Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) entwickelt in ihrer Haushaltsrede Alternativorschläge zu der Vorlage des Stadtkämmerers. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt vor, die Ausschusssitze im KJHA nach dem Verfahren Hare/Niemeyer zu vergeben. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE/DIE PARTEI plädiert dafür, bei dem Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer bei der Besetzung der Ausschüsse zu verbleiben. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE forderte vom Kulturreferat am 18.6.2019, es solle ein Konzept für die Sicherung des Widerstandsdenkmals am Platz der Freiheit in Neuhausen-Nymphenburg erarbeiten. Am 5.5.2020 beantragt das Kulturreferat erneut Fristverlängerung, diesmal bis Mitte Juli 2020. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 20.12.2020 nach der Häufigkeit von Stromsperren, die von den Stadtwerken München angedroht bzw. vorgenommen würden. Am 18.3.2020 ersucht das Referat für Arbeit und Wirtschaft erneut um Frístverlängerung, diesmal bis zum Ende April 2020. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangte in einem Antrag vom 24.9.2019, dass bei den Umbau und Sanierungsmaßnahmen beim S-Bahnhof Laim zumindest behelfsmäßig weiter Aufzüge installiert blieben oder errichtet würden. Am 8.4.2020 beantwort Baureferentin Rosmeria Hingerl diesen Antrag und Anträge der GRÜNEN/RL und der SPD. die sich mit demselben Inhalt… Weiterlesen
Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) warnte in einem Antrag vom 31.3.2020 vor der Aushöhlung von Grundrechten bei der SARS-CoV2-Pandemie. In seinem Antwortschreiben vom 24.4.2020 behauptet OB Reiter, dass die Situation zur gegenwärtigen Corona-Pandemie im Feriensenat am 8.4.2020 von der Verwaltung sehr detailliert und differenziert dargestellt wurde Weiterlesen
Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE schlug in ihrem Antrag vom 7.6.2019 einen runden Tisch mit der Firma Seebauer und Vertreter der örtlichen Bürgerinitiative vor. Ziel war es u. a., die öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Bergstraße zu erhalten. Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk weist in ihrem Antwortschreiben darauf hin,… Weiterlesen
Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fordert, dass die Mittel für Mädchen- und Jungenprojekte, die sich mit Sexualpädagogik und Sexualaufklärung für Kinder und Jugendliche befassen, aufgestockt werden. Weiterlesen
Umfang 40 Seiten. Beilage (8.Seiten): Berichte und Argumente Nr. 2, vom September 2019 bis Februar 2020. Aktuelle Informationen über die Arbeit der LINKEN im Bezirkstag Oberbayern. Weiterlesen