Anfrage: Littering in der Stadt und im Quartier Messestadt München

Seit über einem Jahr setzt sich der Bezirksausschuss und Initiativen aus dem Quartier mit dem Thema Vermüllung/Littering im öffentlichen Raum der Messestadt auseinander. Es gab Gespräche und Schriftverkehr zwischen Stadtspitze, Bezirksausschuss, GEWOFAG, MRG, dem Kommunal- und Baureferat sowie mit dem lokalen Einzelhandel. Kleinere Verbesserungen durch Mülleimer oder Grünflächen-Patenschaften wurden angestoßen.

Seit über einem Jahr setzt sich der Bezirksausschuss und Initiativen aus dem Quartier mit dem Thema Vermüllung/Littering im öffentlichen Raum der Messestadt auseinander. Es gab Gespräche und Schriftverkehr zwischen Stadtspitze, Bezirksausschuss, GEWOFAG, MRG, dem Kommunal- und Baureferat sowie mit dem lokalen Einzelhandel. Kleinere Verbesserungen durch Mülleimer oder Grünflächen-Patenschaften wurden angestoßen. Dennoch besteht weiterhin ein massives Müllproblem im öffentlichen Raum im Quartier1, ggf. zusätzlich begünstigt durch den Wind (Frischluftschneise).

Nicht nur die Anwohnenden, sondern auch die Besuchenden der Messe München und des (mit dem Deutschen Landschaftsarchitekturpreis gekürten) Riemer Park stört der Müll massiv.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie kann es sein, dass auf Baustellen städtischer Wohnungsbaugesellschaften Müll und Sondermüll (Dämmwolle) offen verteilt abgelegt wird, ohne Sicherung?
  2. Was wird gegen herumfliegenden Müll und Sondermüll aus den Baustellen städtischer Wohnungsbaugesellschaften seitens der Baugesellschaften getan?
  3. Welche Meldungen sind hierzu bei der Stadt in den Jahren 2019 – 2021 eingegangen und welche Konsequenzen gab es hieraus?
  4. Welche Maßnahmen gegen Littering wurden seitens Baureferat und Kommunalreferat speziell für die Messestadt ergriffen und umgesetzt? Welche Maßnahmen / Vorschläge seitens des Bezirksausschuss und der privaten Initiativen wurden nicht umgesetzt und warum?
  5. Wie plant die Stadt, das Quartiersproblem Vermüllung/Littering konzeptionell anzugehen und eine großflächige Lösung außerhalb privater, ehrenamtlicher Initiativen umzusetzen? Welcher Zeitrahmen ist hierfür gesetzt?
  6. Wie wird die touristische Besonderheit des Viertels (Internationale Messen & Riemer Park mit Deutschem Landschaftsarchitekturpreis) im Bezug auf ein repräsentatives Bild des Quartiers berücksichtigt?
  7. Wie wird im Rahmen des Klimanotstandes und im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt München auf das Problem der Vermüllung im öffentlichen Raum, besonders in der Frischluftschneise im Quartier, reagiert?

Initiative:
Stadträtin Marie Burneleit

Gezeichnet:
Stadtrat Stefan Jagel
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner

1. www.buntundsauber.de

Link zum RIS: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6905937