Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

„[D]ie Zweifel am Signa-Gründer wachsen“ schrieb letzte Woche die WirtschaftsWoche. Das Hamburger Abendblatt berichtete über den Baustopp am dortigen Signa-Projekt in der Hamburger City und in München verkauft Benko SportScheck. Die Abendzeitung München berichtete in diesem Zusammenhang: „René Benko braucht Geld – und bietet viele Top-Immobilien in München zum Verkauf an“. Über die Krise von Benko… Weiterlesen

Personal halten, Projektstellen entfristen

Brigitte Wolf

Um die Umsetzung der Zielvorgabe „Klimaneutrales München 2035“ stärker zu begleiten und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu überwachen sind weitere Sachmittel für Folgeuntersuchungen und Gutachten erforderlich. Weiterlesen

Mit dem Handlungsraum 6, der förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach und der Aufnahme in das europäische New European Bauhaus Programm liegt ein Fokus auf der nachhaltigen Entwicklung eines (bisher) autogerechten Stadtteils. Dazu ist eine Stärkung der Verkehrsplanung erforderlich. Weiterlesen

Angesichts des bestehenden Fachkräftemangels sollen Projektstellen frühzeitig entfristet werden, um eine Abwanderung der Beschäftigung zu verhindern. Da immer noch zahlreiche Stellen im Referat unbesetzt sind und es sich um dauerhafte Aufgaben handelt, muss eine erhöhte Fluktuation durch befristete Stellen verhindert werden. Weiterlesen

Um die Ziele der Mobilitätswende zu erreichen, ist die Digitalisierung der Daten, Akten und Prozesse im Mobilitätsreferat Voraussetzung. Die erkannten Fachprojekte müssen rasch in die Umsetzung gebracht werden. Weiterlesen

Wohnungsnot bekämpfen

Brigitte Wolf

München leidet seit Jahrzenten an einer massiven Wohnungsnot. Vor allem an bezahlbarem Wohnraum mangelt es dieser Stadt. Vor allem der bezahlbare (Miet-)Wohnraum und die erforderliche öffentliche, soziale und technische Infrastruktur werden jeweils besonders berücksichtigt. Weiterlesen

Bürger*innen der Landeshauptstadt, so wird es bei Bezirksausschüssen oder Infoveranstaltungen deutlich, erwarten, dass München dem Antrag weiterhin nachgeht. Sowohl die Landeshauptstadt München als auch die Bundesrepublik Deutschland bekennen sich zur Nominierung des Olympiaparks als Weltkulturerbe. Die Landeshauptstadt München hat also nicht nur gegenüber sich selbst und ihren Bürger*innen… Weiterlesen

Klimafreundlich wohnen

Brigitte Wolf

Energetische Sanierungen und energetisch sinnvolles Bauen und Planen und grüne Energieversorgung können einen Großteil der fürs Wohnen ausgestoßenen Emissionen einsparen. In Zeiten des Klimawandels sind sie somit wichtige Schritte zum klimafreundlichen Wohnen. Die Wohnungsbaugesellschaften der Landeshauptstadt München sollten in dieser Hinsicht als Vorbild vorangehen und eben diese Sanierungen und… Weiterlesen

Nicht nur Mieterinnen und Mieter leiden unter den kaum mehr bezahlbaren Mieten und werden an den Rand der Stadt oder aus der Stadt gedrängt, auch kleine Unternehmen und das Handwerk finden kaum mehr bezahlbare Gewerbeflächen. Der geplante Sachstandsbericht zur Entwicklung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms soll passgenaue Handlungsimpulse liefern. Weiterlesen

Zum einen haben sich sowohl die gesellschaftlichen als auch die technischen Rahmenbedingungen von Planung verändert. Zum anderen gibt es auch mehr Projekte in den Hauptabteilungen. Dadurch ist der zu bewältigende Arbeitsaufwand für die Koordination gestiegen. Gleichzeitig sind auch Koordinierung und das Setzen und Überprüfen von Qualitätsstandards noch wichtiger geworden. Deshalb wird die weitere… Weiterlesen