Auf Initiative der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, Marie Burneleit wird in einem interfraktionellen Antrag mit SPD / Volt und Die Grünen – Rosa Liste eine aktive Erinnerung an das Anschlagsopfer Corinna Tatarotti des Attentats der Gruppe Ludwig beantragt. Weiterlesen

Seit Wochen sehen wir die Kliniken wieder im Ausnahmezustand – die Kapazitäten sind erschöpft, die Ressourcen eng begrenzt und in der Landeshauptstadt droht die Triage. Aus diesem Grund fordern Intensivmediziner*innen dringend, die Impfquote zu erhöhen! Mit Blick auf die Patient*innen auf den Intensivstationen lässt sich eine überdurchschnittliche… Weiterlesen

„Gesundheit und die Möglichkeit auf persönliches Glück dürfen nicht vom Wohnort abhängen – doch leider ist dies schon viel zu lange in München eine traurige Wahrheit. Wir, DIE LINKE. im Stadtrat, haben deswegen ein Gutachten mit der Rosa Luxemburg Stiftung Bayern beim Institut für Gesundheitsökonomik in Auftrag gegeben, um Mittel und Wege zu… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert einen Sozialtarif für armutsgefährdete Kund*innen der Münchner Stadtwerke (SWM). Diese Forderung ist eine Sofortmaßnahme gegen die drohende Energiearmut in der Stadt, die sich durch die geplanten Preissteigerungen verschärfen würde. Die Kosten für den Sozialtarif sollen öffentlich… Weiterlesen

Es ist inzwischen unstrittig, dass es einen sehr engen Zusammenhang zwischen der gesundheitlichen Situation und der sozialen Lage gibt. Unterschiedliche Forschungsergebnisse stellen fest, dass viele Erkrankungen, Gesundheitsbeschwerden und Risikofaktoren bei Personen, die in Armut leben, vermehrt vorkommen. Dies stellt auch das Referat für… Weiterlesen

„Applaus reicht nicht“ – mit diesen oder ähnlichen Worten wurde in den vergangenen Monaten von vielen Seiten gefordert, dass für Beschäftigte, vor allem in der Pflege, endlich bessere Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Doch trotz Corona-Krise und einem durchaus gestiegenen Bewusstsein für die Situation sind tatsächliche Fortschritte in der… Weiterlesen

Vor der Stadt München liegen gewaltige Aufgaben in allen Politikfeldern, die keinen weiteren Aufschub vertragen: Schulhaus- und Kitaneubau, steigende Armut in der Stadt, Klimaschutz, Artenvielfalt, Baumschutz, Mobilitätswende mit Ausbau von ÖPNV und Radverkehr, Schaffung bezahlbaren Wohnraums, konsequente Ausübung von Vorkaufsrechten, Sanierung der… Weiterlesen

München, berühmt für die großen Theaterhäuser und die breite Kunstszene, oder doch München, „die eigentlich dumme Stadt“ (Thomas Mann)? In der LHM ist die Kunstszene durch mangelnde Atelierräume, exorbitante Mieten, unsichere Finanzierungen und geringe Ressourcen seit Jahren betroffen. Nun packen die Kürzungen aber eines der größten deutschen… Weiterlesen

Im Angesicht der zunehmenden Wetterkatastrophen und des sich verändernden Klimas ist ein schnelles und konsequentes Eingreifen der politisch Verantwortlichen entscheidend. Aus diesem Grund begrüßen unterschiedliche kommunale Akteure der Klimabewegung zu Recht das vorgestellte Klimapaket der LHM. ABER in dem momentanen Entwurf kommt die Mitsprache… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI hat heute zwei Anträge gestellt, um ein gesamtübergreifendes Konzept für Erwachsene sowie Kinder und Jugendliche in München gestalten zu lassen, die von Long-COVID betroffen sind. In diesem Rahmen beantragte die Fraktion ebenso eine Darstellung über Long-COVID-Fälle und die Verläufe der damit verbundenen… Weiterlesen