Archiv der Anträge und Anfragen

Der Antrag von Stadträtin Brigitte Wolf soll die Normen, unter denen die Verwaltung den Fall zu prüfen hat, klarstellen. Weiterlesen

Der Münchner Künstler Wolfram P. Kastner will das für 2009 auf Verwaltungsebene abgeschmetterte Projekt 2010 realisieren. Der Antrag von Stadtätin Brigitte Wolf will dazu eine politische Entscheidung herbeiführen. Weiterlesen

In der Vollversammlung des Stadtrates am 18.2.2009 stellten Dagmar Henn und Orhan Akman einen Änderungsantrag, mit dem sie eine stärkere Beteiligung des Stadtrates bei EU Projekten forderten. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Weiterlesen

Auf die Anfrage von Stadträtin Henn und Stadtrat Akman antwortet das Schulreferat, ihm fehle eine verlässliche statistische Grundlage zur Beurteilung. Eine Längsschnittstudie sei 2007 beauftragt worden. Weiterlesen

Stadträtin Wolf fordert, dass der Stadtrat einer weiteren Erhöhung der Geschossflächen über die vorgesehenen 89.000 Quadratmeter hinaus nicht zustimmen soll. Zudem sollen Kindertageseinrichtungen ebenerdig eingerichtet werden. Weiterlesen

Orhan Akman sprach sich im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft gegen das von der MVG eingeführte Alkoholverbot in den öffentlichen Verkehrsmitteln aus und kritisiert, dass der öffentliche Raum zunehmend mit Verboten belegt wird. In dem Artikel werden die Argumente gegen das Alkoholverbot dargestellt. Weiterlesen

Lohnverzicht in der Krise ist das falsche Signal. DIE LINKE im Münchner Stadtrat solidarisiert sich mit den Streikenden. Weiterlesen

Stadtrat Akman schreibt einen Brief an die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde, indem er seine Position zur Frage, ob es sich bei Ein-Euro-Jobs um Zwangsarbeit handelt, darstellt. Weiterlesen

Stadträtin Dagmar Henn beantragt sicherzustellen, dass arme Bürgerinnen und Bürger öffentliche Toiletten kostenfrei nutzen können. Weiterlesen

Änderungsantrag zum TOP A3: "Restmittel an Münchner Sozialstiftung ausreichen" (Gegen die Stimmen der LINKEN und der ÖDP abgelehnt.) Weiterlesen