Warenhäuser für Alle - SIGNA-Immobilien vergesellschaften - Arbeitsplätze sichern – Gerade in München

Das Spekulationsgeschäft von SIGNA ist geplatzt. Übrig bleiben Bauruinen und Leerstand in den Innenstädten sowie Hunderte Angestellte in Angst um ihren Arbeitsplatz. In München zieht sich der Leerstand aktuell vom Hauptbahnhof bis zum Stachus und wahrscheinlich werden bald noch weitere Kaufhäuser dazu kommen.

Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel, Die Linke, dazu: „Es wird höchste Zeit, sich die Innenstädte zurückzuerobern. Der städtische Raum muss neugestaltet und das Konzept „Kaufhaus“ neu gedacht werden. Statt, wie die anderen Parteien auf neue Großinvestoren zu setzen, wollen wir die Signa-Immobilien enteignen und Warenhäuser in Genossenschaftsmodelle umwandeln. Der heute vorgelegte Plan liefert dafür eine sehr gute Orientierung für München und andere Städte und Gemeinden.“

Über 70 Die-Linke-Mitglieder der Parlamente auf Landes- und Kommunalebene aus ganz Deutschland fordern in dem beigefügten 7-Punkte-Plan ein radikales Umdenken in der Stadtgestaltung. Der Plan wurde heute in Berlin von den beiden Parteivorsitzenden vorgestellt.   

Janine Wissler Vorsitzende der Partei Die Linke heute in Berlin:

„Es ist eine Frechheit, dass jemand wie Benko Geld aus Unternehmen zieht und nicht mal dafür geradestehen muss, wenn er den Karren an die Wand fährt. So viel zu der Mär, dass Spitzeneinkommen gerechtfertigt aufgrund des unternehmerischen Risikos seien. Die Vorstellung, der Markt könne Probleme selbst lösen, ist nichts als ein Märchen. Nun ist es an der Zeit, die Beschäftigten und die Standorte zu sichern - aber ohne die Benko-Spielereien. Wo die öffentliche Hand lange einen Schutzschirm gespannt hat, ist sie nun in der Verantwortung, Schutz für die Beschäftigten zu garantieren.“

Gerade München braucht dringend eine soziale und ökologische Stadtplanung, die Gemeinschaftsräume schafft und Versorgungsstrukturen für die Menschen sichert, anstatt sich Investoren zu verkaufen, denen die Belange der Bürger*innen völlig egal sind.

Der gesamten 7-Punkte-Plan ist hier: