Im Koalitionsvertrag haben Grün-Rot noch klar ihren Fokus auf die Attraktivität des ÖPNV festgelegt: „Um das Ziel zu erreichen, mindestens 80 % der Wege im Umweltverbund zurückzulegen, muss das Busangebot massiv ausgebaut werden. Dies bedeutet: mehr Fahrzeuge, höhere Takte, mehr Express-linien. Busspuren (auch auf Kosten des ruhenden und fließenden… Weiterlesen

Seit längere Zeit ist die Stadt München mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Verhandlungen um den Kauf und die Nutzung des ehemaligen Geländes der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) am Leuchtenbergring. Weiterlesen

Der Verein „KOFRA e.V.-Kommunikationszentrum für Frauen zur Arbeits- und Lebenssituation“ wird seitens des Sozialreferats Münchens jährlich gefördert. Im Haushalt 2021 & 2022 waren gut 180.000 € eingeplant. Der Verein ist bereits dadurch aufgefallen, dass menschen- und transfeindliche Appelle und Kampagnen unterstützt wurden1 & 2, oder… Weiterlesen

Der jahrelange Anstieg der Immobilienpreise scheint aktuell ein Ende zu finden. Erstmals seit Jahren haben Immobilienmakler Schwierigkeiten, Wohnungen zu verkaufen, haben kaum mehr Kaufanfragen und senken die Verkaufspreise1. Schon vor der Zinswende der EZB hat der Kreditvermittler Interhyp festgestellt, dass die Preise in München im Vergleich zum… Weiterlesen

Angesichts der exorbitanten Steigerung des Bodenwerts (von Bauerwartungsland zu Wohnbauflächen) und der sehr hohen genehmigten Geschossfläche (GFZ 2,0) ist es von allgemeinem Interesse, wie die SoBoN-Bilanz für den Bebauungsplan 2127 ausfällt. Dies vor allem, um zu klären, ob die SoBoN-Regularien nachgeschärft werden müssen. Weiterlesen

Aufgrund der Debatte um die München Klinik in Münchner Zeitungen schlägt DIE LINKE. im Münchner Stadtrat heute einen Maßnahmenkatalog für die München Klinik (MüK) vor, der unterschiedliche Aktionen miteinschließt von kurzfristigen strukturellen Veränderungen bis zur Rechtsformveränderung. In den Vorschlägen ist die Stärkung der Pflege und der… Weiterlesen

Aufrechterhaltung der Lebensmittelüberwachung

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Das Kreisverwaltungsreferat ist als Sicherheitsbehörde auch für den Schutz von Gesundheit und Leben der Bürger*innen zuständig. Im Hinblick auf finanzielle Unterstützung ergibt sich zwar keine gesetzliche Verpflichtung, aber rein reaktiv zu agieren ist fahrlässig und sollte nicht der Usus in der Landeshauptstadt München sein. Daher muss der… Weiterlesen

Finanzierung der Einführung der E-Akten

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Die E-Akte soll gem. Stadtratsentscheidung aus 2019 schrittweise für das ganze KVR bis 2025 eingeführt werden. Es soll dabei auch die Anbindung an Fachverfahren sowie die Digitalisierung von Altakten durchgeführt werden. Die Ressourcen in den Referaten für die Service Design- und Transitionsphase für die komplette Einführung der E-Akte im Referat… Weiterlesen

Onlineportal „Musenkuss München“

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Um kulturelle Teilhabe für möglichst viele Münchner*innen zu ermöglichen ist es wichtig, dass die breite Bevölkerung davon erfährt, welche Angebote Kultureller Bildung es in München gibt. Auf dem städtischen Onlineportal Musenkuss München können Menschen jeden Alters mit Hilfe eines digitalen Suchfilters die für sie gemäß Alter, Interesse,… Weiterlesen

Zukunft des Kindermuseums München

Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Das Kinder- und Jugendmuseum München ist ein Erfahrungs- und Erlebnisraum, der Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zur Auseinandersetzung mit lebensweltbezogenen Fragestellungen (Geschichte, Naturwissenschaft, Kunst, Kulturgeschichte, Kommunikation etc.) ermöglicht. Träger der Einrichtung ist ein e.V., der überwiegend vom Kulturreferat der LH… Weiterlesen