Die zahlreichen Tunnel- und Tiefbauprojekte, die der Stadtrat parallel vorantreibt, belasten den Münchner Haushalt stark. So sind einzelne Projekte, wie der Ausbau der U5 nach Pasing, noch tragbar. Gleichzeitig aber noch die U5 nach Freiham zu verlängern, die U9 und den BMW-Tunnel zu bauen und die S8 tieferzulegen, ist mit der finanziellen… Weiterlesen
Um die Umsetzung der Zielvorgabe „Klimaneutrales München 2035“ stärker zu begleiten und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu überwachen sind weitere Sachmittel für Folgeuntersuchungen und Gutachten erforderlich. Weiterlesen
Mit dem Handlungsraum 6, der förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach und der Aufnahme in das europäische New European Bauhaus Programm liegt ein Fokus auf der nachhaltigen Entwicklung eines (bisher) autogerechten Stadtteils. Dazu ist eine Stärkung der Verkehrsplanung erforderlich. Weiterlesen
Angesichts des bestehenden Fachkräftemangels sollen Projektstellen frühzeitig entfristet werden, um eine Abwanderung der Beschäftigung zu verhindern. Da immer noch zahlreiche Stellen im Referat unbesetzt sind und es sich um dauerhafte Aufgaben handelt, muss eine erhöhte Fluktuation durch befristete Stellen verhindert werden. Weiterlesen
Um die Ziele der Mobilitätswende zu erreichen, ist die Digitalisierung der Daten, Akten und Prozesse im Mobilitätsreferat Voraussetzung. Die erkannten Fachprojekte müssen rasch in die Umsetzung gebracht werden. Weiterlesen
Die zahlreichen Tunnel- und Tiefbauprojekte, die der Stadtrat parallel vorantreibt, belasten den Münchner Haushalt stark. So sind einzelne Projekte, wie der Ausbau der U5 nach Pasing, noch tragbar. Gleichzeitig aber noch die U5 nach Freiham zu verlängern, die U9 und den BMW-Tunnel zu bauen und die S8 tieferzulegen, ist mit der finanziellen… Weiterlesen
Trotz aller Krisen und Einbrüche konnte die Landeshauptstadt München sowohl im Jahr 2021 als auch 2022 ihre Ergebnisrücklage stärken, im vergangenen Jahr allein um 168 Millionen Euro. Damit sind die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgeglichen. Trotz dieser Situation sieht die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI den kommenden… Weiterlesen
Mit einer Pressekonferenz haben wir uns heute stark gemacht für ein vergünstigtes Deutschlandticket von 15 Euro im Monat für Münchner:innen mit geringem Einkommen. In Nürnberg wird ein solches Ticket ab dem 1. August erhältlich sein. Den Anstoß gab dort DIE LINKE. Beschlossen wurde es nur mit einer Gegenstimme. Weiterlesen
Die Stadtwerke München (SWM) bieten für Halter:innen von E-Autos die Teilnahme an einem Prämienprogramm an. Dabei werden rechnerische Emissions-Einsparungen durch die Verwendung von E-Autos bescheinigt. Die resultierende sogenannte Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) wird anschließend „vermarktet“, so die Homepage zum Produkt. Weiterlesen
Der Bau der 2. Stammstrecke ist mittlerweile Deutschlands größtes Baudesaster. Aus den ursprünglich geplanten 600 Millionen Euro für das Projekt werden nach neuen Kostenschätzungen mittlerweile unglaubliche 14 Milliarden Euro. Statt 2010 wird der Tieftunnel frühestens 2037 fertig. Die 2. Stammstrecke stellt damit Stuttgart 21, die… Weiterlesen