Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Stadtrat Orhan Akman will in einer Anfrage wissen, auf welcher Rechtsgrundlage der Besitz von Schusswaffen der U-Bahnwachen beruht, ob die Waffen mit echter Munition ausgestattet sind und in welchen Fällen das Wachpersonal davon Gebrauch machen darf. Weiterlesen
Stadtrat Orhan Akman will in einer Anfrage wissen, um wieviel die Einkommen der leitenden Angestellten in den städtischen Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften diejenigen der Beschäftigten übersteigen, wie hoch die Zuwächse in den letzten Jahren waren und ob es eine Obergrenze gibt. Weiterlesen
Stadtrat Orhan Akman will Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Städtisches Klinikum München GmbH festschreiben und stellt deshalb einen Antrag. Weiterlesen
Stadtrat Orhan Akman überbringt Solidaritätserklärung der LINKEN im Stadtrat München. Weiterlesen
Orhan Akman will Leiharbeit und andere prekäre Beschäftigungsformen in den städtischen Kliniken abschaffen. Er stellt deshalb einen Antrag, dies als Unternehmensziele festzuschreiben und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Weiterlesen
Stadtrat Orhan Akman stellt einen Dringlichkeitsantrag, Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung des Allacher Sommerbades zu beantragen. Damit könnte das Bad gerettet werden. Weiterlesen
DIE LINKE. im Stadtrat München beantragt, die Entwicklung der Kitas im Zug der Zusammenlegung transparent zu machen, um mögliche negative Folgen für Personal und Haushalt zu begrenzen. Weiterlesen
Antrag zur dringlichen Behandlung im Finanzausschuss am 17.3.2009: Im Rahmen des Konjunkturpakets II sind für den Städtebau 30 Mio. Euro und für die Energetische Sanierung sonstiger Infrastruktur fast 90 Mio. Euro vorgesehen. Zentrale Vorgabe für das Konjunkturpaket ist die „Zusätzlichkeit“ der getätigten Investitionen. Weiterlesen
Der Antrag von Stadträtin Brigitte Wolf soll die Normen, unter denen die Verwaltung den Fall zu prüfen hat, klarstellen. Weiterlesen
Der Münchner Künstler Wolfram P. Kastner will das für 2009 auf Verwaltungsebene abgeschmetterte Projekt 2010 realisieren. Der Antrag von Stadtätin Brigitte Wolf will dazu eine politische Entscheidung herbeiführen. Weiterlesen