Archiv der Anträge und Anfragen

Stadträtin Dagmar Henn legt in ihrem Redebeitrag den offensiven Charakter der am Gelöbnis beteiligten Einheiten dar und beklagt den Bruch mit pazifistischen Traditionen innerhalb der SPD. Weiterlesen

Stadtrat Orhan Akman zur Gelöbnis-Debatte im Stadtrat Weiterlesen

Stadtratsmehrheit aus SPD, CSU, Teilen der Grünen, Freien Wählern, BIA bekräftigt Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gegen die Stimmen der LINKEN; anderer Teile der Grünen, ÖDP und Bayernpartei. LINKE stellt sich auf die Seite geplanter Protestaktionen. Weiterlesen

Stadträtin Wolf kritisiert die eigenmächtige Entscheidung des Oberbürgermeisters, den Marienplatz für ein öffentliches Gelöbnis zur Verfügung zu stellen, und fordert, den Stadtrat künftig vorab mit ähnlichen Anträgen zu befassen. Weiterlesen

Ausführliche Antwort zu Fragen der Gewährleistung von Wohnung / Licht - Heizung / Schule und Ausbildung sowie der Abwehr von Hunger und Verelendung eingetroffen. Weiterlesen

Volkshochschule prüft Wiedereinführung und kündigt Konzeptentwicklung in den nächsten Monaten. Weiterlesen

Wie von uns richtig vermutet, droht vielen gering entlohnten Arbeitsplätzen finanzieller Verlust beim Wechsel in den TVöD. Eine Erläuterung der Situation an den Kliniken blieb man uns schuldig. Weiterlesen

Die Stadt hält die Höhe ihrer Geschäftsführergehälter im Vergleich zu anderen Kommunen für moderat. Formale Obergrenzen existieren nicht und die Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Gehälter der übrigen Beschäftigten können mit vertretbarem Aufwand nicht dargestellt werden. Weiterlesen

Der Sozialdezernent erklärt u.a., warum MünchnerInnen mit Anspruch auf Übernahme der Kosten der Unterkunft einen Abschlag von 1,20 Euro auf die Mietspiegelmiete hinnehmen müssten. Eine - auch teilweise - Ablehnung der Übernahme von Heizkosten wird statistisch nicht erfasst. Weiterlesen

Laut Stadtbaurätin gelten die sozialen Mietobergrenzen nicht bei der Heimag, da die Stadt nur noch über einen 30 % Anteil verfüge. Die Inanspruchnahme der sozialen Mietobergrenze in kommunalen Wohnungen werde statistisch nicht erfasst. Weiterlesen