.di gegen das Spargesetz zur gesetzlichen Krankenversicherung der Bundesregierung kommentiert Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel, Die Linke: „Die Kürzungspläne der Bundesregierung würden die Patientenversorgung und die Arbeitsbedingungen in den Kliniken massiv verschlechtern und hätten die… Weiterlesen

Auf einen Dringlichkeitsantrag, den die Linke Fraktion gestellt hat, hat sich der Stadtrat heute deutlich gegenüber der Bundesregierung gegen die Honorarkürzungen in der Psychotherapie positioniert.  Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel, Die Linke, fordert: „Ich freue mich, dass der Stadtrat einstimmig und klar Stellung für Menschen mit psychischen… Weiterlesen

Psychotherapeutische Versorgung sichern – Honorarkürzungen zurücknehmen Der Stadtrat möge beschließen,  den Oberbürgermeister zu beauftragen, sich gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit dafür einzusetzen, dass die beschlossenen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie zurückgenommen werden.sich gegenüber dem Bundesministerium für… Weiterlesen

Mit der Sitzungsvorlage 20-26 / V 14533 „Pflege in München II“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2024) wurde unter Ziffer 4.2.5 „Günstiges Wohnen für Azubis bei der MüK“ die Situation der Wohnheime in der Bonner Straße 1, 1a und 3 (Eigentum: Münchner Wohnen) sowie in der Kraepelinstraße 18 dargestellt.  Seither ist mehr als… Weiterlesen