Anfrage: Welche Verantwortung trägt der Geschäftsführer der Münchner Wohnen beim monatelangen Ausfall von Aufzügen – Beispiel Karwendelstraße 48?

Stefan Jagel

In der Karwendelstraße 48 in Sendling ist der Aufzug seit über 15 Monaten außer Betrieb. Bewohner*innen, darunter ältere und gesundheitlich eingeschränkte Menschen, sind erheblich belastet und in ihrer Mobilität stark eingeschränkt. Manche verlassen ihre Wohnung kaum noch.

Laut Presseberichten[1] wurden den Mieter*innen wiederholt Fristen zur Wiederinbetriebnahme genannt, die nicht eingehalten wurden. Es gab widersprüchliche Erklärungen zu Ausschreibungen, Materialverfügbarkeit und Angeboten. Zudem war die Kommunikation gegenüber den Betroffenen mangelhaft: Angeblich angebotene Ersatzwohnungen wurden vielfach nicht bekanntgemacht, Informationen zu gewährten Mietminderungen waren nicht transparent.

Der geschilderte Fall steht exemplarisch für massive strukturelle Probleme im Management der Münchner Wohnen. Diese Probleme müssen endlich gelöst werden. Wann passiert endlich etwas?  Die Geschäftsführung scheint weder in der Lage noch willens, sicherzustellen, dass grundlegende Infrastruktur zeitnah instandgesetzt wird.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Maßnahmen leitet die Geschäftsführung ein, um Fälle wie den in der Karwendelstraße 48 in Zukunft zu verhindern?
  2. Welche internen Kontrollmechanismen bestehen, um solche Verzögerungen zu verhindern?
  3. Wann wurde der Defekt festgestellt, wann die Reparatur beauftragt und welche Fristen wurden intern gesetzt?
  4. Welche konkreten Ursachen führten zur Verzögerung (Ausschreibungen, Angebote, Materialmangel, Genehmigungen)?
  5. Welche Unterstützungsmaßnahmen (z. B. Tragedienste, Ersatzwohnungen) wurden angeboten und tatsächlich umgesetzt?
  6. Welche Mietminderungen wurden gewährt, auf welcher rechtlichen Grundlage und in welcher Höhe?
  7. Gibt es weitere Ansprüche auf Schadensersatz, etwa wegen gesundheitlicher Belastungen?
  8. Ist die Wiederinbetriebnahme bis Ende September verbindlich zugesichert? Falls nicht: Welcher verbindliche Termin gilt?
  9. Welche Maßnahmen werden künftig ergriffen, um vergleichbar lange Ausfälle zu verhindern?

  10. Wie werden die Mieterinnen und Mieter aktuell über den Stand der Reparaturen informiert?

     

Initiative: 
Stadtrat Stefan Jagel 

 

Gezeichnet: 
Stadträtin Marie Burneleit

Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner


Hier geht´s zur Anfrage im RatsInformationsSystem: risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/9307184

[1] https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/aufzug-seit-15-monaten-kaputt-mieter-der-muenchner-wohnen-verzweifeln-art-1082430