Das Kulturreferat wird beauftragt, ein Hearing zu sozialer und kultureller Vielfalt in der städtischen Kulturlandschaft durchzuführen. Begründung München ist eine äußerst diverse Stadt, der Anteil der Münchnerinnen mit Migrationsgeschichte ist hoch. Trotzdem spiegelt sich diese Vielfalt noch nicht in allen kulturellen Strukturen der Stadt… Weiterlesen

Heute hat der Stadtrat eine Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen beschlossen. Die Grenze für die Berechtigung eines Ein-Personen-Haushaltes wird demnach von 1.660 Euro auf 1.800 Euro im Monat erhöht. Dadurch haben deutlich mehr Menschen Zugang zu freiwilligen Leistungen der Stadt München, wie dem München-Pass oder den… Weiterlesen

Großveranstaltungen in München verursachen teilweise hohe Zusatzkosten bei der MVG, weil zusätzliche U-Bahnen und zusätzliches Sicherheitspersonal zum Einsatz kommen. Das ist zum Beispiel bei Fußballspielen in der Allianz-Arena oder bei den immer häufiger stattfindenden Großkonzerten der Fall. Das gilt auch für städtische Großveranstaltungen wie… Weiterlesen

Antrag 1: Kostentransparenz bei Großveranstaltungen (1): Zusatzkosten der MVG bei städtischen Großveranstaltungen ersetzen. Großveranstaltungen der Stadt verursachen bei der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) zusätzliche Kosten in (teilweise) beträchtlicher Höhe. Diese Zusatzkosten werden künftig in die Veranstaltungsbudgets einbezogen und der… Weiterlesen

In einem Antrag fordert die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat heute, Asylbewerber*innen sollen gemeinnützige Arbeit für die Stadt München verrichten. Aktuell warten Asylbewerber*innen oft Monate, wenn nicht sogar jahrelang auf eine Arbeitserlaubnis. Der richtige Ansatz wäre, diese Vorgänge zu beschleunigen und nicht weiterhin die Mär vom… Weiterlesen

Zu den FAQs der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN / Rosa Liste zur Situation des Heizkraftwerkes Nord 2 nimmt die Fraktion Die Linke / Die PARTEI wie folgt Stellung: Eigentlich hatte der Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ die sofortige Einstellung des Betriebes am HKW Nord 2 gefordert. Da die Bundesnetzagentur das HKW aber als systemrelevant… Weiterlesen

Ein Auszubildender der städtischen Tochtergesellschaft Münchenstift Daniel M. wurde am vergangenen Freitag in Neuburg / Schrobenhausen bei einem regulären Termin bei der Ausländerbehörde verhaftet und soll heute Nacht in den Kongo abgeschoben werden. Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel, Die Linke, fordert: „Wieder wollen die bayrischen Behörden… Weiterlesen

In den letzten Jahren gab es immer wieder Pressemeldungen zur Ausdünnung der Filialen und Selbstbedienungsfilialen bei der Stadtsparkasse München. Trotz verändertem Nutzungsverhalten der Sparkassenkund*innen gibt es nach wie vor viele Menschen, die aufgrund ihres Alters oder von Mobilitätseinschränkungen auf eine Filiale in der Nähe ihrer Wohnung… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Linken im Münchner Stadtrat und Nicole Gohlke, Mitglied des Deutschen Bundestages Es stimmt uns unglaublich positiv, dass zum zweiten Mal in München über 300.000 Menschen auf die Straße gegangen sind, um gegen Rechts und für eine demokratische und solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Die Correctiv-Recherche… Weiterlesen

Gerade junge Menschen haben es in München schwer, eine Wohnung zu finden. Selbst wenn sich ein*e Vermieter*in findet, die/der* bereit ist, an junge Menschen mit geringem Einkommen zu vermieten, ist die Kaution ein großes Hindernis. Denn eine Kaution kann bis zu drei Monatsmieten betragen und ist somit für viele Menschen nur schwer zu bezahlen. Des… Weiterlesen