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News
In München stehen zu viele Wohnungen leer. Darauf hatte Die Linke immer wieder hingewiesen und eine systematische Erfassung anhand der sogenannten Stromzählermethode gefordert. Über den Stromverbrauch kann mit dieser Methode genau festgestellt werden, wo Wohnungen leer stehen. Obwohl es einige Kommunen in Deutschland gibt, die diese Methode… Weiterlesen
Der gemeinsame Kampf gegen die hohen Heizkostennachzahlungen bei der Münchner Wohnen nimmt nun endlich ein positives Ende für hunderte Mieter*innen im Hasenbergl. Überhöhte Heizkosten aus den Jahren 2022 und 2023 mit Rechnungen von bis zu 12.000 € für nur ein Jahr müssen dort für alle Betroffenen mit extrem hohen Heizkosten erstattet werden. Die… Weiterlesen
Im Januar hatte Die Linke im Münchener Stadtrat einen 10-Punkte-Plan zur Kulturrettung eingebracht. Nachdem bereits zwei Punkte vom Referat für Arbeit und Wirtschaft abgelehnt wurden, weigert sich nun das Kulturreferat, fünf weitere Punkte umzusetzen – unter anderem Tariflöhne bei städtischen und städtisch geförderten Einrichtungen durchzusetzen.… Weiterlesen
Das Desaster um Upskirting auf der Wiesn hat bis jetzt ungekannte Dimensionen angenommen. Wie die Recherchen der Süddeutsche Zeitung zeigen, wurden zehntausende Videos, in denen Frauen* im Teufelsrad unter den Rock gefilmt wurde, online gestellt und damit Geld gemacht. Bisher werden vor allem die Betroffenen aufgerufen, sich vor Upskirting zu… Weiterlesen
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Sozialsprechstunde
Anträge
Antrag: Sparen im Gesamthaushalt durch die Nutzung städtischer IT-Infrastruktur der kommunalen Beteiligungsunternehmen
Das IT-Referat wird gemeinsam mit der Stadtkämmerei, dem Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie den jeweils zuständigen Fachreferaten beauftragt, systematisch zu erheben, welches Leistungsspektrum des kommunalen IT-Dienstleisters it@M – einschließlich der Rechenzentrumskapazitäten am Standort Moosach – grundsätzlich auch von Tochterunternehmen… Weiterlesen
Das Sozialreferat wird gebeten, im 17. Marktbericht Pflege – der jährlichen Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München, der für das Jahr 2027 vorgesehen ist – dem Thema „Hitzeschutz“ einen besonderen Schwerpunkt zu widmen. Im Rahmen dieses Schwerpunkts soll insbesondere dargestellt werden: 1. Welche… Weiterlesen
Antrag: Ausreichend bezahlbaren Wohnraum im Arabellahaus sichern
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderliche gemeindliche Zustimmung zu einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 3 BauGB für die geplante Erweiterung des Arabellahauses nur zu erteilen, wenn im hierfür zu ändernden Durchführungsvertrag geregelt wird, dass rund 60 % der zusätzlichen Geschossfläche als bezahlbarer Wohnraum… Weiterlesen
Anfragen
Anfrage: Was unternimmt die Stadt gegen die Entmietung in der Nimmerfallstraße 6-12?
In der Wohnanlage Nimmerfallstraße 6-12 mit 64 Wohnungen wird seit 2024 eine Modernisierung sowie eine Aufstockung um 1,5 Geschosse mit Fahrstuhl umgesetzt. Nur noch ein Drittel der Wohnungen werden weiterhin von langjährigen Mieter*innen bewohnt, die einen Auszug abgelehnt haben und gegen die Entmietung ankämpfen. Laut Mieter*innen und nach… Weiterlesen
Die Linke will wissen, wie die Stadt ihre eigenen Patient*innen und Pflegebedürftigen schützt Weiterlesen
Anfrage: Nach welchen Kriterien erfolgte der Ausschluss der DFG-VK München vom Zamanand-Festival 2026?
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK München) wollte am 20./21. Juni 2026 mit einem Infostand zu den Themen Abrüstung und Kriegsdienstverweigerung am Zamanand-Festival teilnehmen. Der Veranstalter lehnte dies ab und begründete die Entscheidung damit, man prüfe Inhalte „besonders sorgfältig", wenn diese… Weiterlesen




