München ist eine äußerst diverse Stadt, mit einem hohen Anteil an Menschen mit Migrationsgeschichte. Diese Vielfalt spiegelt sich allerdings nicht in allen kulturellen Strukturen der Stadt entsprechend wider. Deshalb hat die Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI zusammen mit der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa… Weiterlesen

Die Linke / Die PARTEI verurteilt die Anfeindungen gegen Teilnehmer*innen des „Run for Their Lives“ Spazierganges am Rande der Frauendemo am 08. März. Gerade auf einer feministischen Veranstaltung müssen sich alle Frauen sicher fühlen. Wir halten das Vorgehen der anderen Stadtratsfraktionen, den Organisator*innen in einem offenen Brief neun Fragen… Weiterlesen

Heute hat der Stadtrat eine Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen beschlossen. Die Grenze für die Berechtigung eines Ein-Personen-Haushaltes wird demnach von 1.660 Euro auf 1.800 Euro im Monat erhöht. Dadurch haben deutlich mehr Menschen Zugang zu freiwilligen Leistungen der Stadt München, wie dem München-Pass oder den… Weiterlesen

Großveranstaltungen in München verursachen teilweise hohe Zusatzkosten bei der MVG, weil zusätzliche U-Bahnen und zusätzliches Sicherheitspersonal zum Einsatz kommen. Das ist zum Beispiel bei Fußballspielen in der Allianz-Arena oder bei den immer häufiger stattfindenden Großkonzerten der Fall. Das gilt auch für städtische Großveranstaltungen wie… Weiterlesen

Auf Initiative der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI hat heute der Stadtrat das Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter beschlossen. Mit diesem Beschluss dürfte die Stadt theoretisch, Immobilien kaufen, um sie damit dem Spekulationsmarkt zu entziehen. Diese Immobilien müssen zukünftig nicht an die Münchner Wohnen… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Planungsreferates wurde von Grün-Rot beschlossen, dass der jährliche Bericht zu Wohnungsleerständen im städtischen Besitz nicht mehr dem Ausschuss vorgestellt wird. Während das Referat sogar vorgeschlagen hat, die städtischen Leerstände nur noch dem nicht-öffentlichen Aufsichtsrat vorzulegen, verkauft es Grün-Rot nun als… Weiterlesen

In einem Antrag fordert die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat heute, Asylbewerber*innen sollen gemeinnützige Arbeit für die Stadt München verrichten. Aktuell warten Asylbewerber*innen oft Monate, wenn nicht sogar jahrelang auf eine Arbeitserlaubnis. Der richtige Ansatz wäre, diese Vorgänge zu beschleunigen und nicht weiterhin die Mär vom… Weiterlesen

Die Haus- und Kinderarztpraxen sind in München sehr ungleich verteilt, was in einigen Stadtvierteln zu enormen Herausforderungen führt. Dieses Problem haben alle Stadtratsfraktionen bereits erkannt und heute einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht. Zum interfraktionellen Antrag erklären die jeweiligen Mitglieder des Gesundheitsausschusses… Weiterlesen

Zu den FAQs der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN / Rosa Liste zur Situation des Heizkraftwerkes Nord 2 nimmt die Fraktion Die Linke / Die PARTEI wie folgt Stellung: Eigentlich hatte der Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ die sofortige Einstellung des Betriebes am HKW Nord 2 gefordert. Da die Bundesnetzagentur das HKW aber als systemrelevant… Weiterlesen

Seit inzwischen drei Jahren wird der Laimer Bahnhof umgebaut. Wie bereits seit Längerem bekannt ist, wird es bis 2025 keinen provisorischen Aufzug zum Bahnsteig mehr geben. Personen mit Kinderwägen, Rollstühlen oder Rollatoren können daher die öffentliche Verkehrsanbindung in Laim de facto nicht mehr nutzen. Stadträtin Brigitte Wolf, Die Linke,… Weiterlesen