Die Mieten in München steigen so drastisch wie noch nie zuvor. Die Preisspirale dreht sich immer weiter nach oben. Ca. 27% der Menschen in München müssen 40% oder mehr ihres Einkommens für Miete und Nebenkosten ausgeben. Dies ergab eine Befragung der Landeshauptstadt München im Jahr 2023. Eigentümer und Investoren, die eine sehr hohe Miete… Weiterlesen

Horrende Heizkostennachzahlungen von bis zu 3.500 € plagten im letzten Jahre über 15.000 Haushalte der Münchner Wohnen (früher GWG). Hauptgrund für die hohen Heizkosten war ein für die Mieter*innen nachteiliger Gasvertrag, der sich an der Börse orientiert. Mittlerweile liegen unserer Fraktion Fälle vor, bei denen zusätzlich die Gasverbräuche zu… Weiterlesen

Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner, liebe Aktivist*innen für Frieden und Abrüstung, zum 79. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki bedanke ich mich im Namen der Stadt München für Euer und Ihr andauerndes Engagement für die Abschaffung von Atomwaffen, für Frieden und Abrüstung. Seit 2005 ist die Stadt München, bzw. der… Weiterlesen

Die Linke im Münchner Stadtrat und die Linke Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke, MdB, sind schockiert über den abscheulichen Brandanschlag auf das Palästinacamp am Prof.-Huber-Platz in der Nacht vom 1. auf den 2. August und fordert Solidarität mit den Angegriffenen. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu:… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Linken im Münchner Stadtrat und Nicole Gohlke, MdB: Gestern wurden die ersten Grundzüge des neuen Baugesetzbuches (BauGB) der Ampel-Regierung vorgestellt. Die Bauministerin Geywitz spricht von einem „Konjunkturprogramm für die Baubranche“. Für München ist es aber vor allem ein Schlag ins Gesicht für die Mieter*innen. So… Weiterlesen

Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass der Haushalt der Stadt in einem katastrophalen Zustand ist. Ebenso ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. Doch der Weg, den die Kämmerei nun einschlägt, ist grundlegend falsch: Investitionen so stark runterzufahren, dass laufende Projekte abgebrochen werden müssen, schadet der Stadt und sendet ein… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss hat in der heutigen Sitzung das neue Medizinkonzept der München Klinik beschlossen. Trotz einiger offener Baustellen ist das Konzept ein Schritt in die richtige Richtung. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Hätte der Stadtrat das neue Medizinkonzept nicht beschlossen, würde… Weiterlesen

Die Wohnungssituation in München ist generell sehr angespannt, doch für viele junge Menschen kann die Wohnungssuche zur Existenzfrage werden. Derzeit sind über 4.500 Menschen zwischen 18 und 21 Jahren auf der Sowon (Soziales Wohnen Online) für eine geförderte Wohnung registriert. Die Situation ist vor allem für junge Menschen, die einen… Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation setzt die grün-rote Regierungskoalition an vielen zivilgesellschaftlichen Projekten den Rotstift an. Die Ausgaben der Stadtspitze sind bislang davon aber nicht betroffen. Einige städtische Ausgaben sind aus Sicht der Fraktion Die Linke / Die PARTEI unnötig und das Geld sollte stattdessen für die Förderung… Weiterlesen

Laut Referat für Arbeit und Wirtschaft müssen in den nächsten 10 Jahren mindestens 4.000 neue Stellen im Bereich der sozialen Arbeit besetzt werden. Das Referat fordert deshalb die Landesregierung auf, mehr Studienplätze aufzubauen. Diese Forderung ist zwar richtig, reicht aber nicht aus, um den Fachkräftemangel etwas entgegenzusetzen, da Analysen… Weiterlesen