Mit insgesamt 8,6 Millionen unterstützt die Stadt München den Sportverein MTTC Iphitos, um die BMW Open auszubauen, eines der prestigeträchtigsten Sportveranstaltungen Münchens. Die Veranstaltung, die unter anderem von BMW, dem Juwelier Hilscher und Emporio Armani gesponsort wird, soll zukünftig größere „Strahlkraft“ und einen größeren… Weiterlesen

Haushalt 2024 – „Für ein handlungsfähiges München: Gewerbesteuer muss steigen!“ An diesem Mittwoch steht im Stadtrat München die Haushaltsdebatte für 2024 an. Auch dieses Jahr wird der Haushaltsplan 2024 von der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI abgelehnt werden müssen. Anstatt eines angenommenen Überschusses im Verwaltungshaushalt zur… Weiterlesen

Finanzierung der München Klinik ­– wichtige Forderungen von Die Linke im Stadtrat werden erfüllt Am kommenden Mittwoch befasst sich der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Liquiditätssicherung der München Klinik.  Eine wichtige Forderung der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI wird damit erfüllt, sodass die Kliniken in München nicht… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert mit einem Dringlichkeitsantrag die Stadtregierung auf, die Förderung von Münchner Kindertagesstätten zu sichern. Nach bisherigem Stand läuft die Förderung durch die Münchner Förderformel zum 31. Dezember 2023 aus. Nur durch diese freiwillige Förderung durch die Landeshauptstadt ist es möglich,… Weiterlesen

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung, der durch das Bundeskabinett in den Deutschen Bundestag im September eingebracht wird, sieht eine Kürzung des Etats für die Jobcenter im Jahr 2024 um rund 500 Millionen Euro vor. Für das Jobcenter München würde dies eine Kürzung von rund 10 Millionen Euro bedeuten. Rechnet man die aktuellen… Weiterlesen

Trotz aller Krisen und Einbrüche konnte die Landeshauptstadt München sowohl im Jahr 2021 als auch 2022 ihre Ergebnisrücklage stärken, im vergangenen Jahr allein um 168 Millionen Euro. Damit sind die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgeglichen. Trotz dieser Situation sieht die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI den kommenden… Weiterlesen

… eins, zwei – Generalsanierung! Und das in eigener Planung und Durchführung fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI. Nach dem Debakel der letzten Jahre rund um Europas größtes Kulturzentrum müssen nun die notwendigen Schritte für die Sanierung des leerstehenden Gasteigs begonnen werden. In den letzten Jahren wurde ersichtlich, dass… Weiterlesen

Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert Ende des Privatisierungswahns Nach Informationen der aktuellen Berichtserstattung ist es nun deutlich: Für die Sanierung Europas größten Kulturzentrums findet sich kein privater Investor. Damit zieht die Pannenspur um den Gasteig eine neue Runde. Die gläsernen Vorstellungen von einem… Weiterlesen

An der letzten Vollversammlung des Münchner Stadtrats am 21.12.2022 wird über den Haushalt 2023 entschieden. Anders als in den letzten Jahren konnte die positive Veränderung dabei festgestellt werden, dass über die Teilhaushalte bereits im Dezember beraten werden konnte. Und wider der Behauptungen der CSU-Fraktion kann die Fraktion DIE LINKE./Die… Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag 2020 von Grün-Rot wurde der Ausbau des ÖPNV noch in großen Lettern beworben, Ende 2022 scheint dies vergessen zu sein. Die Vorlage zum MVG-Leistungsprogramm 2023 spricht eine deutlich andere Sprache: Reduktionen in allen Bereichen! Um die Regierungskoalition an ihre eigenen Versprechen zu erinnern, setzt sich die… Weiterlesen