Archiv der Anträge und Anfragen

Münchner Klinik Report. Januar 2009 – Zusammengestellt von Stadtrat Orhan Akman. Inhalt: Weiterlesen

MitLinks Nr. 27, Januar 2009 – Inhalt Weiterlesen

In der Antwort teilt der Oberbürgermeister mit, dass in 146 Einrichtungen fremde Firmen mit der Bewachung beauftragt werden. Als Gründe führt Ude die höhere Flexibilität, die höhere Effektivität sowie die geringeren Kosten an. Weiterlesen

Die Stadträtinnen Henn und Wolf stellen eine Reihe von Fragen zur Nutzung des Grünwalder Stadions, insbesondere zu Werbeeinnahmen und Kosten. Weiterlesen

Da es nach Angaben des Gesamtbetriebsrates bei C&A keine Kürzungsmaßnahmen gibt, wird der Oberbürgermeister kein Gespräch mit der Geschäftsleitung führen. Entgegen der Aussage des Gesamtbetriebsrates liegen der Gewerkschaft ver.di jedoch andere Informationen vor. Weiterlesen

Stadtrat Orhan Akman wollte wissen, ob es für den Zweiten real,-Markt in der Maria-Probst-Str. eine Abriss- und Baugenehmigung gibt. In ihrer Antwort berichtet Stadtbaurätin Dr. Merk, dass bisher weder ein Bauantrag vorliegt, noch der Abbruch des Bestandsgebäudes angezeigt wurde. Weiterlesen

Nach Aussage des Sozialreferats führte in München der Verlust des Anspruchs auf ALGII durch den Anspruch auf Wohngeld nicht zur vorübergehenden Einstellung von Zahlungen. Weiterlesen

Von den getroffenen Entscheidungen der ARGE waren insgesamt 3 % zu beanstanden. 32 % der Widersprüche und rund 45 % der Klagen gegen Bescheide der Münchner ARGE im Jahr 2008 waren erfolgreich. Weiterlesen

Stadtrat Orhan Akman fordert in einem Antrag, dass Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung zu einem erklärten Unternehmensziel der Stadtwerke München GmbH wird. Weiterlesen

Anfrage der Städträtin Dagmar Henn, ob Kindergärten personell und pädagogisch ausreichend zur Betreuung von Migrantenkindern ausgestattet sind. Weiterlesen