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Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Finanzierung der Einführung der E-Akten

Die E-Akte soll gem. Stadtratsentscheidung aus 2019 schrittweise für das ganze KVR bis 2025 eingeführt werden. Es soll dabei auch die Anbindung an Fachverfahren sowie die Digitalisierung von Altakten durchgeführt werden. Die Ressourcen in den Referaten für die Service Design- und Transitionsphase für die komplette Einführung der E-Akte im Referat… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Onlineportal „Musenkuss München“

Um kulturelle Teilhabe für möglichst viele Münchner*innen zu ermöglichen ist es wichtig, dass die breite Bevölkerung davon erfährt, welche Angebote Kultureller Bildung es in München gibt. Auf dem städtischen Onlineportal Musenkuss München können Menschen jeden Alters mit Hilfe eines digitalen Suchfilters die für sie gemäß Alter, Interesse,… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Zukunft des Kindermuseums München

Das Kinder- und Jugendmuseum München ist ein Erfahrungs- und Erlebnisraum, der Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zur Auseinandersetzung mit lebensweltbezogenen Fragestellungen (Geschichte, Naturwissenschaft, Kunst, Kulturgeschichte, Kommunikation etc.) ermöglicht. Träger der Einrichtung ist ein e.V., der überwiegend vom Kulturreferat der LH… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Förderung internationaler Kulturprojekte der freien Szene Münchens

Die Förderung internationaler Kulturprojekte trägt wesentlich zur internationalen Positionierung der Münchner Kunst- und Kulturschaffenden bei, erweitert ihre Netzwerke und Perspektiven und erhöht ihre Wahrnehmung in der internationalen Öffentlichkeit. Um den steigenden Förderbedarf internationaler Kulturprojekte unterstützen zu können, werden… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Weiterentwicklung und Ausbau des Münchner Stadttaubenmanagements

Das Stadttaubenmanagement muss nach dem Drei-Säulen-Modell weiterentwickelt und ausgebaut werden. Dies umfasst die Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation, die Einführung und Durchsetzung einer allgemeinem Fütterungsverbots und die Information und Beratung der Bürgerinnen zu Stadttauben. Hierzu werden… Weiterlesen


Marie Burneleit (DIE PARTEI)

Finanzierung der Mehrausgaben im Tierschutz

Die Aufnahme von ausgesetzten und Fundtieren ist eine kommunale Pflichtaufgabe, die sich kraft Gesetzes ergibt. Wenn die LHM dieser nicht nachkommt, entspricht dies einem klarem Rechtsverstoß. Dass die Stadt die Kosten übernehmen muss ergibt sich aus dem Bürgerlichem Gesetzbuch, dem Landesstraf- und Verordnungsgesetz, dem Tiergesundheitsgesetz und… Weiterlesen


Brigitte Wolf

Interkommunalen Flächenerwerb ermöglichen durch Gründung eines Zweckverbandes

In den nächsten Jahren wird die Bundesrepublik Deutschland mehrere ehemalige Militärflächen verkaufen. Die LHM hat die Bereitschaft zum gemeinsamen Ankauf mit mehreren Städten, Gemeinden und Landkreisen sondiert und ist bereit, an einem ersten Pilotprojekt (z.B. ehemaliger Fliegerhorst Erding) mitzuwirken. Dazu ist aber die Gründung eines… Weiterlesen


Brigitte Wolf

Klimaschutz und Klimaanpassung auch im Referat für Stadtplanung und Bauordnung stärken

In allen Abteilungen und Aufgabenbereichen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung müssen Klimaschutz und Klimaanpassung künftig verstärkt berücksichtigt werden. Davon betroffen sind natürlich auch Grünplanung und Baumschutz, aber auch die Bestandssanierung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Umsetzung all der geplanten… Weiterlesen


Brigitte Wolf

Zügige Umsetzung des Schulbau- und Kitabauprogramms sicherstellen

Die Schulbau- und Kitabauoffensive ist ein gemeinsamer politischer Schwerpunkt aller Stadtratsfraktionen im Münchner Stadtrat. Für die weitere zügige Umsetzung und die unerlässliche Erhöhung des Bauunterhalts ist es deshalb erforderlich, auch im Baureferat das nötige Personal bereitzustellen. Weiterlesen


Brigitte Wolf

Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr fortsetzen

Das Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr ist ein wichtiger Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität in München. Deshalb soll dieses Programm auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Ohne die Zuschaltung der erforderlichen Ressourcen wird sich die weitere Umsetzung stark verzögern. Weiterlesen

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