Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI plädiert für die dauerhafte Sicherung einer sozialtherapeutischen Einrichtung, die bisher in der Arcisstraße 63 stand. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI moniert, dass die Auszahlung der München-Zulage an die Beschäftigten der MVHS noch nicht erfolgt sei und fragt nach den Gründen. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt, dass der Kulturrreferent die finanzielle Lage der städtischen GmbH‘s, die vom Kulturreferat betreut werden, darlegen soll. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt für die Sozialarbeiter*innen, die nicht auf auf das Home-Office ausweichen können, einen besseren Schutz vor Covid-19. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt eine bessere Beratung zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Stadt München. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert, dass die geplanten drastischen Kürzungen in der München-Klinik Schwabing nicht umgesetzt werden sollen. Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI kritisiert das unterschiedliche Vorgehen der Polizei, einmal bei der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen, das andermal bei Aktionen anlässlich des Klimastreiks. Weiterlesen
Nach Auffassung der Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE soll die Stadtverwaltung darstellen, wie Betreuungsplätze auch Schulkindern von psychisch kranken Eltern in einer KiTa zur Verfügung gestellt werden können. Stadtschulrätin Beatrix Zurek weist in ihrem Antwortschreiben vom 30.4.2020 hin, dass Platzkontingente für Kinder und Familien mit… Weiterlesen
Stadtrat Oraner Cetin (DIE LINKE) forderte in einem Antrag vom 3.3.2020 eine angemessene Ehrung des ersten bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner durch Umbenennung des Marienhofes zu Kurt Eisner Platz. Kommunalreferentin Kristina Frank lehnt dies in ihrem Antwortschreiben vom 8.5.2020 ab. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 20.12.2019 nach der Häufigkeit von Stromsperren, die von den Stadtwerken München angedroht bzw. vorgenommen worden seien. Am 11.5.2020 beantwortet der RAW-Referent Clemens Baumgärtner die Anfrage. Er weist darauf hin, dass 50.000 bis 60.000 Haushalten eine Energiesperre angedroht worden sei. Eine Sperrung sei… Weiterlesen