Laut Zeitschiene der Sitzungsvorlage (Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen (MFF)Neugestaltung der freiwilligen Förderung; Nr. 20-26 / V 08868), die dem Bildungsausschuss am 08. März 2023 vorgelegt wurde, sollte dem Ausschuss bereits im Juli eine „Vorlage zur Entscheidung über ein Defizitausgleichssystem“ vorgelegt werden. Dies ist… Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert mit einem Dringlichkeitsantrag die Stadtregierung auf, die Förderung von Münchner Kindertagesstätten zu sichern. Nach bisherigem Stand läuft die Förderung durch die Münchner Förderformel zum 31. Dezember 2023 aus. Nur durch diese freiwillige Förderung durch die Landeshauptstadt ist es möglich,… Weiterlesen
Die BNE VISION 2030 wurde vom Stadtrat auf den Weg gebracht und ist ein elementarer Baustein hin zu einer nachhaltigen Stadtgesellschaft, die insbesondere auf eine starke Verzahnung mit den Bildungseinrichtungen der Stadt München setzt. Das RBS und das RKU haben mittlerweile eine Fachstelle BNE eingerichtet und auch das Kulturreferat hat mit der… Weiterlesen
Das Förderprogramm Rollstuhltaxis unterstützt seit April 2020 Taxiunternehmen mit jeweils bis zu 10.000€, die Fahrzeuge barrierefrei umbauen oder bereits barrierefreie Fahrzeuge anschaffen. Dieses Förderprogramm läuft Ende 2023 aus. Mit der Weiterführung ist es möglich, ein eindeutig verbessertes Angebot von barrierefreien Fahrzeugen im Taxibetrieb… Weiterlesen
Die zahlreichen Tunnel- und Tiefbauprojekte, die der Stadtrat parallel vorantreibt, belasten den Münchner Haushalt stark. So sind einzelne Projekte, wie der Ausbau der U5 nach Pasing, noch tragbar. Gleichzeitig aber noch die U5 nach Freiham zu verlängern, die U9 und den BMW-Tunnel zu bauen und die S8 tieferzulegen, ist mit der finanziellen… Weiterlesen
Die zahlreichen Tunnel- und Tiefbauprojekte, die der Stadtrat parallel vorantreibt, belasten den Münchner Haushalt stark. So sind einzelne Projekte, wie der Ausbau der U5 nach Pasing, noch tragbar. Gleichzeitig aber noch die U5 nach Freiham zu verlängern, die U9 und den BMW-Tunnel zu bauen und die S8 tieferzulegen, ist mit der finanziellen… Weiterlesen
Sämtliche geplanten Aktivitäten der MGS werden gemäß dem aktuellen Kosten- und Budgetierungsplan für das Jahr 2024 finanziert. Dafür werden noch ca. 3 – 4 Mio. € im Haushalt 2024 benötigt. Weiterlesen
Um die Umsetzung der Zielvorgabe „Klimaneutrales München 2035“ stärker zu begleiten und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu überwachen sind weitere Sachmittel für Folgeuntersuchungen und Gutachten erforderlich. Weiterlesen
Mit dem Handlungsraum 6, der förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach und der Aufnahme in das europäische New European Bauhaus Programm liegt ein Fokus auf der nachhaltigen Entwicklung eines (bisher) autogerechten Stadtteils. Dazu ist eine Stärkung der Verkehrsplanung erforderlich. Weiterlesen
Angesichts des bestehenden Fachkräftemangels sollen Projektstellen frühzeitig entfristet werden, um eine Abwanderung der Beschäftigung zu verhindern. Da immer noch zahlreiche Stellen im Referat unbesetzt sind und es sich um dauerhafte Aufgaben handelt, muss eine erhöhte Fluktuation durch befristete Stellen verhindert werden. Weiterlesen