Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

Gewaltprävention muss früh ansetzen, idealerweise in den Kitas, Schulen und in allen Betreuungseinrichtungen. Die gute pädagogische Arbeit in diesen Bereichen kann gar nicht stark genug weiter ausgebaut und gefördert werden. Hierfür braucht es ein gesamtpädagogisches Konzept, das auf den Ergebnissen der Hearings aufbaut. Vor allem die gewaltpräventive Arbeit mit Jungen* ist hier in den Fokus zu… Weiterlesen

Wie man aus Verwaltung und Politik hört, gibt es viele Voranfragen und Baugesuche für Hochhäuser in München. Das Planungsreferat weist mit der noch nicht beschlossenen 3. Hochhausstudie Flächen aus, in denen Hochhäuser beantragt werden können. Das eröffnet die Vermutung, dass Oberbürgermeister Dieter Reiter München zur Hochhausstadt machen möchte, oder dass er der Flut von Anträgen, die Hochhäuser… Weiterlesen

Eine von der Landeshauptstadt München in Auftrag gegebene Studie zum Thema „Hasskriminalität in München“ hat gezeigt, dass in der Landeshauptstadt vermutlich sehr viel mehr Menschen von Vorurteilskriminalität betroffen sind, als die polizeiliche Kriminalstatistik vermuten lässt. So stellten laut der Studie nur 9 Prozent der Münchner*innen, die von strafrechtlich relevanter Vorurteilskriminalität… Weiterlesen

Eine von der Landeshauptstadt München in Auftrag gegebene Studie zum Thema „Vorurteilskriminalität in München“ hat gezeigt, dass in der Landeshauptstadt vermutlich sehr viel mehr Menschen von Vorurteilskriminalität betroffen sind, als die polizeiliche Kriminalstatistik vermuten lässt. Laut der vorliegenden Studie war der Tatort der vorurteilsmotivierten Taten in rund einem Viertel der Fälle der… Weiterlesen

Eine von der Landeshauptstadt München in Auftrag gegebene Studie zum Thema „Hasskriminalität in München“ hat gezeigt, dass in der Landeshauptstadt vermutlich sehr viel mehr Menschen von Vorurteilskriminalität betroffen sind, als die polizeiliche Kriminalstatistik vermuten lässt. Die Hälfte der Opfer hat laut der vorliegenden Studie die Taten nicht angezeigt, weil sie als nicht so schwerwiegend… Weiterlesen

Anfang November haben die Stadtwerke München (SWM) eine saftige Preiserhöhung für Strom (M-Strom) und Erdgas (M-Erdgas) für das neue Jahr angekündigt. Allein für Erdgas müssen die Kund*innen ab dem 1. Januar durchschnittlich satte 25 bis 30 Prozent mehr bezahlen. Ein Münchner Durchschnittshaushalt bezahlt in Zukunft jährlich 300 Euro mehr als zuvor. Für viele Menschen ist diese zusätzliche… Weiterlesen

Menschen mit der Geschlechtsidentität divers und nonbinär oder Menschen, die die Änderung des bestehenden Geschlechtseintrages beantragen, müssen derzeit Gebühren von 30-60€ zahlen. Um jede finanzielle Hürde abzubauen und im Rahmen der Anerkennung aller geschlechtlichen Identitäten halten wir es für angebracht, keine Gebühren für die Erklärung zur Angabe des Geschlechts und zu Vornamen mehr zu… Weiterlesen

Der Hauptbahnhof als zentrale, massive Baustelle ist für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren, Gehhilfen, Kinderwägen etc. aktuell mehr als herausfordernd, wenn nicht sogar ein Ort der Unmöglichkeiten. Im Rahmen der Umsetzung der UNBRK in München stellt sich die Frage, wie schnell die bestehenden Probleme gelöst werden sollen und können. Weiterlesen

Intensivmediziner*innen haben Länder und Kommunen aufgefordert, verstärkt in Quartieren, in denen viele Menschen mit geringem Einkommen leben, Impfangebote zu machen, um die Krankenhäuser zu entlasten. Anlass ist die überdurchschnittliche Anzahl von Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten und Menschen mit Migrationshintergrund, die aufgrund einer Corona-Infektion auf den Intensivstationen… Weiterlesen

München hat eine besondere Verantwortung, wenn es um die Bekämpfung von Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen geht. Mit dem Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus, dem ersten derartigen Aktionsplan in einer bundesdeutschen Kommune, ist die Landeshauptstadt Vorreiterin im Kampf gegen Antisemitismus auf kommunaler Ebene. Weiterlesen