Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Die aktuelle Krisensituation und das Chaos in Afghanistan bringt auch viele Familienangehörige von hier lebenden Afghan*innen in eine lebensbedrohliche Situation, so dass nur eine schnellstmögliche Evakuierung Rettung verspricht. Die Münchner Bürger*innen afghanischer Herkunft brauchen jetzt sofortige und unbürokratische Unterstützung durch die Landeshauptstadt München, damit ihre noch in… Weiterlesen

Eines der vielen Außenlager des Konzentrationslagers Dachau, welche innerhalb und außerhalb der Stadt München verteilt waren, war in der Weißenseestraße 7-15. In diesem, damals im Rohbau befind-lichen Gebäude, mit Stacheldraht und Wachtürmen umzäunt und unter beständiger Bewachung ste-hend, waren damals knapp 500 Zwangsarbeiterinnen menschenunwürdig untergebracht. Diese Frauen, hauptsächlich aus… Weiterlesen

Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Gebieten mit angespannter Wohnungssituation ein wesentlicher Treiber von Verdrängung und der Zerstörung von bezahlbarem Wohnraum. Bisher kann die Stadt lediglich in Erhaltungssatzungsgebieten die Umwandlung verhindern. Mit dem kürzlich in Kraft getretenen Baulandmobilisierungsgesetz ist dies nun auch stadtweit möglich, sobald ein Landesgesetz… Weiterlesen

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 27. November 2019 wurde verabschiedet, dass die Kohleverbren-nung am Heizkraftwerk Nord 2 ab 2021 auf maximal 350.000 Tonnen pro Jahr reduziert werden soll und dabei eine CO2-optimierte Fahrweise des Kohleblocks entsprechend des Konzeptes der Stadt-werke München (SWM) zur „größtmöglichen“ CO2-Reduktion ab spätestens Mai 2020 umgesetzt werden sollte. Weiterlesen

Voraussichtlich im Herbst dieses Jahres wird sich der Stadtrat mit den Stadtratsanträgen „Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI und „Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft“ von Die Grünen- Rosa Liste und SPD / Volt beschäftigen. Ein wesentlicher Faktor zur Entscheidung des Ausstiegs aus der Öl- und… Weiterlesen

Die Reduktion der Kohleverbrennung am HKW Nord war die wesentlichste Maßnahme zum Klimaschutz der Stadt in den letzten Jahren. Damit die Stadträt*innen die Umsetzung nachvollziehen können, ist es notwendig diese in einer jährlichen Veröffentlichung entsprechend des Antrages darzustellen. Weiterlesen

Ein Blick auf die aktuelle Entwicklung der Preise für CO2-Zertifikate zeigt, dass die Verbrennung fossiler Brennstoffe in Energieerzeugungsanlagen ab 20 MW installierter Leistung massiv teurer wird. Innerhalb von nur einem Jahr hat sich der Preis für Zertifikate mehr als verdoppelt (aktuell ca. 58 €/tCO2; Stand 16. August 2021). Bei jährlich CO2-Emissionen von etwa 3 Millionen Tonnen durch den… Weiterlesen

Die Auseinandersetzungen zum Thema Forst Kasten haben relativ kurzfristig Strukturen offengelegt, die den ausführenden Stadträt*innen in dieser Form selbst nicht bekannt waren. Weiterlesen

Kaum ein anderer Stadtteil im ganzen Land ist so hart von der Verdrängung betroffen wie die Maxvorstadt. Der vorhandene Wohnraum befindet sich kaum in der Hand von Genossenschaften oder kommunalen Wohnungsunternehmen, sondern ist zu großen Teilen dem Markt überlassen. Häuser im Familienbesitz werden oft meistbietend an Spekulanten verkauft. Weiterlesen

In der jüngeren Vergangenheit ist immer deutlicher geworden, dass auch K&J unter Long-COVID leiden. Die Infektion mag in der Regel mild oder sogar symptomfrei verlaufen, aber das schützt jene Gruppe nicht vor Langzeitfolgen. Eine Umfrage aus Großbritannien hat ergeben, dass bei etwa neun bis 13 Prozent der K&J fünf Wochen nach der Infektion noch mindestens ein Symptom nachgewiesen werden konnte.… Weiterlesen