Zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag warnt die Fraktion Die Linke / Die PARTEI vor drohenden Kürzungen im Bereich der Präventions- und Testangebote. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass HIV weiterhin eine ernstzunehmende gesundheitliche Herausforderung darstellt – auch in München. Die Zahlen der Neuinfektionen steigen und Einrichtungen in der Stadt… Weiterlesen

1. Die Stadt München initiiert gemeinsam mit der MVG eine städtische Informations- und Sensibilisierungskampagne unter dem Motto „Nahverkehr sicher – für alle“, die insbesondere junge Frauen*, aber letztendlich alle Mitfahrende anspricht. Ziel ist, Handlungsmöglichkeiten im Fall von Belästigung transparent zu machen und gesellschaftliche Debatten… Weiterlesen

Zehn Jahre nachdem sich eine große Mehrheit der Bürger*innen gegen die Olympischen Winterspiele entschieden hat, hat eine große Mehrheit im Stadtrat beschlossen, dass sich die Stadt München auf die Olympischen Spiele 2040 bewerben soll. Doch die endgültige Entscheidung darüber liegt wieder bei den Münchner*innen. Was hätte Olympia für Konsequenzen… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss hat heute gegen die Stimmen von CSU / Freie Wähler eine Resolution verabschiedet, die vom Freistaat verlangt, allen Pflegeauszubildenden einen zusätzlichen Schutz vor unbegründeten Abschiebungen zu gewähren. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Wir stehen für eine solidarische… Weiterlesen

Hat die Stadt eine soziale Strategie im Umgang mit Obdachlosencamps?   In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Räumungen von Obdachlosencamps. Im Zuge der Debatte um das Hauptbahnhofviertel setzt die Stadt, insbesondere der Oberbürgermeister, auf ein verschärftes Vorgehen gegen obdach- und wohnungslose Menschen und vermehrt auf Räumungen von… Weiterlesen

Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung VI – Studie zur Auswirkung der Verdrängung Das Sozialreferat und Gesundheitsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat eine Studie zur Auswirkung der Verdrängung von Obdach- und Wohnungslosen und Drogenkonsumierenden vorzulegen.   Begründung Seit ein paar Wochen sind Videokameras im Alten Botanischen… Weiterlesen

Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung V – Menschen in (Teil-)Beschäftigung bringen Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, gemeinsam mit dem Sozialreferat dem Stadtrat einen Vorschlag zu unterbreiten, dass vulnerable Gruppen besser angesprochen werden bzw. das Ziel Menschen in (Teil-) Beschäftigung zu bringen. Begründun… Weiterlesen

Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung IV – Angebote im öffentlichen Raum verbessern Das Sozialreferat wird beauftragt, Projektangebote für vulnerable Gruppen im öffentlichen Raum zu entwickeln. Dabei ist darauf zu achten, dass diese ein soziales Miteinander fördern und in den Sozialraum pädagogisch einwirken. Die Projektangebote sollen… Weiterlesen

Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung III – Kommunikation mit Anwohner*innen verbessern Das Sozialreferat und das Gesundheitsreferat wird unter Einbeziehung des Kreisverwaltungsreferates beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Nachbarn und vulnerablen Gruppen vorzulegen. Begründung Die… Weiterlesen

Hilfen statt Vertreibung und Kriminalisierung II – Streetwork stärken Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat einen Ausbau der Streetwork für Obdach- und Wohnungsloste vorzulegen. Die freien Träger sind in die Überlegungen mit einzubeziehen. Begründung Die derzeitigen Äußerungen um einen der „gefährlichsten Bahnhofe Deutschlands“… Weiterlesen