Wie heute bekannt wurde, gibt der Vorsitzende der Geschäftsführung der München Klinik Dr. med. Axel Fischer seinen Posten spätestens im März 2024 auf. Damit wird aus unserer Sicht ein längst überfälliger Schritt der personellen Veränderung in der Geschäftsführung eingeläutet, die DIE LINKE. / Die PARTEI schon seit einiger Zeit fordert. Weiterlesen

Zum 1. Januar 2023 stehen massive Steigerungen bei den Energiepreisen der Stadtwerke München (SWM) an. Bei Strom und Gas hat München damit die teuersten Preise im Großstadtvergleich. Der Fernwärmepreis für das neue Jahr wurde noch nicht veröffentlicht. Die Berechnungen der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI zeigen mit der Preisänderungsklausel der… Weiterlesen

Der Stadtrat berät heute über das Wohnungspolitische Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“. In der Vorlage der Verwaltung sind aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. / Die Partei gute Aspekte enthalten. In einigen Punkten bleibt die Regierungskoalition aber hinter ihren Handlungsoptionen zurück. Die zentrale Kritik ist, dass gerade in den… Weiterlesen

Der neue Armutsbericht belegt, dass es noch viel zu tun gibt, um München wirklich zu einer sozialen Stadt zu machen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI bedankt sich für die wichtige Arbeit der engagierten Mitarbeiter*innen im Münchner Sozialsystem. Sie arbeiten unermüdlich daran, die Ungerechtigkeit zu bekämpfen, die durch die kaputte… Weiterlesen

Die Stromtarife der Grundversorger zum neuen Jahr stehen nun fest. Die Recherchen unserer Stadtratsfraktion zeigen eindeutig: Die Stadtwerke München (SWM) haben zum neuen Jahr die höchsten Strompreise aller Großstädte, obwohl diese zum großen Teil ebenfalls ihre Tarife erhöht haben (siehe Grafik am Ende). Im Zuge der gestrigen Bundestagsdebatte zur… Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag 2020 von Grün-Rot wurde der Ausbau des ÖPNV noch in großen Lettern beworben, Ende 2022 scheint dies vergessen zu sein. Die Vorlage zum MVG-Leistungsprogramm 2023 spricht eine deutlich andere Sprache: Reduktionen in allen Bereichen! Um die Regierungskoalition an ihre eigenen Versprechen zu erinnern, setzt sich die… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI möchte die Abteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe auch über den 31.12.2023 erhalten. Die Abteilung soll im Medizinkonzept der München Klinik gGmbH erhalten bleiben. Dies wird dem Stadtrat im 1. Quartal 2023 vorgelegt. Die Abteilung ist ein wichtiger Teil einer guten Gesundheitsversorgung in München. Weiterlesen

Neben der allgemeinen Inflation wird die Preisexplosion bei Fernwärme, Gas und Strom die Münchner*innen vor allem im kommenden Jahr sehr hart treffen. München ist mit dem neuen Jahr Spitzenreiter bei den Energiepreisen im Vergleich mit anderen Großstädten. Durch die immensen Nebenkostensteigerungen im nächsten Jahr werden viele Menschen… Weiterlesen

Aufgrund der Debatte um die München Klinik in Münchner Zeitungen schlägt DIE LINKE. im Münchner Stadtrat heute einen Maßnahmenkatalog für die München Klinik (MüK) vor, der unterschiedliche Aktionen miteinschließt von kurzfristigen strukturellen Veränderungen bis zur Rechtsformveränderung. In den Vorschlägen ist die Stärkung der Pflege und der… Weiterlesen

Zum 1. Oktober steigen die Fernwärmepreise der Stadtwerke München ein weiteres Mal. Mit einem Verbrauchspreis von 180,32 Euro pro Megawattstunden (€/MWh) erreichen sie damit einen neuen Spitzenwert. In weniger als zwei Jahren hat sich damit der Preis mehr als verdreifacht. Die angekündigte Steigerung um 17% ist Schönfärberei der SWM. Dies sind… Weiterlesen