Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 

Zur IAA Mobility in München 2021 wurden historisch sensible Orte an Automobilkonzerne vergeben. Wir wissen, dass die sich die Unternehmen bereits kritisch mit ihrer Zeit und den Verbrechen in der NS Zeit auseinandersetzen und im Rahmen der Erinnerungskultur aufarbeiten. Dennoch bleiben einige Fragen anhand der bestehenden, historischen Fakten offen. Weiterlesen

Warum muss eine Messe massiver geschützt werden als ein internationaler Sicherheitsgipfel? Selbst die bauma, die größte Messe der Welt mit 627.603 Besucher*innen aus der ganzen Welt wird nicht mit so einem Polizeiaufgebot geschützt. Die einzigen Polizeiinformationen, die München zur bauma erhält, sind Hinweise auf Verkehrsbeeinträchtigungen. Weiterlesen

Stadtjugendrat etablieren

Ein Mitspracherecht für die Jugend ist wichtig für das Stadtgefüge, denn 66,6% (also 2/3) der befragten der 3. Münchner Online-Jugendbefragung 2020 würden gerne mehr über "die Politik in der Stadt München" mitentscheiden können. Weiterlesen

Präventive Maßnahmen und die Stärkung von Gesundheitskompetenzen von Schüler*innen werden immer wichtiger. Die Schulgesundheitspflege hat das Ziel, „[...] gesundheitlichen Störungen vorzubeugen, sie frühzeitig zu erkennen und Wege für deren Behebung aufzuzeigen.“ (Art 14, Abs. 5 GDVG). Sie besitzt eine Screening-Funktion, hilft vulnerable Personengruppen zu identifizieren, beteiligt sich an der… Weiterlesen

Menschen in benachteiligten Stadtteilen sind besonders von Corona betroffen. Das belegen nach Monaten der Pandemie unterschiedliche Studien beispielsweise des Robert Koch-Instituts oder der AOK Rheinland/Hamburg. Demnach haben Menschen in ärmeren Regionen oder Stadtteilen nicht nur ein höheres Infektionsrisiko, sondern auch ein höheres Risiko für einen besonders schweren Krankheitsverlauf. Weiterlesen

Menschen in benachteiligten Stadtteilen sind besonders von Corona betroffen. Das belegen nach Monaten der Pandemie unterschiedliche Studien beispielsweise des Robert Koch-Instituts. Demnach haben Menschen in ärmeren Regionen oder Stadtteilen nicht nur ein höheres Infektionsrisiko, sondern auch ein höheres Risiko für einen besonders schweren Krankheitsverlauf. Mehrere Aussagen des… Weiterlesen

Seit April 2020 ist die Stelle der Beauftragten für die Belange von Mädchen* und jungen Frauen* der GIBS-Stelle (Gender, Interkult, Behinderungen, sexuelle Identität) im Stadtjugendamt nicht besetzt. Die gleichstellungspolitischen Aufgaben innerhalb der Jugendhilfeplanung zu erfüllen, ist gerade im Bereich der Kinder*, Jugendlichen* und jungen Erwachsenen* im Sinne einer geschlechtergerechten und… Weiterlesen

Zwar ist die Entwicklung von Zahnkaries bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland über die vergangenen Jahrzehnte deutlich rückläufig, gleichwohl verteilt sich diese zurückgehende Kariesbefall auf immer weniger Erkrankte. Demnach haben wenige Kinder besonders viel Karies. Bislang gingen Studien davon aus, dass sie etwa jedes fünfte Kind betreffen. Im Jahr 2018 wurden in Bayern 38 Prozent der… Weiterlesen

Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen also die gesundheitlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche… Weiterlesen

In der Anfrage: „Situation der Pflegekräfte in der München Klinik gGmbH in der Corona Pandemie“ (Anfrage Nr. 20-26 / F 00223) und in der Anfrage: „Situation der Ärzt*innen in der München Klinik gGmbH während der Corona-Pandemie (Anfrage Nr. 20-26 / F 00224) wurde jeweils auf die Frage: „Wie oft und auf welchen Stationen der München Klinik wurde im Jahr 2020 eine potenzielle Gefährdung der… Weiterlesen