Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

Nach mehrfachen Berichten der Auszubildenden der Akademie für Pflegeberufe ist die dortige IT-Ausstattung nicht gerade zeitgemäß. Im Gegensatz zu Schulen, die im Bereich des RBS sind, wird die Akademie für Pflegeberufe derzeit nicht von einer Städtischen IT bzw. einer Tochter betreut. Es liegen dort allerdings Kompetenzen zur Ausstattung und zum Betrieb von Schul- IT Programmen vor. Diese… Weiterlesen

Die dramatische Preisexplosion bei der Fernwärme der Stadtwerke München (SWM) macht deutlich, dass die Wärmeversorgung Münchens noch immer zu wesentlichen Teilen durch die Verbrennung fossiler Energieträger gedeckt wird. Eine 162 % Steigerung der Verbrauchspreise in nur einem Jahr macht dies deutlich. In vielen Umlandgemeinden, die seit Jahren auf Geothermie setzen, sind die Preise aktuell nur… Weiterlesen

Nur ein kleiner Bruchteil der Öffentlichkeit wird vernommen haben, dass die Verbrauchspreise für Fernwärme durch die SWM im letzten Jahr massiv explodiert sind. Mit einer Bekanntmachung über die „Anpassung der Bedingungen der SWM Versorgungs GmbH für die Versorgung von Wärme für das München Stadt, Martinsried und Unterföhring” wurde am 9. April in der Süddeutschen lediglich in einer für… Weiterlesen

Die Klimakrise schreitet voran, ohne dass entscheidend gegengesteuert wird. Dass die Folgen auch Deutschland treffen, ließ sich letztes Jahr im Ahrtal beobachten. Initiativen der Zivilgesellschaft set-zen sich für Maßnahmen wie bezahlbaren ÖPNV und eine gute Radinfrastruktur ein, für Klimagerech-tigkeit und lebenswerte Nachbarschaften. Die Münchner Realität sieht aber anders aus: Abgase, Lärm,… Weiterlesen

Die Patient*innen und Beschäftigten der München Klinik gGmbH (MüK) haben derzeit noch die Möglichkeit an den Klinikstandorten Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing über die Münchner Stadtbibliotheken Bücher, Hörbücher oder DVDs auszuleihen. Dieses Angebot soll nur noch bis zum 31.12.2022 fortgeführt werden. Nach unseren Informationen hat die Geschäftsführung der MüK den Vertrag mit den… Weiterlesen

Ende letzten Jahres wurde breit darüber berichtet, dass gegen die Vorstandschaft des FC Bayern München wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz am Nachwuchsleistungszentrum, dem FC Bayern Campus, ermittelt wird. Wie ein aktueller Beitrag von Sport Inside deutlich macht, ist der Verein einer von vier aus der 1. und 2. Bundesliga gegen die ermittelt wird. Konkreter Vorwurf laut Zoll ist das… Weiterlesen

Ob Luxemburg, Panama, Cayman Islands oder Grünwald. In der Öffentlichkeit sind diese Orte schon lange als Steueroasen bekannt. Doch seit Jahren stellen Experten auch Deutschland ein schlechtes Zeugnis aus und bezeichnen es als Paradies für Geldwäsche und Steuerhinterziehung. Im Ranking der schädlichsten Zentren der globalen Geheimhaltungs- und Steuervermeidungsindustrie des Netzwerkes… Weiterlesen

Gerade in wirtschaftlich krisenhaften Zeiten sind zur pathologischen Spielsucht neigende Bürger*in-nen durch die vielen verfügbaren Angebote von Spielhallen, Wettbüros und Spielautomaten in Gast-stätten besonders gefährdet. Zudem begegnet allen Bürger*innen egal ob Kindern, Jugendlichen oder Erwachsenen nahezu täglich Werbung im öffentlichen Raum für Lotterien, Sportwetten oder Online-Casinos. Die… Weiterlesen

Anfrage: Status der Direktbesetzungen und Gendergerechtigkeit

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

„Der Frauenanteil bei den Führungskräften liegt mittlerweile bei 48,8 Prozent. Bezogen aber auf den Anteil der weiblichen Kernbeschäftigten bei der Stadt München von 57,4 Prozent, sind Frauen in Führungspositionen noch deutlich unterrepräsentiert. Hier gibt es weiteren Handlungsbedarf, auch im Hinblick auf Unterschiede hinsichtlich der Qualifikationsebenen und Fachrichtungen. Der Anteil von… Weiterlesen

Erinnerungskultur bedeutet Gedenken. Sie benötigt jedoch eine kontinuierliche und dem aktuellen Forschungsstand entsprechende Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge. Daher stellt auch die Beschäftigung mit der Rolle der Münchner Medizin und medizinischen Wissenschaft zur Zeit des Nationalsozialismus einen wichtigen Teil der städtischen Erinnerungskultur dar, denn diese erscheint bisher wenig… Weiterlesen