Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Überfüllte Notaufnahmen in den Kliniken unserer Stadt, Abmeldungen der Intensivstationen bei der Leitstelle, lange Wartezeiten, verärgerte Patient*innen. Dies beschreibt die Situation in der Notfallversorgung vor der Corona-Pandemie. Die Patient*innen haben einen Anspruch auf eine schnelle und qualitativ hochwertige Akut- und Notfallversorgung. Das Pflegepersonal und die Ärzt*innen in der… Weiterlesen

Das Gesundheitssystem ist durch die Corona-Pandemie zeitweise an die Belastungsgrenze gekommen. Durch die Absage von Eingriffen wurden in der ersten und zweiten „Pandemie-Welle“ Kapazitäten freigehalten. Ziel war es die Krankenhäuser zu entlasten und insbesondere Ressourcen für Corona-Patient*innen zu schaffen. Es wurde beschlossen, dass planbare Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben… Weiterlesen

Pflegekräfte waren bereits vor der Corona-Pandemie stark belastet und sind jetzt von der Corona-Pandemie besonders betroffen. Zu Beginn der Pandemie gab es viel Applaus. Menschen standen abends auf Balkonen und an Fenstern und bedankten sich mit Beifall für den Einsatz der Pflegekräfte, die in der Pandemie besondere Anerkennung verdienten. Der Applaus ist allerdings längst nicht mehr da. Weiterhin… Weiterlesen

Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden größtenteils durch diagnosebezogene Fallpauschalen vergütet. Diese festgelegten Preise schaffen strukturell den Anreiz für die Krankenhäuser, ihre Kosten, insbesondere ihre Personalkosten, soweit wie möglich zu senken – entweder für eine „schwarze Null“ in der Bilanz oder, noch zweckwidriger, um auf Kosten der Beschäftigten zusätzliche Profite zu… Weiterlesen

Klinikärzt*innen waren schon vor der Corona-Pandemie am Limit. Sie beklagten zunehmend, dass der Kostendruck steigt und das Patientenwohl in den Hintergrund gedrängt wurde. Seit der Einführung des Fallpauschalensystems haben sich Krankenhäuser, zum Nachteil des Personals und der Patient*innen, immer mehr zu Wirtschaftsunternehmen gewandelt. Der Profit und die „schwarze Null“ zählen mehr als das… Weiterlesen

Armut macht krank, das ist seit langem bekannt. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringe Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung allein. Chronische Vorerkrankungen, die als Risikofaktor bei einer COVID-19-Erkrankung gelten, betreffen ärmere Menschen… Weiterlesen

Das Aufgabenspektrum der Beschäftigten im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ist vielfältig und anspruchsvoll. Es reicht über den Katastrophenschutz hinaus und beinhaltet Impfungen und Impfberatung, den schul-, jugend- und zahnärztlichen Dienst, Schwangeren- und Mütterberatung, Umwelt- und Seuchenhygiene, Überwachung von Hygienevorschriften in Arztpraxen und Krankenhäusern, Gutachten etc. Weiterlesen

Das Erhaltungssatzungsgebiet Milbertshofen wird nach aktuellem Ablauf am 31.10.2021 unbefristet verlängert. Darüber hinaus wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, für die Gebiete entlang der Schmalkaldener Straße, der Griegstraße und dem Berliner Viertel zu prüfen, ob und in welchem Umgriff die Erweiterung der Erhaltungssatzung um diese Gebiete möglich ist, um die Menschen,… Weiterlesen

Während der Mietenwahnsinn in München die Mieten immer weiter in die Höhe treibt, immer mehr Menschen keine bezahlbaren Wohnungen finden und die Anzahl an Wohnungs- und Obdachlosen auf knapp 10.000 angestiegen ist, stehen weiter Wohnungen und ganze Häuser in München leer. Der „Bericht zu Wohnungsleerständen 2019 in München“1 zeigt auf, dass es laut den Hochrechnungsergebnissen der Zusatzerhebung… Weiterlesen

Antrag Die Konzeption des Kreativquartiers wird auf die Bereiche Soziales und Kulturelle Bildung erweitert. Das Sozialreferat und das Referat für Bildung und Sport/ Kulturelle Bildung werden in die Quartiersplanung eingebunden und in Vergabestrukturen eingeplant. Es wird geprüft, inwieweit ein Sozial- und Kulturplan hier hilfreich ist. die Beschlüsse aus den Bezirksausschüssen BA9, 10% der… Weiterlesen