Übersicht unserer Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.
Die Corona-Pandemie hat zwar digitale Entwicklungen in Gang gebracht oder verstärkt, etwa den vermehrten Einsatz von Homeoffice oder das Homeschooling, aber unabhängig davon stellt die Digitalisierung eine Epochenwende für die Gesellschaft und die Menschen dar. Sie kann in einem Atemzug mit der Erfindung des Buchdrucks sowie der Dampfmaschine genannt werden. Der Buchdruck erschuf die Möglichkeit… Weiterlesen
Feministische und gleichstellungsorientierte Bildungsarbeit sollte mit geschlechtsspezifischen Angeboten gleichermaßen Mädchen*, Jungen* sowie Kinder und Jugendliche aller weiteren Geschlechter erreichen. Im Sinne einer anzustrebenden Geschlechtergerechtigkeit für alle Bürger*innen und damit auch insbesondere für alle Kinder* und Jugendliche* steht die Landeshauptstadt München in der… Weiterlesen
Noch immer kursieren in pädagogischen Lehrbüchern oder Broschüren zur Sexualaufklärung falsche Darstellungen der weiblichen Anatomie, transfeindliche Inhalte und patriarchale Stereotype. Daher benötigt es ein qualifiziertes und geprüftes Konzept, das dafür sorgt, dass die sexualpädagogischen Lehrkräfte hinsichtlich sensibler Themen, wie z.B. Transgeschlechtlichkeit, nicht binärer… Weiterlesen
Anstatt Einzelbeauftragte benötigt eine intersektionelle Arbeit eine Teamstruktur, die ineinander verschränkt arbeitet und wichtige Synergien in der intersektionellen Bildungsarbeit abdeckt. Statt Einzelkämpferinnen und verschiedene Ansprechpersonen wird in Task-Teams gearbeitet, die sich auch gemeinsam weiterbilden und Supervision erfahren. Diese wertvolle pädagogische Arbeit sichtbar und nutzbar… Weiterlesen
„An allen städtischen Realschulen, Schulen besonderer Art und Gymnasien sind Mädchen- und Jungenbeauftragte eingesetzt. Für diese Tätigkeit können die Schulen Anrechnungsstunden aus ihrem Pool vergeben. Die Verteilung der Stunden dieses Pools obliegt der Schulleitung.“ Damit die Arbeit der Mädchen*- und Jungen*beauftragten ein feste Verankerung in der schulischen Bildung erfährt, müssen diese… Weiterlesen
Der wirtschaftliche Einbruch als Folge der Corona-Pandemie hat zu einem massiven Rückgang der Gewerbe-steuer geführt. Für 2020 wurde dies zwar weitgehend von Bund und Land ausgeglichen, für 2021/2022 gibt es aber eine solche, unbedingt notwendige Unterstützung für die Kommunen noch nicht. Während kleinere und mittlere Unternehmen von der ökonomischen Krise sehr stark betroffen sind, haben… Weiterlesen
Anfrage: „240 Punkte, höher ist der Gewerbesteuersatz in Grünwald nicht. Was für viele Firmen im Rest der Republik nur ein Traum ist, ist hier Realität. Dieser enorme Vorteil kann auch für Sie Wirklichkeit werden, mit einem Umzug ins Virtual Office Grünwald.“ Ein Musterbeispiel, welches muenchen.de hier bietet, wenn es um offensive Werbung geht. Die Firma Office-in-Grünwald GmbH wirbt auf der… Weiterlesen
Da sich die Grün-Rote Regierungskoalition im Gegensatz zu ihren Vereinbarungen im Koalitionsvertrag, Vorkaufsrechte konsequent zu nutzen, in den letzten Monaten vom Schutz der Mieter*innen verabschiedet hat, ist es nötig, alternative Möglichkeiten und Wege zu finden, um bezahlbaren Wohnraum in München zu erhalten. Das Baugesetzbuch sieht nach § 27a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 auch einen Erwerb zu Gunsten… Weiterlesen
Die Höhe der Bodenpreise ist der wesentliche Preistreiber der Kosten für Wohnungsbau in München. Über zwei Drittel der Gestehungskosten im Geschosswohnungsbau beruhen laut der Initiative „Münchner Aufruf für eine andere Bodenpolitik“ auf den Kosten des Baugrundes. Laut Hans-Jochen Vogel stiegen die Baulandpreise in München von 1960 bis 2017 um unglaubliche 39.000 Prozent.Die Steigerung der… Weiterlesen
„Die Landeshauptstadt München hat als erste europäische Großstadt im Jahr 2020 erfolgreich eine Münchner Stadtanleihe als sogenannten Social Bond emittiert“ – so schreibt es die Kämmerei in ihrer Finanzinformation im April 2021. Schon zwei Stunden nach der Eröffnung wurde die Kaufmöglichkeit geschlossen und das Ordervolumen der Stadtanleihe mit rund 630 Millionen Euro mehr als fünffach… Weiterlesen