Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

Erhöhung der Mobilitäts-Hilfe des Bezirk Oberbayern

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Die Erhöhung der Taxipreise in München trifft besonders die Menschen, die auf Taxis angewiesen sind. In München erhalten Menschen mit Behinderung vom Bezirk Oberbayern eine Pauschale von 110 Euro monatlich, die mit 2 bis 3 Fahrten schnell ausgegeben ist. Aufgrund der im Münchner Stadtrat beschlossenen Erhöhung der Beförderungsentgelte wird die Teilhabe erneut ausgebremst. Daher muss sich die Stadt… Weiterlesen

Die Hilferufe der Künstlerinnen des Botanikums gingen durch die Medien und auch an alle Fraktionen. Die Künstlerinnen der Ateliers richten sich mit folgenden Forderungen an die Politik: die Ateliers mögen so lange wie möglich erhalten bleiben, also bis zum Bezug der ersten Wohnung. Die zweite Forderung: bezahlbare Ausweichateliers finden. Auch wenn es sich hier um private und nicht städtische… Weiterlesen

Klimagutachten zum drohenden BMW-Tunnel

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Die Klimakrise braucht nicht mehr Verkehrskonzepte, die auf den MIV abzielen. München braucht eine grüne Vision mit dem klaren Ziel, den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren – egal ob Verbrenner oder Elektro. Der BMW-Tunnel durch das Hasenbergl, der nun von Teilen der SPD entgegen des Koalitionsvertrages1 vorangetrieben wird, ist dabei ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Ein Tunnel,… Weiterlesen

Noch im Jahr 2016 veröffentlichten die SWM einen ausführlichen Terminrahmen zum Ausbau der Ge-othermie bis ins Jahr 2025 im Rahmen der Fernwärmevision 2040. In einer ausführlichen Pressemitteilung der SWM aus dem November 2016 wurde angekündigt, dass die Geothermieanlage beim Heizkraftwerk Süd bereits Ende 2019 in Betrieb gehen soll. „Bis 2025 wollen die SWM noch drei weitere Geothermieanlagen… Weiterlesen

Die Nachricht, dass der Kohleblock der Stadtwerke München (SWM) am Standort Nord schon in der nächsten Heizperiode auf Erdgas umgerüstet werden könnte, kam für viele Beteiligte sehr plötzlich und überraschend. Ein endgültiges Ende der Kohleverbrennung würde einen weiteren Erfolg des Bür-gerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“ bedeuten, nachdem zuvor eine Reduktion der Fahrweise des Kohleblocks und… Weiterlesen

In der Münchener Kinder- und Jugendhilfe fehlen viele Fachkräfte, offene Stellen können oft nicht mit qualifizierten und geeigneten Mitarbeitenden besetzt werden. Dadurch ist eine vollständige und wirksame Leistungserbringung nur schwer möglich. Gleichzeitig ist das Interesse am Studienfach Soziale Arbeit in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, der strenge Numerus clausus an den beiden… Weiterlesen

Ein futuristisch aussehender, menschengroßer Steinkreis - so wirkt das Portal von Portalcities auf den ersten Blick. Aber es ist nicht nur optisch anziehend. Der Steinkreis verbindet. Er ermöglicht visuelle Treffen zwischen zwei Städten in Echtzeit. Eine Verbindung zwischen mindestens zwei Städten, wie eine digitale Brücke. Gegen die eigene Engstirnigkeit, für internationale Zusammenarbeit und… Weiterlesen

Die Landeshauptstadt München kann auf eine beeindruckende Vielzahl von Initiativen, Einrichtungen und Maßnahmen zur Förderung der Vielfalt von LGBTIQ*-Bürger*innen verweisen, auch aufgrund der hervorragenden Arbeit der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ*. Weiterlesen

Uns liegen Informationen vor, dass die Abteilung Koordination und Aufsicht Freie Träger des Referat für Bildung und Sport, Kitabetreibende darauf hinweist, dass der Einsatz von nach § 16 Abs. 6 AVBayKiBiG genehmigten Fachkräften als Einrichtungsleitungen (nicht Stellvertretung) in Kindertageseinrichtungen zukünftig nicht mehr möglich sei. Weiterlesen

Nach jeder Messe oder Veranstaltungen werden oft Unmengen an Wertstoffen (Holz, Textilien, Pflanzen, Dekoration, etc.) direkt der Entsorgung zugeführt. In Zusammenarbeit mit und nach Beispiel der 2015 gegründeten und vom Kulturreferat München geförderten Initiative treibgut soll geprüft werden, wie Wertstoffe nach Gebrauch den Münchnerinnen zur Verfügung gestellt werden können. Im Pilotprojekt… Weiterlesen