Nach Jordan Peterson, UNUM24 und Till Lindemann wird nun auch Xavier Naidoo eine städtische Bühne gegeben – einem Künstler, der seit Jahren mit antisemitischen, verschwörungsideologischen und queerfeindlichen Aussagen auffällt. Die Stadt München betont in ihren eigenen Leitlinien immer wieder, dass es keinen Platz für Rechtsextremismus, Rassismus… Weiterlesen

Nachdem sich die Stadtspitze jahrelang im Kreis gedreht hat und dadurch Millionen verschleudert wurden, ist es nun endlich an der Zeit, einen klaren Plan aufzustellen.  Wie bereits beim Gasteig, ist auch bei der Großmarkthalle das Investorenmodell krachend gescheitert. Das Umschwenken von einem städtischen Bauprojekt hin zu einem Investorenmodell… Weiterlesen

Der Kulturausschuss stimmt heute über massive Kürzungen im Kulturbereich ab. Demnach sollen noch im laufenden Jahr 15,5 Millionen Euro eingespart werden. Das sind ca. zehn Prozent des gesamten Kulturetats.  Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Münchner Stadtrat Marie Burneleit, Die PARTEI, erklärt dazu: „Die Kürzungen im Kulturreferat bringen… Weiterlesen

In einem Brief an die Fraktionen teilte das Sozialreferat mit, die Armutskonferenz auf 2027 und den Armutsbericht auf 2028 zu verschieben. Damit fällt die zentrale Grundlage zur Bekämpfung von Armut in München dem Stellenbesetzungsstopps zum Opfer. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Das ist ein… Weiterlesen

Im Streit um Lärmbelästigung und Verschmutzung im Univiertel gehen die Verbote des KVR viel zu weit. Das Verbot von Alkohol- und Chipsverkauf trifft vereinzelte Läden besonders stark, löst aber die eigentlichen Probleme nicht. Menschen, die sich kein teures Bier im Sitzen leisten können, werden so aus dem öffentlichen Raum gedrängt. … Weiterlesen

Mit dem Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2026 schreitet die grün-rote Koalition stur weiter auf dem Holzweg – nur werden inzwischen die fatalen Konsequenzen deutlicher. Ob beim Wohnungsbau, dem Schul- und Kitabau, der Mobilitätswende, der Instandhaltung: die Vorlagen der einzelnen Referate zeigen deutlich, dass es tiefgreifende Einschnitte in der… Weiterlesen

Die Lobbygruppen der US-Konzerne Uber, Bolt und Co sind mit ihrem Druck auf OB-Reiter und die SPD-Stadtratsfraktion erfolgreich gewesen. Dumping-Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen ermöglichen diesen Plattformen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den Taxi-Betrieben, da sich Taxi-Fahrende an vorgegebene Mindestlöhne halten müssen. Laut… Weiterlesen

Die Entscheidung des Stadtrats zum Bau des Tennisstadions für den Eliteverein MTTC Iphitos hat große Kollateralschäden nach sich gezogen. Unter anderem verliert der SV Studentenstadt Freimann (SVSF) alle fünf Plätze. Ende 2025 muss die Tennissparte aufgelöst werden, wenn der Verein bis dahin keine alternativen Tennisplätze zur Verfügung gestellt… Weiterlesen

Diesen Donnerstag beschließt der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz eine Änderung bei der Förderung Klimaneutrale Gebäude (FKG). Eine Studie der Stadt München hat ergeben, dass genügend Fördermittel nötig sind, damit Modernisierungen ohne Mieterhöhungen stattfinden können. Sie zeigt auch, dass über 90% der Wohnungsunternehmen diese Fördermittel… Weiterlesen

Bis 2025 wurden 5.000 neue Bettplätze versprochen, davon sind gerade einmal 1.203 realisiert und ca. 506 befinden sich aktuell noch in der Umsetzung. Mehr wird es vorerst nicht mehr geben, wie die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke / Die PARTEI ergab. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, ist fassungslos:… Weiterlesen