Übersicht unserer Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.
Pflege ist eine Beziehung vom Menschen zum Menschen, die Digitalisierung in der Pflege kann das nicht ersetzen. Digitale Technik darf nicht dazu führen, dass Pflege entpersonalisiert wird. Bei allen Digitalisierungsmaßnahmen in der Pflege muss allen voran der/die Patient*in profitieren. Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege müssen allerdings schneller genutzt und umgesetzt werden , um eine… Weiterlesen
Die München Klinik soll als städtisches Unternehmen Vorreiterin werden , um mit einer bedarfsgerechten Personalbemessung und Regelbesetzung am umkämpften Fachkräftemarkt zu bestehen. Weiterlesen
Wir sind von einer Entlastung der Pflegekräfte trotz Refinanzierung der Pflege am Bett durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz weit entfernt. Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, insb. der Pflege, ist höchste Zeit, da die Corona Pandemie die Situation noch weiter verschärft hat und die Lage mehr als angespannt ist. Weiterlesen
Aus einer aktuellen Antwort aus dem Gesundheitsreferat: „Situation der Pflegekräfte in der München Klinik gGmbH in der Corona – Pandemie“ geht hervor, dass in der MüK 9820 Überstunden von Pflegepersonal im Jahr 2020 geleistet worden sind. 4.508 Stunden wurden den Beschäftigten ausbezahlt. Gleichzeitig waren zum 31.12.2020 146 Stellen in der Pflege in der MüK nicht besetzt. Im Durchschnitt wurden… Weiterlesen
In der Theorie ist der ärztliche Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung für nicht lebensbedrohliche gesundheitliche Beschwerden nachts oder am Wochenende zuständig. Der präklinische Rettungsdienst und die Notaufnahmen der Krankenhäuser sind rund um die Uhr für lebensbedrohende Notfallsituationen zuständig. Weiterlesen
Die hohe Inanspruchnahme der Notfallaufnahmen in Kliniken stellt diese bei einer ohnehin angespannten Personalsituation vor eine zunehmend große Herausforderung. Die Einrichtung von Anlaufpraxen in Krankenhäusern, die in der Nähe eines Interdisziplinären Notfallzentrums (INZ) angesiedelt sind und die eine Bedarfsprüfung des Patienten voranstellen, könnten hierzu hilfreich sein. Solche Praxen… Weiterlesen
Laut aktuellen Zeitungsberichten ist die Notfallversorgung in München gerade mehr als dramatisch. Die Münchner Klinken sind derzeit an ihren Belastungsgrenzen. Wenn zur aktuellen Situation nun die Grippewelle noch im Winter auf das Münchner Gesundheitssystem trifft, stellt sich die Frage, ob alle Notfälle in München noch behandelt werden können. Aus diesem Grund sollte sich der… Weiterlesen
Pflege- und ärztliches Personal war und ist vor und nach der Corona Pandemie belastet. Die aktuellen Antworten aus den Stadtratsanfragen „Situation der Pflegekräfte in der München Klinik gGmbH in der Corona-Pandemie“ und „Situation der Ärzt*innen in der München Klinik gGmbH während der Corona-Pandemie“ zeigen die aktuelle Situation deutlich auf. Eine konkrete Maßnahme zur kurzfristen Entlastung… Weiterlesen
Die Krankenhausfinanzierung erfolgt in Deutschland nach dem Prinzip der "dualen Finanzierung": Die Betriebskosten der Krankenhäuser, also alle Kosten, die für die Behandlung von Patient*innen entstehen, werden von den Krankenkassen finanziert. Die Investitionskosten werden hingegen durch den Freistaat Bayern finanziert. Die Erlöse über die Fallpauschalen stehen also für die Versorgung der… Weiterlesen
Anfrage: Besteht eine Pflicht zur Aufklärung der Mieter*innenüber Abgeschlossenheitsbescheinigungen?
Eine Abgeschlossenheitsbescheinigung dient als rechtliche Grundlage für die Umwandlung von Mietswohnungen in Eigentumswohnungen und ist vom Inhaber der jeweiligen Gesamtimmobilie zu beantragen. Der Stadtverwaltung ist demnach bekannt, wann und wo eine solche Umstrukturierung einer Wohneinheit beabsichtigt wird. Die Mieter*innen hingegen bleiben meist lange Zeit uninformiert und werden dann vor… Weiterlesen