Archiv der Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie die Anfragen und Anträge, die vor dem Jahr 2020 eingestellt wurden.
Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) hakt nochmals bei einigen Fragen, die zum Heizkraftwerk Nord 2 gestellt und nur unzureichend beantwortet worden sind, nach. Weiterlesen
Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE forderte in einem Antrag vom 21.2.2018, die Stadtverwaltung solle darstellen, wie Betreuungsplätze auch Schulkindern von psychisch kranken Eltern in einer KiTa zur Verfügung gestellt werden könnten. Am 5.2.2020 beantragte das Referat für Bildung und Sport erneut eine Fristverlängerung, diesmal bis zum… Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, dass die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit von den Kosten für die Datenschutz-Verordnung entlastet werden. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt bei dem Stadtjugendamt nach, ob es Erkenntnisse über eine drohende Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit bei politisch engagierten Jugendeinrichtungen gäbe. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert eine optimierte Tram 24 zwischen Fröttmaning (U6), Am Hart (U2) und FIZ-Süd (S-BahnHalt am Bahn-Nordring) und lehnt einen Schnellbus für diese Strecke ab. Weiterlesen
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE weist darauf hin, dass der Durchstich und die Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße im Stadtbezirk höchst umstritten seien, insbesondere der Ausbau entlang der Grünfläche. Deshalb solle es keinen Automatismus für einen Aufstellungsbeschluss geben. Im Ausschuss lehnen alle Parteien außer der CSU den Automatismus der… Weiterlesen
Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) hatte am 30.12.2019 erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nachgefragt. Am 24.1.2020 teilt das Amt für Wohnen und Migration mit, dass sich die Beantwortung der Anfrage bis zum 20.2.2020 verzögern werde. Weiterlesen
Nach Meinung der Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) soll sich der Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass Flüge vom Flughafen München zu Zielen, die per Bahn in weniger als 4 ½ Stunden erreichbar sind, nicht mehr angeboten werden. Weiterlesen
Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) erkundigt sich über den jahrelangen Wohnungsleerstand in der Eberwurzstraße. Weiterlesen
Nach den Vorstellungen der Stadtratsgruppe DIE LINKE, der ÖDP und der Fraktion DIE GRÜNEN/RL soll sich der Stadtrat bei der bayerischen Regierung und der Regierung von Oberbayern dafür einsetzen, dass die Landeshauptstadt regelmäßig eine ihren Möglichkeiten entsprechende Zuweisung an Geflüchteten (umF) erhält. Weiterlesen