Eine langfristige Perspektive für die Münchner Tafel e.V.! DIE LINKE. / Die PARTEI fordern einen sicheren Standort
Nachdem der Münchner Stadtrat sich dafür entschieden hat, den Großmarkt über einen Investor bauen zu lassen, bedarf es jetzt der vertraglichen Absicherung der Räumlichkeiten der Münchner Tafel e.V. und der unentgeltlichen Überlassung der Flächen. Da sich die Münchner Tafel e.V. alleine aus Spenden finanziert, würden höhere Mietausgaben bedeuten,… Weiterlesen
Bundes- und Landesregierung muss handeln – DIE LINKE. / Die PARTEI nimmt Oberbürgermeister in die Pflicht
Mehr Altersarmut durch Kostenexplosion bei Eigenanteilen in Pflegeheimen! Die heutige Berichterstattung im Münchner Merkur zu den steigenden Eigenanteilen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ist alarmierend und bestätigt leider alle Befürchtungen. Jetzt drohen aber offenkundig Erhöhungen der Eigenanteile bis zu 1.000 Euro. Diese… Weiterlesen
Veranstaltungskungelei in München? Wir fordern vollständige Aufklärung vom Wirtschaftsreferenten!
Es sollte der Höhepunkt der Münchner Kulturveranstaltungen 2022 werden und doch sah man nur überraschte Gesichter. Die Münchner Kulturveranstalter*innen wunderten sich, warum es für sie keine Möglichkeiten auf der Theresienwiese oder dem Messegelände gab, aber es sollte sie schon wieder für Klaus Leutgeb geben? Der Münchner Stadtrat wunderte sich,… Weiterlesen
Haushaltsplanung: Jetzt gegen die Krisen investieren anstatt Rücklagen vermehren!
Der Eckdatenbeschluss zur letzten Vollversammlung des Münchner Stadtrats vor der Sommerpause beginnt mit einer Erfolgsmeldung: Die LHM konnte im Jahr 2021 ihre Ergebnisrücklage um 250 Millionen € stärken und dadurch die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgleichen. Der Haushaltsvorschlag des Stadtkämmerers überrascht jedoch… Weiterlesen
Antwort auf Anfrage zeigt: SWM machen ungerechtfertigte Gewinne auf dem Rücken der Verbraucher*innen
Die Antworten auf unsere Anfrage „162% Preisexplosion: Zahlen die Verbraucher*innen die Zeche für die verkorkste Energiewende?“ zeigen, dass 25 Prozent der Fernwärme über Müllverbrennung und Geothermie erzeugt werden. Die Verdreifachung der Preise wird jedoch vollständig auf den Anstieg der Kosten fossiler Rohstoffe zurückgeführt. Das ist… Weiterlesen
Stadtregierung verrät ihre Ideale – Weiterbetrieb von Isar 2 ist ein fatales Zeichen für die Energiewende
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI kritisiert die plötzliche Forderung der Grünen im Münchner Stadtrat und des Münchner Oberbürgermeisters, Dieter Reiter, nach einer Verlängerung der Laufzeit des AKW Isar 2. Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel hat dazu klare Worte: „Mit der Kursänderung der Grünen und der SPD beim Thema Weiterbetrieb… Weiterlesen
Preise deckeln, Gewinne umverteilen, Sozialtarif einführen: Fernwärme-Maßnahmenpaket gegen soziale Kälte
Mit der Aussetzung einer weiteren Preiserhöhung bei der Fernwärme zum 1. Juli durch die SWM wurde eine weitere Eskalation der Preise vorerst verhindert. Trotzdem müssen mehr als 250.000 Münchner Haushalte fast dreimal so viel für ihren Wärmeverbrauch zahlen als noch zu Beginn des letzten Jahres. Viele Haushalte sehen sich mit hohen Nachzahlungen… Weiterlesen
Weitere Explosion der Fernwärmepreise verhindert. DIE LINKE. begrüßt Aussetzung von Preiserhöhung und fordert weitere Entlastungen
Zum 1. Juli wären die Verbrauchspreise für die Fernwärme der SWM angepasst worden. Da die SWM keine Veröffentlichung unternommen haben, ist diese Preiserhöhung nach Informationen der LINKEN. ausgesetzt. Nach Berechnungen unserer Fraktion wären die Preise auf etwa 221,80 Euro pro Megawattstunde (€/MWh) explodiert (aktueller Preis vom 1. April: 153,7… Weiterlesen
Open-Air Spots für München – vereinfachte Zugänge zu städtischen Flächen jetzt!
Seit langen zwei Jahren werden in München Freiflächen geprüft und eruiert, doch hat sich seitdem leider nichts getan an der Freiflächennutzung für (junge) Münchner*innen. In der LHM, in der grundsätzlich ein Mangel an Orten und Plätzen für Kreativität, Raves, Tanzen und Feiern besteht, stellte sich zu den Zeiten der Lockdowns die Frage: wohin mit… Weiterlesen
Gesundheitspolitik stärker in die Stadtplanung und die Stadtviertel!Gesundheitspolitik stärker in die Stadtplanung und die Stadtviertel!
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI hat heute Anträge gestellt, mit welchen sie die Münchner Gesundheitspolitik weiterentwickeln will. Hierbei geht es zum einen um die Erweiterung der stadtteilbezogenen Gesundheitsberichtserstattung, wie sie bereits vom Stadtrat bestätigt wurde. Als nächsten Schritt braucht es für die Stadtplanung ein… Weiterlesen
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