Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Der Hauptbahnhof als zentrale, massive Baustelle ist für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren, Gehhilfen, Kinderwägen etc. aktuell mehr als herausfordernd, wenn nicht sogar ein Ort der Unmöglichkeiten. Im Rahmen der Umsetzung der UNBRK in München stellt sich die Frage, wie schnell die bestehenden Probleme gelöst werden sollen und können. Weiterlesen

Intensivmediziner*innen haben Länder und Kommunen aufgefordert, verstärkt in Quartieren, in denen viele Menschen mit geringem Einkommen leben, Impfangebote zu machen, um die Krankenhäuser zu entlasten. Anlass ist die überdurchschnittliche Anzahl von Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten und Menschen mit Migrationshintergrund, die aufgrund einer Corona-Infektion auf den Intensivstationen… Weiterlesen

München hat eine besondere Verantwortung, wenn es um die Bekämpfung von Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen geht. Mit dem Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus, dem ersten derartigen Aktionsplan in einer bundesdeutschen Kommune, ist die Landeshauptstadt Vorreiterin im Kampf gegen Antisemitismus auf kommunaler Ebene. Weiterlesen

Am Sonntag, 21.11.2021 fand am Platz der Opfer des Nationalsozialismus in München eine Demonstration von sogenannten „Coronaleugnern“ statt. Diese wurde bereits am Samstag in öffentlichen Chatgruppen angekündigt. Darüber wurde die Polizei spätesten um 22.00 Uhr am 20.11.2021 informiert. Trotzdem wurde an diesem historisch sensiblen Ort am Sonntag eine „spontane Versammlung“ seitens der Polizei… Weiterlesen

Das Tragen einer FFP2-Maske ist aus guten Gründen wieder verpflichtend in öffentlichen Verkehrsmitteln, öffentlichen Einrichtungen, Arztpraxen und in Geschäften. Dadurch ergibt sich ein erhöhter Bedarf an FFP2-Masken. Dieser wird jedoch nur während der vierten Corona-Welle so hoch sein und zum Sommer hin wieder abebben. Gleichzeitig sind die Masken mittlerweile in ausreichender Stückzahl sowohl in… Weiterlesen

Die Nachricht, dass der Kohleblock der Stadtwerke München (SWM) am Standort Nord schon in der nächsten Heizperiode auf Erdgas umgerüstet werden könnte, kam für viele Beteiligte sehr plötzlich. Auslöser war ein Prüfantrag der Grün-Roten Koalition Anfang Oktober. Ein endgültiges Ende der Kohleverbrennung würde einen weiteren Erfolg des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“ bedeuten, nachdem… Weiterlesen

Neben der Nachricht über ein mögliches kurzfristiges Ende der Kohleverbrennung in München, konnte in der Presse der letzten Wochen auch vernommen werden, dass die Planungen für ein neues Gaskraftwerk am Standort Nord Geschichte sein könnten und stattdessen der Ausbau Erneuerbarer Energien vorangetrieben werden könnte. Helge-Uve Braun aus der Geschäftsführung der Stadtwerke wird in der Süddeutschen… Weiterlesen

Im Rahmen der in München angestrebten Klimaneutralität bis 2035 sollte nicht nur der Kauf von neuen Elektrofahrzeugen von der Stadt München gefördert werden, sondern hinsichtlich eines nachhaltigen Produkt-Lebenszyklus auch die Anschaffung gebrauchter Elektrofahrzeuge, vor allem des E-Lastenrads. Weiterlesen

Seit über einem Jahr setzt sich der Bezirksausschuss und Initiativen aus dem Quartier mit dem Thema Vermüllung/Littering im öffentlichen Raum der Messestadt auseinander. Es gab Gespräche und Schriftverkehr zwischen Stadtspitze, Bezirksausschuss, GEWOFAG, MRG, dem Kommunal- und Baureferat sowie mit dem lokalen Einzelhandel. Kleinere Verbesserungen durch Mülleimer oder Grünflächen-Patenschaften… Weiterlesen

Während die Startseite der Homepage muenchen.de und die touristischen Informationen schon auf vielen Fremdsprachen zur Verfügung stehen, ist das Rathaus- und Verwaltungs-Informationsangebot für internationale Bürger*innen Münchens auf der jeweiligen eigenen Sprache dürftig. Infolgedessen müssen, neben einfacher und leichter Sprache, Übersetzungen gemäß den zehn häufigsten vertretenen Sprachen der… Weiterlesen