Finanzierung der Einführung der E-Akten
Die E-Akte soll gem. Stadtratsentscheidung aus 2019 schrittweise für das ganze KVR bis 2025 eingeführt werden. Es soll dabei auch die Anbindung an Fachverfahren sowie die Digitalisierung von Altakten durchgeführt werden. Die Ressourcen in den Referaten für die Service Design- und Transitionsphase für die komplette Einführung der E-Akte im Referat… Weiterlesen
Onlineportal „Musenkuss München“
Um kulturelle Teilhabe für möglichst viele Münchner*innen zu ermöglichen ist es wichtig, dass die breite Bevölkerung davon erfährt, welche Angebote Kultureller Bildung es in München gibt. Auf dem städtischen Onlineportal Musenkuss München können Menschen jeden Alters mit Hilfe eines digitalen Suchfilters die für sie gemäß Alter, Interesse,… Weiterlesen
Zukunft des Kindermuseums München
Das Kinder- und Jugendmuseum München ist ein Erfahrungs- und Erlebnisraum, der Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zur Auseinandersetzung mit lebensweltbezogenen Fragestellungen (Geschichte, Naturwissenschaft, Kunst, Kulturgeschichte, Kommunikation etc.) ermöglicht. Träger der Einrichtung ist ein e.V., der überwiegend vom Kulturreferat der LH… Weiterlesen
Förderung internationaler Kulturprojekte der freien Szene Münchens
Die Förderung internationaler Kulturprojekte trägt wesentlich zur internationalen Positionierung der Münchner Kunst- und Kulturschaffenden bei, erweitert ihre Netzwerke und Perspektiven und erhöht ihre Wahrnehmung in der internationalen Öffentlichkeit. Um den steigenden Förderbedarf internationaler Kulturprojekte unterstützen zu können, werden… Weiterlesen
Weiterentwicklung und Ausbau des Münchner Stadttaubenmanagements
Das Stadttaubenmanagement muss nach dem Drei-Säulen-Modell weiterentwickelt und ausgebaut werden. Dies umfasst die Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation, die Einführung und Durchsetzung einer allgemeinem Fütterungsverbots und die Information und Beratung der Bürgerinnen zu Stadttauben. Hierzu werden… Weiterlesen
Finanzierung der Mehrausgaben im Tierschutz
Die Aufnahme von ausgesetzten und Fundtieren ist eine kommunale Pflichtaufgabe, die sich kraft Gesetzes ergibt. Wenn die LHM dieser nicht nachkommt, entspricht dies einem klarem Rechtsverstoß. Dass die Stadt die Kosten übernehmen muss ergibt sich aus dem Bürgerlichem Gesetzbuch, dem Landesstraf- und Verordnungsgesetz, dem Tiergesundheitsgesetz und… Weiterlesen
Interkommunalen Flächenerwerb ermöglichen durch Gründung eines Zweckverbandes
In den nächsten Jahren wird die Bundesrepublik Deutschland mehrere ehemalige Militärflächen verkaufen. Die LHM hat die Bereitschaft zum gemeinsamen Ankauf mit mehreren Städten, Gemeinden und Landkreisen sondiert und ist bereit, an einem ersten Pilotprojekt (z.B. ehemaliger Fliegerhorst Erding) mitzuwirken. Dazu ist aber die Gründung eines… Weiterlesen
Klimaschutz und Klimaanpassung auch im Referat für Stadtplanung und Bauordnung stärken
In allen Abteilungen und Aufgabenbereichen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung müssen Klimaschutz und Klimaanpassung künftig verstärkt berücksichtigt werden. Davon betroffen sind natürlich auch Grünplanung und Baumschutz, aber auch die Bestandssanierung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Umsetzung all der geplanten… Weiterlesen
Zügige Umsetzung des Schulbau- und Kitabauprogramms sicherstellen
Die Schulbau- und Kitabauoffensive ist ein gemeinsamer politischer Schwerpunkt aller Stadtratsfraktionen im Münchner Stadtrat. Für die weitere zügige Umsetzung und die unerlässliche Erhöhung des Bauunterhalts ist es deshalb erforderlich, auch im Baureferat das nötige Personal bereitzustellen. Weiterlesen
Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr fortsetzen
Das Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr ist ein wichtiger Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität in München. Deshalb soll dieses Programm auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Ohne die Zuschaltung der erforderlichen Ressourcen wird sich die weitere Umsetzung stark verzögern. Weiterlesen
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