Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

Erinnerungskultur bedeutet Gedenken. Sie benötigt jedoch eine kontinuierliche und dem aktuellen Forschungsstand entsprechende Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge. Daher stellt auch die Beschäftigung mit der Rolle der Münchner Medizin und medizinischen Wissenschaft zur Zeit des Nationalsozialismus einen wichtigen Teil der städtischen Erinnerungskultur dar, denn diese erscheint bisher wenig… Weiterlesen

Um den Pündterplatz wurde 1987 das erste Mal in München das Instrument der Erhaltungssatzung genutzt. Seit 35 Jahren wurde dadurch die Verdrängung in diesem Gebiet Schwabing Wests zumindest gebremst. Es gilt, diese Gebiete weiter zu schützen und die Erhaltungssatzung möglichst auszu-weiten. Wie wichtig das Bestehen der Erhaltungssatzung für das Viertel ist, zeigen konkrete Beispiele. Weiterlesen

Das Planungsreferat beabsichtigt, mit dem Ergebnis des Bürger*innengutachtens andere Beschlüsse und Anträge aus der Bürgerschaft auszuhebeln. Z.B. die zahlreichen Empfehlungen der Bürgerversammlung Neuhausen-Nymphenburg vom 17.6.2021 haben die Hochhausplanung sehr deutlich abgelehnt. Zur politischen Einschätzung ist es deshalb wichtig, zu wissen, welche Unterlagen den Bürgergutachter*innen zur… Weiterlesen

Gemäß § 4.6 und 4.10 der Geschäftsordnung des Münchner Stadtrats beantragen wir die Behandlung unseres Antrags vom 24. November 2020 in der Vollversammlung am 23. März 2022 des Münchner Stadtrats. Nachdem der jetzige Pachtvertrag regulär am 31.12.2024 endet und die Flächen im Landschaftsschutzgebiet damit der LHM wieder zur Verfügung stünden, liegt in unseren Augen der neu zu schließende… Weiterlesen

Auf dem Gelände des früheren KZ-Außenlagers München-Allach entstand in den 50ern Jahren die Siedlung Ludwigsfeld. Die Siedlung bewohnten vor allem Heimatvertriebene, ehemalige Zwangsarbeiter*innen und Kriegsgefangene aus 22 Nationen. Viele Nachfahren von ihnen leben dort bis heute. Die Geschichte der Siedlung und ihrer Bewohner:innen macht die Siedlung Ludwigsfeld zu einem überaus wichtiger Teil… Weiterlesen

Nachdem sich die Eigentümer der Thalkirchener Straße 80, Kiefer + Remberg (jetzt Remberg Bauträger GmbH & Co) verzockt haben, da sie mit ihren Entmietungsstrategien am Widerstand der Mietergemeinschaft Palais Südfriedhof gescheitert sind, mussten diese im vergangenen Jahr Insolvenz anmelden. Im Oktober letzten Jahres hat die Grün-Rote Stadtratskoalition beantragt, dass die Stadt sich beim… Weiterlesen

Anfrage: WAS IST EIGENTLICH MIT DER PRATERINSEL?

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Seit 1993 gibt es einen Beschluss über die Nutzung des ehemaligen Riemerschmid-Geländes auf der Praterinsel, weiter nur noch als Praterinsel bezeichnet. Es scheint, dass dieser Beschluss seit Jahren nicht eingehalten wird und für die Eigentümer*innen aber keine Konsequenzen entstehen. So ist festgeschrieben, dass 60% der Fläche kulturell genutzt werden müssen. Weiterlesen

Erhalt der Kunst an der Kistlerhofstr. 70

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Bei dem Bau der Gebäude in der Kistlerhofstr. 70 wurden die Gebäude durch den Künstler Flatz mit unterschiedlichen Mustern von Krawatten bemalt. Weitergehend wurde im Rahmen einer Kunstaktion ein Gemälde an einer Hausfassade aufgemalt. Beides ist für das Viertel künstlerisch bereichernd und als Kunstwerk schützenswert. Das gleiche gilt für den Dachgarten auf dem nördlichsten Gebäude. Dort werden… Weiterlesen

Im Rahmen der Initiative „Zero Waste München“ und dem Weg zu einer klimaneutralen Stadt ist es wichtiger denn je, den individuellen Konsum einzuschränken und den Münchnerinnen zu ermöglichen, Werkmittel zu leihen, zu nutzen und Werkstätten zur Reparatur etc. zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich dienen diese Orte der nachhaltigen und kulturellen Bildung auch junger Münchnerinnen – und sind somit… Weiterlesen

Münchner Zukunftslabor für Kunst und Technologie

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

München besitzt erstklassige Forschungseinrichtungen, hervorragende Industriepartner und hochqualifizierte Arbeitskräfte. Mit dem wirtschaftlich ausgerichteten Munich Urban Colab wurde ein erster Schritt zur Verzahnung von Start-ups, Forschung und Industrie geschaffen. Als zweiten Schritt zum führenden Digitalstandort braucht es nun dringend die Vernetzung von Kultur, Kreativschaffenden und… Weiterlesen