Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI kritisiert die plötzliche Forderung der Grünen im Münchner Stadtrat und des Münchner Oberbürgermeisters, Dieter Reiter, nach einer Verlängerung der Laufzeit des AKW Isar 2. Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel hat dazu klare Worte: „Mit der Kursänderung der Grünen und der SPD beim Thema Weiterbetrieb… Weiterlesen
Mit der Aussetzung einer weiteren Preiserhöhung bei der Fernwärme zum 1. Juli durch die SWM wurde eine weitere Eskalation der Preise vorerst verhindert. Trotzdem müssen mehr als 250.000 Münchner Haushalte fast dreimal so viel für ihren Wärmeverbrauch zahlen als noch zu Beginn des letzten Jahres. Viele Haushalte sehen sich mit hohen Nachzahlungen… Weiterlesen
Zum 1. Juli wären die Verbrauchspreise für die Fernwärme der SWM angepasst worden. Da die SWM keine Veröffentlichung unternommen haben, ist diese Preiserhöhung nach Informationen der LINKEN. ausgesetzt. Nach Berechnungen unserer Fraktion wären die Preise auf etwa 221,80 Euro pro Megawattstunde (€/MWh) explodiert (aktueller Preis vom 1. April: 153,7… Weiterlesen
Seit langen zwei Jahren werden in München Freiflächen geprüft und eruiert, doch hat sich seitdem leider nichts getan an der Freiflächennutzung für (junge) Münchner*innen. In der LHM, in der grundsätzlich ein Mangel an Orten und Plätzen für Kreativität, Raves, Tanzen und Feiern besteht, stellte sich zu den Zeiten der Lockdowns die Frage: wohin mit… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI hat heute Anträge gestellt, mit welchen sie die Münchner Gesundheitspolitik weiterentwickeln will. Hierbei geht es zum einen um die Erweiterung der stadtteilbezogenen Gesundheitsberichtserstattung, wie sie bereits vom Stadtrat bestätigt wurde. Als nächsten Schritt braucht es für die Stadtplanung ein… Weiterlesen
Gegen die verkehrte Verkehrspolitik und das Politikchaos, das die Münchner SPD nun entgegen ihres eigenen Koalitionsvertrags herstellt, stellt die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI heute einen Antrag, mit dem sie ein Klimagutachten für den geplanten BMW-Tunnel fordert. Dieses Klimagutachten muss vielgeschichtet aufgestellt sein, um die… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI nimmt den Antrag von GRÜNEN und CSU zur Zukunft des Migrationsbeirates mit Befremdung zur Kenntnis. GRÜNE und CSU fordern künftig die Direktbesetzung eines Viertels der Sitze des Migrationsbeirates. Dass es einen Migrationsbeirat braucht, liegt jedoch allein an der CSU. Sie ist es, die sich vehement… Weiterlesen
München kann seit Jahren eine beeindruckende Vielzahl an Initiativen, Einrichtungen und Maßnahmen zur Förderung der Vielfalt von LGBTIQ*-Bürger*innen vorweisen. Leider mangelt es hier aber noch an einem Aktionsplan, der die Handlungsfelder, die bisher zu wenig Beachtung gefunden haben, sichtbar macht, fördert und die Menschen schützt. Solch einen… Weiterlesen
Nach dem dritten Corona-Winter für München freut sich die Stadtgesellschaft wieder auf warme Temperaturen und damit auf Freischankflächen und Außenbestuhlung! Auch 2022 gelten die in den letzten Jahren eingeführten Erweiterungen für Freischrankflächen. Doch leider ist bei diesen Erweiterungen die Barrierefreiheit außer Blick geraten. Deshalb… Weiterlesen
Der Münchner Stadtrat hat heute mit deutlicher Mehrheit die Einrichtung eines Mental Health Centers Ukraine in München beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI begrüßt grundsätzlich den Vorschlag des Gesundheitsreferats zur Verbesserung und Ausweitung des Angebotes von psychosozialen, psychologischen und psychiatrischen Unterstützungs- und… Weiterlesen