Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Stadträtin Dagmar Henn beantragt, das Verfahren zur Annahme und Prüfung von Stiftungen an die LH München zu optimieren und ggf. die Verwaltung personell besser auszustatten. Weiterlesen
In der Vollversammlung des Stadtrates am 28.1.2009 wurde der Antrag von Stadtrat Orhan Akman zur Umwandlung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auf Vorschlag des Referenten abgelehnt. Als einzige Partei sprach sich DIE LINKE gegen die Ein-Euro-Jobs aus. Orhan Akman hielt eine Rede zur Begründung seines… Weiterlesen
Münchner Klinik Report. Januar 2009 – Zusammengestellt von Stadtrat Orhan Akman. Inhalt: Weiterlesen
MitLinks Nr. 27, Januar 2009 – Inhalt Weiterlesen
In der Antwort teilt der Oberbürgermeister mit, dass in 146 Einrichtungen fremde Firmen mit der Bewachung beauftragt werden. Als Gründe führt Ude die höhere Flexibilität, die höhere Effektivität sowie die geringeren Kosten an. Weiterlesen
Die Stadträtinnen Henn und Wolf stellen eine Reihe von Fragen zur Nutzung des Grünwalder Stadions, insbesondere zu Werbeeinnahmen und Kosten. Weiterlesen
Da es nach Angaben des Gesamtbetriebsrates bei C&A keine Kürzungsmaßnahmen gibt, wird der Oberbürgermeister kein Gespräch mit der Geschäftsleitung führen. Entgegen der Aussage des Gesamtbetriebsrates liegen der Gewerkschaft ver.di jedoch andere Informationen vor. Weiterlesen
Stadtrat Orhan Akman wollte wissen, ob es für den Zweiten real,-Markt in der Maria-Probst-Str. eine Abriss- und Baugenehmigung gibt. In ihrer Antwort berichtet Stadtbaurätin Dr. Merk, dass bisher weder ein Bauantrag vorliegt, noch der Abbruch des Bestandsgebäudes angezeigt wurde. Weiterlesen
Nach Aussage des Sozialreferats führte in München der Verlust des Anspruchs auf ALGII durch den Anspruch auf Wohngeld nicht zur vorübergehenden Einstellung von Zahlungen. Weiterlesen
Von den getroffenen Entscheidungen der ARGE waren insgesamt 3 % zu beanstanden. 32 % der Widersprüche und rund 45 % der Klagen gegen Bescheide der Münchner ARGE im Jahr 2008 waren erfolgreich. Weiterlesen