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News

Die Linke will wissen, wie die Stadt ihre eigenen Patient*innen und Pflegebedürftigen schützt Weiterlesen

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen vor und wird viele Mieter*innen in München hart treffen. Die Bundesbauministerin erklärt, dass alle Wohngeldempfänger*innen betroffen sein werden und knapp ein Drittel von ihnen ganz aus dem Leistungsbezug herausfallen könnte.  Das wären in München über 2.400 Haushalte.  … Weiterlesen

Der Eckdatenbeschluss, den die Stadtkämmerei heute vorschlägt, geht in die völlig falsche Richtung. Es werden so gut wie überall massive Kürzungen vollzogen während Mehreinnahmen bei weitem nicht reichen und vor allem Familien belasten.  Fraktionsvorsitzender, Stefan Jagel, Die Linke, kommentiert dazu: „Die Hunde werden diesen Haushalt nicht… Weiterlesen

Heute beschließt der Mobilitätsausschuss über die Streichliste der MVG. Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Katharina Horn, Die Linke, fordert: „Was die MVG hier vorlegt ist ein Leistungsabbauprogramm der MVG und das werden die Menschen in dieser Stadt zu spüren bekommen – gerade in den Randbezirken, wo die Buse teilweise nur noch alle 20… Weiterlesen

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Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Nußbaumpark eine akzeptierende, geduldete Aufenthaltsfläche für suchtkranke Menschen einzurichten und dabei folgende Punkte zu prüfen und umzusetzen: Ausweisung eines klar abgegrenzten Teilbereichs des Parks, in dem sich die vorhandene Szene aufhalten kann, ohne verdrängt zu werden – nach dem Vorbild des… Weiterlesen

Das Gesundheitsreferat und die München Klinik gGmbH (MüK) werden beauftragt, dem Stadtrat darzustellen, welche konkreten Auswirkungen die aktuellen Gesundheitsreformen des Bundes (Krankenhausreform/KHVVG, Gesetz zur Reform der Notfallversorgung sowie das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz) auf die Krankenhausversorgung in München hat,… Weiterlesen

Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen, für welche konkreten Zwecke Brauereien das ihnen fast kostenlos überlassene Tiefengrundwasser tatsächlich nutzen – für die Bierherstellung, für Limonaden und alkoholfreie Getränke oder fürs Putzen von Anlagen und Flaschen.Tiefengrundwasser darf von Brauereien künftig nur noch dort eingesetzt werden, wo… Weiterlesen

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Die Linke will wissen, wie die Stadt ihre eigenen Patient*innen und Pflegebedürftigen schützt Weiterlesen

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK München) wollte am 20./21. Juni 2026 mit einem Infostand zu den Themen Abrüstung und Kriegsdienstverweigerung am Zamanand-Festival teilnehmen. Der Veranstalter lehnte dies ab und begründete die Entscheidung damit, man prüfe Inhalte „besonders sorgfältig", wenn diese… Weiterlesen

Die Münchner Kammerspiele blicken unter der Intendanz von Barbara Mundel auf eine außerordentlich erfolgreiche Entwicklung zurück. Mit rund 170.000 Besucher*innen und einer Auslastung von etwa 80 Prozent wurde die erfolgreichste Spielzeit seit Beginn der statistischen Erfassung erreicht. Gleichzeitig genießt das Haus bundesweit hohe Anerkennung… Weiterlesen

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