Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Wie der Münchner Merkur in seiner Ausgabe vom 06. September 2022 berichtet, rechnet allein die Caritas München und Oberbayern mit einer monatlichen Mehrbelastung des Eigenanteils bei der stationären Altenpflege von bis zu 1.000€. Gründe für die Mehrbelastung sind u.a. die aktuell steigende Inflation und die steigenden Energiekosten, auf Grund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Die… Weiterlesen

Auch wenn das Rammstein-Konzert auf der Theresienwiese vom Veranstalter abgesagt wurde, stellen sich im Zusammenhang mit der Vergabe von drei weiteren Konzerten an die Messe München GmbH und zur Theresienwiese einige Fragen, deren Beantwortung wir für notwendig halten. Im ganzen Verfahren gibt es aus unserer Sicht einige Ungereimtheiten. Die Süddeutsche Zeitung sprach in einem Artikel vom 01.… Weiterlesen

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Die soziale Frage wird uns in den nächsten Monaten massiv einholen. Neben weiter steigenden Mieten in München und den hohen Lebensmittelpreisen kommen nun die Energiepreise dazu. Auch der… Weiterlesen

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Eine Vervierfachung in nur eineinhalb Jahren. Mehr als ein Drittel der Münchner Haushalte (über 250.000) sind ans Fernwärmenetz angeschlossen. Vergleicht man die Preise mit anderen Städten, die… Weiterlesen

Eine weitere Preisexplosion der Fernwärme der SWM wurde zum 1. Juli erstmals ausgesetzt. Dies zeigt – Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Nach unseren Berechnungen hätte sich der Preis auf etwa 222 €/MWh erhöht. Eine Vervierfachung in nur eineinhalb Jahren. Ein solch extreme Preisentwicklung ist nicht mehr allein mit den Folgen des Krieges in der Ukraine zu rechtfertigen, wie ein Blick auf andere… Weiterlesen

Was von unserer Fraktion bereits mehrfach in Anträgen und Anfragen versucht wurde, hat Leipzig einfach mal gemacht. Ausgewählte Grünanlagen und städtische Flächen mit einem Immissionsschutzgutachten ausstatten, Steckbriefe pro Location erstellen und ein Antragsformular über die Website. Zack - fertig ist eine einfache Umsetzung von den seit 2 Jahren verstärkt durch Corona und auch davor schon… Weiterlesen

Im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. der TA Lärm gibt es die Möglichkeit einer Bewertung einer Veranstaltung als „seltenes Ereignis“ oder „seltene Veranstaltung“. Diese ermöglicht auch über 22.00 Uhr hinaus nicht kommerzielle Musikveranstaltungen (Beispiel Leipzig). Weiterlesen

Gerade Hochbunker prägen in manchen Stadtteilen das Stadtbild. Sie sind für jeden sichtbar, aber fast niemand hat direkte Berührungspunkte mit ihnen. Mittlerweile gibt es in der Stadt München einen immense Bedarfslage an Räumen, sei es für Wohnungen oder für Ateliers, Proberäume, Kunst- und Inszenierungsorte, Veranstaltungen, Clubs und Freiräume. Diese Anfrage bezieht sich konkret auf kulturelle,… Weiterlesen

Dass es erhebliche innerstädtische Unterschiede von gesundheitlichen Versorgungsangeboten gibt, ist inzwischen allgemein bekannt. Die Versorgungsunterschiede auszugleichen stellt eine große Schwierigkeit für die Landeshauptstadt München dar, wie es im Stadtrat mit mehreren Beschlussvorlagen dargestellt und diskutiert wurde. Gleichzeitig hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. März 2022 für… Weiterlesen

Niederschwellige Angebote zur gesundheitlichen Prävention baut das Gesundheitsreferat derzeit mit „München gesund vor Ort“ aus bzw. das Projekt wurde verlängert. Neben der gesundheitlichen Prävention gibt es allerdings Angebote des Gesundheitsreferats nach dem Infektionsschutzgesetz, wie z.B. die Beratungsangebote nach dem Infektionsschutzgesetz für Sexarbeiter*innen oder die HIV –… Weiterlesen