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Anfrage: Demonstration am 21.11.2021 am Platz der Opfer des Nationalsozialismus

Am Sonntag, 21.11.2021 fand am Platz der Opfer des Nationalsozialismus in München eine Demonstration von sogenannten „Coronaleugnern“ statt. Diese wurde bereits am Samstag in öffentlichen Chatgruppen angekündigt. Darüber wurde die Polizei spätesten um 22.00 Uhr am 20.11.2021 informiert. Trotzdem wurde an diesem historisch sensiblen Ort am Sonntag… Weiterlesen


Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren – Einmalzahlung für FFP2-Masken über Bund und Länder

Das Tragen einer FFP2-Maske ist aus guten Gründen wieder verpflichtend in öffentlichen Verkehrsmitteln, öffentlichen Einrichtungen, Arztpraxen und in Geschäften. Dadurch ergibt sich ein erhöhter Bedarf an FFP2-Masken. Dieser wird jedoch nur während der vierten Corona-Welle so hoch sein und zum Sommer hin wieder abebben. Gleichzeitig sind die Masken… Weiterlesen


Anfrage: Umrüstung des HKW Nord 2 auf Erdgas: Ende der Kohleverbrennung in München?

Die Nachricht, dass der Kohleblock der Stadtwerke München (SWM) am Standort Nord schon in der nächsten Heizperiode auf Erdgas umgerüstet werden könnte, kam für viele Beteiligte sehr plötzlich. Auslöser war ein Prüfantrag der Grün-Roten Koalition Anfang Oktober. Ein endgültiges Ende der Kohleverbrennung würde einen weiteren Erfolg des… Weiterlesen


Anfrage: Erneuerbare Energien statt neuem Gas- und Dampfkraftwerk (GuD3) am Standort Nord?

Neben der Nachricht über ein mögliches kurzfristiges Ende der Kohleverbrennung in München, konnte in der Presse der letzten Wochen auch vernommen werden, dass die Planungen für ein neues Gaskraftwerk am Standort Nord Geschichte sein könnten und stattdessen der Ausbau Erneuerbarer Energien vorangetrieben werden könnte. Helge-Uve Braun aus der… Weiterlesen


Förderung für gebrauchte E-Lastenräder in München etablieren

Im Rahmen der in München angestrebten Klimaneutralität bis 2035 sollte nicht nur der Kauf von neuen Elektrofahrzeugen von der Stadt München gefördert werden, sondern hinsichtlich eines nachhaltigen Produkt-Lebenszyklus auch die Anschaffung gebrauchter Elektrofahrzeuge, vor allem des E-Lastenrads. Weiterlesen

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