Das sozialökologische Projekt R18 verliert seine Räumlichkeiten zum 31.12.2021 und ist dadurch von der Schließung bedroht. Die Werkstatt am Wallersteinplatz 2 soll nach unseren Informationen abgerissen werden, damit dort neuer Wohnraum entstehen kann. Dem Stadtrat München bietet sich hier eine bedeutende Möglichkeit: es können sowohl bezahlbare… Weiterlesen

Immer wieder tauchen sie in der Stadtgesellschaft auf – die Gespräche über Hochhäuser in der Landeshauptstadt München. In den Auseinandersetzungen um aktuelle Bauvorhaben wird aber auch immer deutlicher, dass die Genehmigung bzw. die Setzung von Anreizen für den Bau von Hochhäusern nicht im öffentlichen Interesse ist. Der Bau von Hochhäusern würde… Weiterlesen

Ob Haidhausen, Schwabing oder Giesing. Trotz immer weiter steigenden Mieten und der zunehmenden Wohnungsnot mehren sich Berichte über Leerstände in München. Die Hochrechnungen des Mikrozensus ergaben eine Leerstandsquote von 6,2%. Insgesamt 47.000 Wohnungen und damit so viele wie der ganze Stadtteil Bogenhausen. DIE LINKE will dies nicht hinnehmen… Weiterlesen

Am Dienstag, den 13.04.2021, erreichten die ehrenamtlichen Stadträt*innen der LHM die Nachricht, dass die kommenden Ausschüsse, begonnen beim heutigen Ausschuss für Bildung, abgesagt und die Themen in die nächste Vollversammlung vertagt werden. Der Oberbürgermeister und die Grün-Rote Regierung gaben keine offiziellen Meldungen durch, sondern es… Weiterlesen

Ausgerechnet Menschen, die sich in ihrem Berufsleben um die Bewachung sowie Öffnungs- und Schließdienste des Rathauses oder der Sozialbürgerhäuser kümmern, stehen finanziell schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Das ist die Folge der Fremdvergabe der städtischen Sicherheitsdienste bei den städtischen Behörden und Gebäude. Der… Weiterlesen

Verantwortungsvolle Sachpolitik statt Machtgeplänkel fordern die Fraktion ÖDP/FW und DIE LINKE. im Stadtrat in einem gemeinsamen Antrag: Ab Januar 2022 soll ein dreijähriger, stadtweiter Modellversuch mit Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit durchgeführt und wissenschaftlich begleitet werden. So soll der Schilderwald beseitigt, die… Weiterlesen

Am Donnerstag, den 11.02.2021, werden zwei wichtige Themen im Sozialausschusses der Landeshauptstadt München verhandelt. Behörden verteilten gefälschte FFP2-Masken Die Mitarbeiter*innen des Sozialreferats haben mit der kurzfristigen Verteilung von FFP2-Masken wirklich Großartiges geleistet. Umso ärgerlicher ist es, dass lt. Medien- und… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI beantragt eine Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel im Stadtbezirk Schwabing-Freimann. Dort befinden sich über 400 Wohnungen der Dawonia (früher GBW) - viele davon fallen aktuell aus der Sozialbindung. Für die Mieter*innen würde eine Erhaltungssatzung einen wichtigen Schutz bedeuten. Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI beantragt eine Erhaltungssatzung für das nördliche Hasenbergl. Mit einer Erhaltungssatzung können die fortschreitende Verdrängung von Mieter*innen durch die drei großen privaten Wohnungsunternehmen des Hasenbergls, WSB Bayern, Dawonia und Südhausbau, gestoppt werden. Ein Ausverkauf durch eine Umwandlung… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktion: DIE LINKE. / Die PARTEI fordert auch für 2021 Pop Up Bike Lanes auf den Münchner Straßen. Die Pop Up Bike Lanes waren ein voller Erfolg für München. Was andere Städte schon erfolgreich in städtebaulichen Maßnahmen umsetzen, war in München leider nur ein Testprojekt. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI fordert mit… Weiterlesen