Aufgrund der Debatte um die München Klinik in Münchner Zeitungen schlägt DIE LINKE. im Münchner Stadtrat heute einen Maßnahmenkatalog für die München Klinik (MüK) vor, der unterschiedliche Aktionen miteinschließt von kurzfristigen strukturellen Veränderungen bis zur Rechtsformveränderung. In den Vorschlägen ist die Stärkung der Pflege und der… Weiterlesen

Zum 1. Oktober steigen die Fernwärmepreise der Stadtwerke München ein weiteres Mal. Mit einem Verbrauchspreis von 180,32 Euro pro Megawattstunden (€/MWh) erreichen sie damit einen neuen Spitzenwert. In weniger als zwei Jahren hat sich damit der Preis mehr als verdreifacht. Die angekündigte Steigerung um 17% ist Schönfärberei der SWM. Dies sind… Weiterlesen

Anlässlich des getöteten Radfahrers und der seit Jahren hohen Zahlen von verletzten und schwerverletzen Radfahrenden fordert die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, dass die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht werden muss. Die Politik darf sich mit der Opferzahl nicht abfinden, denn jede und jeder Tote sei zu viel, so Stefan Jagel,… Weiterlesen

Nachdem der Münchner Stadtrat sich dafür entschieden hat, den Großmarkt über einen Investor bauen zu lassen, bedarf es jetzt der vertraglichen Absicherung der Räumlichkeiten der Münchner Tafel e.V. und der unentgeltlichen Überlassung der Flächen. Da sich die Münchner Tafel e.V. alleine aus Spenden finanziert, würden höhere Mietausgaben bedeuten,… Weiterlesen

Mehr Altersarmut durch Kostenexplosion bei Eigenanteilen in Pflegeheimen! Die heutige Berichterstattung im Münchner Merkur zu den steigenden Eigenanteilen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ist alarmierend und bestätigt leider alle Befürchtungen. Jetzt drohen aber offenkundig Erhöhungen der Eigenanteile bis zu 1.000 Euro. Diese… Weiterlesen

Es sollte der Höhepunkt der Münchner Kulturveranstaltungen 2022 werden und doch sah man nur überraschte Gesichter. Die Münchner Kulturveranstalter*innen wunderten sich, warum es für sie keine Möglichkeiten auf der Theresienwiese oder dem Messegelände gab, aber es sollte sie schon wieder für Klaus Leutgeb geben? Der Münchner Stadtrat wunderte sich,… Weiterlesen

Der Eckdatenbeschluss zur letzten Vollversammlung des Münchner Stadtrats vor der Sommerpause beginnt mit einer Erfolgsmeldung: Die LHM konnte im Jahr 2021 ihre Ergebnisrücklage um 250 Millionen € stärken und dadurch die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgleichen. Der Haushaltsvorschlag des Stadtkämmerers überrascht jedoch… Weiterlesen

Die Antworten auf unsere Anfrage „162% Preisexplosion: Zahlen die Verbraucher*innen die Zeche für die verkorkste Energiewende?“ zeigen, dass 25 Prozent der Fernwärme über Müllverbrennung und Geothermie erzeugt werden. Die Verdreifachung der Preise wird jedoch vollständig auf den Anstieg der Kosten fossiler Rohstoffe zurückgeführt. Das ist… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI kritisiert die plötzliche Forderung der Grünen im Münchner Stadtrat und des Münchner Oberbürgermeisters, Dieter Reiter, nach einer Verlängerung der Laufzeit des AKW Isar 2. Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel hat dazu klare Worte: „Mit der Kursänderung der Grünen und der SPD beim Thema Weiterbetrieb… Weiterlesen

Mit der Aussetzung einer weiteren Preiserhöhung bei der Fernwärme zum 1. Juli durch die SWM wurde eine weitere Eskalation der Preise vorerst verhindert. Trotzdem müssen mehr als 250.000 Münchner Haushalte fast dreimal so viel für ihren Wärmeverbrauch zahlen als noch zu Beginn des letzten Jahres. Viele Haushalte sehen sich mit hohen Nachzahlungen… Weiterlesen