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Spirit Energy macht 2020 561 Mio. € Verlust: Ergebnisse aus Öl- und Gasförderung darstellen

Voraussichtlich im Herbst dieses Jahres wird sich der Stadtrat mit den Stadtratsanträgen „Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI und „Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft“ von Die Grünen- Rosa Liste und SPD / Volt beschäftigen. Ein wesentlicher… Weiterlesen


Jährlicher Bericht zur Kohleverbrennung im HKW Nord 2

Die Reduktion der Kohleverbrennung am HKW Nord war die wesentlichste Maßnahme zum Klimaschutz der Stadt in den letzten Jahren. Damit die Stadträt*innen die Umsetzung nachvollziehen können, ist es notwendig diese in einer jährlichen Veröffentlichung entsprechend des Antrages darzustellen. Weiterlesen


Anfrage: Welche Auswirkungen haben die stark steigenden CO2-Zertifikatspreise?

Ein Blick auf die aktuelle Entwicklung der Preise für CO2-Zertifikate zeigt, dass die Verbrennung fossiler Brennstoffe in Energieerzeugungsanlagen ab 20 MW installierter Leistung massiv teurer wird. Innerhalb von nur einem Jahr hat sich der Preis für Zertifikate mehr als verdoppelt (aktuell ca. 58 €/tCO2; Stand 16. August 2021). Bei jährlich… Weiterlesen


Anfrage: Die Landeshauptstadt, ihre Stiftungen und zuständige Gremien und das Thema Nachhaltigkeit

Die Auseinandersetzungen zum Thema Forst Kasten haben relativ kurzfristig Strukturen offengelegt, die den ausführenden Stadträt*innen in dieser Form selbst nicht bekannt waren. Weiterlesen


Kein Spardiktat für die Landeshauptstadt – Gegen die Kürzungen von Personal und Sachaufwand!

Vor der Stadt München liegen gewaltige Aufgaben in allen Politikfeldern, die keinen weiteren Aufschub vertragen: Schulhaus- und Kitaneubau, steigende Armut in der Stadt, Klimaschutz, Artenvielfalt, Baumschutz, Mobilitätswende mit Ausbau von ÖPNV und Radverkehr, Schaffung bezahlbaren Wohnraums, konsequente Ausübung von Vorkaufsrechten, Sanierung der… Weiterlesen


Überwindung der Pandemiefolgen: Erhöhung der Gewerbesteuer prüfen

Der wirtschaftliche Einbruch als Folge der Corona-Pandemie hat zu einem massiven Rückgang der Gewerbe-steuer geführt. Für 2020 wurde dies zwar weitgehend von Bund und Land ausgeglichen, für 2021/2022 gibt es aber eine solche, unbedingt notwendige Unterstützung für die Kommunen noch nicht. Während kleinere und mittlere Unternehmen von der… Weiterlesen


Werbung für das Steuerparadies Grünwald auf der muenchen.de-Seite

Anfrage: „240 Punkte, höher ist der Gewerbesteuersatz in Grünwald nicht. Was für viele Firmen im Rest der Republik nur ein Traum ist, ist hier Realität. Dieser enorme Vorteil kann auch für Sie Wirklichkeit werden, mit einem Umzug ins Virtual Office Grünwald.“ Ein Musterbeispiel, welches muenchen.de hier bietet, wenn es um offensive Werbung geht.… Weiterlesen


Anfrage: Wieso braucht es für den Standort Neuperlach nochmal 64 Millionen Euro?

Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 27. April 2021 über die enorme Finanzlücke bei der München Klinik1. In dem Artikel findet sich folgender Satz: „Ende 2020 meldete die München Klinik in der Kämmerei an, dass auch im Krankenhaus Neuperlach nochmals 64 Millionen Euro für die Sanierung im Bestand nötig sein werden“. Dieser Satz löste durchaus,… Weiterlesen


Keine Titelfeiern des FC Bayern München im Rathaus bei mangelndem Einsatz für Menschenrechte in Katar

Seit 2011 ist der FC Bayern München sogenannter „Premiumpartner“ des Emirates Katar. Alljährliche Wintertrainingslager und eine Sponsoring-Partnerschaft mit Qatar Airways, die mit jährlich 10 Millionen Euro dotiert ist, machen dies deutlich. Katar nutzt den Einfluss im Fußball, um sich mit dem positiven Image internationaler Vereine zu schmücken.… Weiterlesen


Sonderrechte für FC Bayern? Wie rechtfertig die Stadt Kosten und Einschränkungen der Demokratie durch die Feierlichkeiten im Rathaus?

Praktisch jährlich wird das Rathaus genutzt, um den Millionären des FC Bayern München eine Bühne zu bieten, sich selbst zu feiern. Dies geschieht regelmäßig auf Kosten der Stadt und somit auf Kosten der Steuerzahler*innen. Während die Stadt wegen der angespannten Haushaltslage durch die Corona-Krise an Personal und Projekten spart, werden dem… Weiterlesen

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